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Straßenbahndepot Sachsenhausen

Vorlagentyp: M
4 Stationen im Verfahren18 SitzungenAngenommen
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Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 27.10.2003, M 171

Betreff:

Straßenbahndepot Sachsenhausen

Vorgang:

l. Beschl. d. Stv.-V. vom 16.10.2003, § 6202

  1. Das Ergebnis des städtebaulichen Ideenwettbewerbs zum Straßenbahndepot Sachsenhausen und dessen südliches Umfeld ist bei der zukünftigen städtebaulichen Entwicklung des Gebietes sinngemäß weiterzuentwickeln. Der Magistrat wird beauftragt, die Umsetzung mit geeigneten Instrumenten zu ermöglichen.
  2. Die in der Anlage dargestellten städtebaulichen und denkmalpflegerischen Vorgaben werden als Grundlage für den Verkauf des Grundstücks Depot Sachsenhausen zustimmend zur Kenntnis genommen.
  3. Die Berichtspflichten des Magistrats zu den Beschlüssen der Stadtverordnetenversammlung vom 30.08.2001, § 548 und vom 16.10.2003, § 6202, sind mit diesem M-Vortrag erledigt.

Begründung:

A. Zielsetzung

Nachdem das Straßenbahndepot Sachsenhausen nicht mehr als Depot genutzt wird, ist ein städtebauliches Konzept für die zukünftige Nutzung und Bebauung des Grundstücks zwischen Textor- und Hedderichstraße in Sachsenhausen zu finden. Dabei ist neben den Forderungen der Stadtverordnetenversammlung und des Ortsbeirates (vgl. Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 30.08.2001, § 548 u. vom 16.10.2003, § 6202) auch die Notwendigkeit des Grundstücksverkaufs durch die Stadtwerke Verkehrsgesellschaft Frankfurt (VGF) als Eigentümerin des Depotgrundstücks zu beachten, dessen Erlös zum Finanzierungskonzept des neuen Betriebshofes Ost gehört.

B. Alternative

In einem kooperativen Planungsverfahren für das Straßenbahndepot sowie den angrenzenden Bereich zwischen Hedderichstraße und Bahnanlagen hat der Magistrat sechs Architekturbüros aufgefordert, städtebauliche Konzepte zu entwickeln.

Das Preisgericht hat - unter Beteiligung von Vertretern der Stadtverordnetenversammlung und des Ortsbeirates - das Architekturbüro BLFP Prof. Bremmer - Lorenz - Frielinghaus Planungsgesellschaft mbH, Friedberg mit dem ersten Preis ausgezeichnet. Ein zweiter Preis ging an das Büro AS&P Albert Speer und Partner, Frankfurt.

Für das Depotgrundstück hat das Preisgericht empfohlen, den städtebaulichen Entwurf des ersten Preisträgers weiter zu verfolgen, für die Bebauung südlich der Hedderichstraße soll der Vorschlag des zweiten Preisträgers verfolgt werden.

C. Lösung

Der Magistrat hat den preisgekrönten Entwurf für das Depotgrundstück gemäß den Empfehlungen des Preisgerichts und in Abstimmung mit der VGF weiterentwickelt. Ergebnis ist ein Rahmenkonzept sowie weitere städtebauliche und denkmalpflegerische Vorgaben (siehe Anlage 3).

Der Magistrat sieht diese Vorgaben als Grundlage für den Verkauf des Grundstücks. Die VGF wird diese Vorgaben auf privatrechtlichem Wege an den oder die Käufer des Grundstücks weitergeben.

Die Umsetzung des Wettbewerbsergebnisses südlich der Hedderichstraße erfordert die Mitwirkungsbereitschaft der Grundstückseigentümer. In Abhängigkeit davon behält sich der Magistrat vor, für dieses Teilgebiet ein Bebauungsplanverfahren durchzuführen und / oder ein Umlegungsverfahren zu beantragen. Dabei behält sich der Magistrat abweichend von den Empfehlungen des Preisgerichtes zugleich vor, den Bebauungsvorschlag des ersten Preisträgers oder eine dritte Lösung dann umzusetzen, wenn damit die Finanzierung einer Sporthalle und /oder einer Quartiersgarage erleichtert wird.

D. Kosten

Für die Herstellung und Finanzierung eines bisher nicht vorhandenen Gehwegs entlang der südlichen Grenze des Depotgrundstücks an der Hedderichstraße soll der zukünftige Eigentümer des Depotgrundstücks herangezogen werden.

Herstellung und Unterhalt der für die Allgemeinheit zugänglichen Flächen auf dem Grundstück des Depots sollen ebenfalls beim zukünftigen Eigentümer liegen.

Um die Option auf Anmietung oder Erwerb von Flächen für die öffentlichen Einrichtungen wahrnehmen zu können, muss die Stadt hierfür rechtzeitig Mittel im Haushalt bereit stellen.

Anlage 1 (ca. 1549 KB) Anlage 2 (ca. 277 KB) Anlage 3 (ca. 732 KB)Nebenvorlage: Antrag vom 14.01.2004, NR 1230

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 27. Juni 2003BB 513Straßenbahndepot SachsenhausenMagistratsbericht
  2. 5. September 2003OFOF 517/5Sozialrathaus und Bürgeramt auf das Depot-Gelände - nicht in den Frankensteiner HofOrtsbeiratsantrag · CDU
  3. 12. September 2003OAOA 1380Sozialrathaus und Bürgeramt auf das Depot-Gelände - nicht in den Frankensteiner Hof Bericht des Magistrats vom 27.06.2003, B 513Anregung
  4. 27. Oktober 2003Sie sind hier
    MM 171Straßenbahndepot Sachsenhausen
    Magistratsvortrag

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf18 Beratungen
Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 26 · 04.12.2003
TO I, TOP 6
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 171 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

OBR 5
Sitzung 28 · 05.12.2003
TO I, TOP 18
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird wegen Beratungsbedarfs bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 171 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 27 · 08.12.2003
TO I, TOP 12
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 171 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Wirtschaftsausschusses
Sitzung 26 · 09.12.2003
TO I, TOP 9
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 171 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren
Sitzung 26 · 09.12.2003
TO I, TOP 5
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 171 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 27 · 16.12.2003
TO II, TOP 7
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 171 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 27 · 15.01.2004
TO I, TOP 15
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 171 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1230 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 28 · 19.01.2004
TO I, TOP 30
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 171 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1230 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Wirtschaftsausschusses
Sitzung 27 · 20.01.2004
TO I, TOP 9
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 171 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1230 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren
Sitzung 27 · 20.01.2004
TO I, TOP 45
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 171 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1230 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

OBR 5
Sitzung 29 · 23.01.2004
TO I, TOP 7
Angenommen
Der Vorlage M 171 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 28 · 27.01.2004
TO II, TOP 8
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 171 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1230 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 28 · 12.02.2004
TO I, TOP 6
Zur Kenntnis
1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen die Beratung der Vorlage M 171 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen die Beratung der Vorlage NR 1230 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 29 · 16.02.2004
TO I, TOP 11
Angenommen
1. Der Vorlage M 171 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zur Vorlage NR 1230 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1230 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPFAGREP
Sonstige:
SPD (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)PDS (M 171 = Annahme im Rahmen NR 1230; NR 1230 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPFAGREP
Sonstige:
SPD (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP, FAG und REP; SPD (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 2. CDU, GRÜNE, FDP, FAG und REP; SPD (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (M 171 = Annahme im Rahmen NR 1230; NR 1230 = Annahme)

Ausschusses für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren
Sitzung 28 · 17.02.2004
TO I, TOP 5
Angenommen
1. Der Vorlage M 171 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zur Vorlage NR 1230 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1230 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
Sonstige:
FDP (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
Sonstige:
FDP (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FAG und REP; FDP (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FAG und REP; FDP (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss)

Wirtschaftsausschusses
Sitzung 28 · 17.02.2004
TO I, TOP 8
Zur Kenntnis
1. Es dient zur Kenntnis, dass der Wirtschaftsausschuss die Beratung der Vorlage M 171 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Wirtschaftsausschuss die Beratung der Vorlage NR 1230 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 29 · 19.02.2004
TO I, TOP 24
Angenommen
1. Der Vorlage M 171 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 1230 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1230 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Sonstige:
REP (M 171 = Annahme unter Berücksichtigung der Vorlage NR 1230, NR 1230 = Annahme)PDS (M 171 = Annahme unter Berücksichtigung der Vorlage NR 1230, NR 1230 = Annahme)E.l (M 171 = Annahme unter Berücksichtigung der Vorlage NR 1230, NR 1230 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (M 171 und NR 1230 = Ablehnung)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPE.l
Ablehnung:
PDS
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, PDS und E.L. (M 171 = Annahme unter Berücksichtigung der Vorlage NR 1230, NR 1230 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (M 171 und NR 1230 = Ablehnung) REP und E.L. (= Annahme) PDS (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 31 · 26.02.2004
TO II, TOP 11
Angenommen
1. Der Vorlage M 171 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 1230 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 1230 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPPDSE.l
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPPDSE.l
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG REP, PDS und E.L. gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS und E.L. gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

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