Straßenbahndepot Sachsenhausen
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Vortrag des Magistrats vom 27.10.2003, M 171
Betreff:
Straßenbahndepot Sachsenhausen
Vorgang:
l. Beschl. d. Stv.-V. vom 16.10.2003, § 6202
- Das Ergebnis des städtebaulichen Ideenwettbewerbs zum Straßenbahndepot Sachsenhausen und dessen südliches Umfeld ist bei der zukünftigen städtebaulichen Entwicklung des Gebietes sinngemäß weiterzuentwickeln. Der Magistrat wird beauftragt, die Umsetzung mit geeigneten Instrumenten zu ermöglichen.
- Die in der Anlage dargestellten städtebaulichen und denkmalpflegerischen Vorgaben werden als Grundlage für den Verkauf des Grundstücks Depot Sachsenhausen zustimmend zur Kenntnis genommen.
- Die Berichtspflichten des Magistrats zu den Beschlüssen der Stadtverordnetenversammlung vom 30.08.2001, § 548 und vom 16.10.2003, § 6202, sind mit diesem M-Vortrag erledigt.
Begründung:
A. Zielsetzung
Nachdem das Straßenbahndepot Sachsenhausen nicht mehr als Depot genutzt wird, ist ein städtebauliches Konzept für die zukünftige Nutzung und Bebauung des Grundstücks zwischen Textor- und Hedderichstraße in Sachsenhausen zu finden. Dabei ist neben den Forderungen der Stadtverordnetenversammlung und des Ortsbeirates (vgl. Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 30.08.2001, § 548 u. vom 16.10.2003, § 6202) auch die Notwendigkeit des Grundstücksverkaufs durch die Stadtwerke Verkehrsgesellschaft Frankfurt (VGF) als Eigentümerin des Depotgrundstücks zu beachten, dessen Erlös zum Finanzierungskonzept des neuen Betriebshofes Ost gehört.
B. Alternative
In einem kooperativen Planungsverfahren für das Straßenbahndepot sowie den angrenzenden Bereich zwischen Hedderichstraße und Bahnanlagen hat der Magistrat sechs Architekturbüros aufgefordert, städtebauliche Konzepte zu entwickeln.
Das Preisgericht hat - unter Beteiligung von Vertretern der Stadtverordnetenversammlung und des Ortsbeirates - das Architekturbüro BLFP Prof. Bremmer - Lorenz - Frielinghaus Planungsgesellschaft mbH, Friedberg mit dem ersten Preis ausgezeichnet. Ein zweiter Preis ging an das Büro AS&P Albert Speer und Partner, Frankfurt.
Für das Depotgrundstück hat das Preisgericht empfohlen, den städtebaulichen Entwurf des ersten Preisträgers weiter zu verfolgen, für die Bebauung südlich der Hedderichstraße soll der Vorschlag des zweiten Preisträgers verfolgt werden.
C. Lösung
Der Magistrat hat den preisgekrönten Entwurf für das Depotgrundstück gemäß den Empfehlungen des Preisgerichts und in Abstimmung mit der VGF weiterentwickelt. Ergebnis ist ein Rahmenkonzept sowie weitere städtebauliche und denkmalpflegerische Vorgaben (siehe Anlage 3).
Der Magistrat sieht diese Vorgaben als Grundlage für den Verkauf des Grundstücks. Die VGF wird diese Vorgaben auf privatrechtlichem Wege an den oder die Käufer des Grundstücks weitergeben.
Die Umsetzung des Wettbewerbsergebnisses südlich der Hedderichstraße erfordert die Mitwirkungsbereitschaft der Grundstückseigentümer. In Abhängigkeit davon behält sich der Magistrat vor, für dieses Teilgebiet ein Bebauungsplanverfahren durchzuführen und / oder ein Umlegungsverfahren zu beantragen. Dabei behält sich der Magistrat abweichend von den Empfehlungen des Preisgerichtes zugleich vor, den Bebauungsvorschlag des ersten Preisträgers oder eine dritte Lösung dann umzusetzen, wenn damit die Finanzierung einer Sporthalle und /oder einer Quartiersgarage erleichtert wird.
D. Kosten
Für die Herstellung und Finanzierung eines bisher nicht vorhandenen Gehwegs entlang der südlichen Grenze des Depotgrundstücks an der Hedderichstraße soll der zukünftige Eigentümer des Depotgrundstücks herangezogen werden.
Herstellung und Unterhalt der für die Allgemeinheit zugänglichen Flächen auf dem Grundstück des Depots sollen ebenfalls beim zukünftigen Eigentümer liegen.
Um die Option auf Anmietung oder Erwerb von Flächen für die öffentlichen Einrichtungen wahrnehmen zu können, muss die Stadt hierfür rechtzeitig Mittel im Haushalt bereit stellen.
Anlage 1 (ca. 1549 KB) Anlage 2 (ca. 277 KB) Anlage 3 (ca. 732 KB)Nebenvorlage: Antrag vom 14.01.2004, NR 1230
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 27. Juni 2003BB 513Straßenbahndepot SachsenhausenMagistratsbericht
- 5. September 2003OFOF 517/5Sozialrathaus und Bürgeramt auf das Depot-Gelände - nicht in den Frankensteiner HofOrtsbeiratsantrag · CDU
- 12. September 2003OAOA 1380Sozialrathaus und Bürgeramt auf das Depot-Gelände - nicht in den Frankensteiner Hof Bericht des Magistrats vom 27.06.2003, B 513Anregung
- 27. Oktober 2003Sie sind hierMM 171Straßenbahndepot SachsenhausenMagistratsvortrag
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.
- 1Magistrat legt Vortrag vor
- 2Ausschüsse beraten
- 3Plenum entscheidet
Beratungsverlauf18 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP, FAG und REP; SPD (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 2. CDU, GRÜNE, FDP, FAG und REP; SPD (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (M 171 = Annahme im Rahmen NR 1230; NR 1230 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FAG und REP; FDP (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FAG und REP; FDP (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, PDS und E.L. (M 171 = Annahme unter Berücksichtigung der Vorlage NR 1230, NR 1230 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (M 171 und NR 1230 = Ablehnung) REP und E.L. (= Annahme) PDS (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG REP, PDS und E.L. gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS und E.L. gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)