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Errichtung von Sitzgelegenheiten an geeigneten Stellen insbesondere an den Bus- und Straßenbahnhaltestellen in Niederrad

Vorlagentyp: B
52 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren6 Sitzungen
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 18.07.2005, B 511

Betreff:

Errichtung von Sitzgelegenheiten an geeigneten Stellen insbesondere an den Bus- und Straßenbahnhaltestellen in Niederrad

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 17.03.2005, § 8972

- OA 1859 OBR 5 -

Die Ausstattung der Haltestellen, und somit auch die Zahl der Sitze, richtet sich nach vordefinierten Standards. Diese wiederum wurden auf Basis der an den Haltestellen auftretenden Fahrgastnachfrage bzw. der Bedeutung im Netz (bspw. Umsteigefunktion) entwickelt. Die Montage von Sitzgelegenheiten setzt außerdem voraus, dass die räumlichen Verhältnisse dies zulassen. Vor diesem Hintergrund wird die Ausstattung der Bus- und Straßenbahnhaltestellen in Niederrad grundsätzlich als ausreichend erachtet.

Weiterhin wurde vom Grünflächenamt veranlasst, dass drei Bänke, die bisher in den Bereichen Haardtwaldplatz, Bruchfeldplatz und Melibocusstraße standen, so versetzt werden, dass sie von Fußgängern in der Bruchfeldstraße besser genutzt werden können.

Darüber hinaus wird angestrebt, bei einem Ortstermin mit Vertretern des Ortsbeirates weitere Standorte für zusätzliche Bänke im öffentlichen Raum zu ermitteln. Dabei wird jedoch frühzeitig darauf hingewiesen, dass im Haushalt der Stadt Frankfurt für die Jahre 2005/ 2006 die erforderlichen Mittel für das Installieren zusätzlicher Sitzgelegenheiten bisher nicht vorgesehen sind.

Nebenvorlage: Antrag vom 14.09.2005, OF 859/5 Anregung vom 30.09.2005, OA 2099

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. Januar 2005OFOF 768/5Errichtung von Sitzgelegenheiten an geeigneten Stellen insbesondere an den Bus- und Straßenbahnhaltestellen in NiederradOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, GRÜNE
  2. 11. Februar 2005OAOA 1859Errichtung von Sitzgelegenheiten an geeigneten Stellen insbesondere an den Bus- und Straßenbahnhaltestellen in NiederradAnregung
  3. 18. Juli 2005Sie sind hier
    BB 511Errichtung von Sitzgelegenheiten an geeigneten Stellen insbesondere an den Bus- und Straßenbahnhaltestellen in Niederrad
    Magistratsbericht
  4. 14. September 2005OFOF 859/5Errichtung von Sitzgelegenheiten an geeigneten Stellen insbesondere an den Bus- und Straßenbahnhaltestellen in NiederradOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD
  5. 30. September 2005OAOA 2099Errichtung von Sitzgelegenheiten an geeigneten Stellen insbesondere an den Bus- und Straßenbahnhaltestellen in Niederrad Bericht des Magistrats vom 18.07.2005, B 511Anregung
  6. 27. Januar 2006Antwort des Magistrats · nach 52 WochenSTST 175Errichtung von Sitzgelegenheiten an geeigneten Stellen insbesondere an den Bus- und Straßenbahnhaltestellen in NiederradStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf6 Beratungen
OBR 5
Sitzung 46 · 09.09.2005
TO I, TOP 32
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird wegen Beratungsbedarfs bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 511 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 45 · 29.09.2005
TO I, TOP 12
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 511 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

OBR 5
Sitzung 47 · 30.09.2005
TO I, TOP 12
Beraten
Anregung OA 2099 2005 1. Die Vorlage B 511 wird unter Hinweis auf OA 2099 zurückgewiesen. 2. Die Vorlage OF 859/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 44 · 04.10.2005
TO I, TOP 21
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 511 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 2099 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 2099 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
Ablehnung:
FAG
Sonstige:
Die Linke (B 511 = Zurückweisung, OA 2099 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (B 511 = Zurückweisung, OA 2099 = Annahme)E.l (B 511 = Zurückweisung, OA 2099 = Annahme)BFF (B 511 = Kenntnis, OA 2099 = Annahme)
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
Ablehnung:
FAG
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUSPDFDPFAG
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen FAG (= Zurückweisung) zu 2. a) CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen FAG (= vereinfachtes Verfahren) b) CDU, SPD, FDP und FAG gegen GRÜNE (= Annahme) und REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Die Linke., ÖkoLinX-ARL und E.L. (B 511 = Zurückweisung, OA 2099 = Annahme) BFF (B 511 = Kenntnis, OA 2099 = Annahme)

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 46 · 03.11.2005
TO I, TOP 10
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 511 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 2099 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 2099 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Sonstige:
FDP (B 511 = Kenntnis)REP (B 511 = Kenntnis, OA 2099 = Ablehnung)
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneFAG
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FAG zu 2. zu a): CDU und SPD gegen GRÜNE und FAG (= vereinfachtes Verfahren) zu b): CDU, SPD, GRÜNE und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (B 511 = Kenntnis) REP (B 511 = Kenntnis, OA 2099 = Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 49 · 17.11.2005
TO II, TOP 45
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 511 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 2099 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 2099 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREPBFF
Ablehnung:
FAGDie LinkeÖkoLinX-ARLE.l
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
Ablehnung:
FAGDie LinkeBFFÖkoLinX-ARLE.l
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUSPDFDPFAG
Ablehnung:
GrüneDie LinkeBFFÖkoLinX-ARLE.lREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP und BFF gegen FAG, Die Linke., ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Zurückweisung) zu 2. a) CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen FAG (= vereinfachtes Verfahren) sowie Die Linke., BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) b) CDU, SPD, FDP und FAG gegen GRÜNE, Die Linke., BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) sowie REP (= Ablehnung)

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