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Errichtung von Sitzgelegenheiten an geeigneten Stellen insbesondere an den Bus- und Straßenbahnhaltestellen in Niederrad

Vorlagentyp: OA
24 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren3 SitzungenAngenommen
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Begründung

In einer durch den Präventionsrat Niederrad durchgeführten Befragung speziell der über 50-jährigen Bevölkerung wurde häufig über mangelnde Sitzgelegenheiten speziell in Niederrad geklagt. Auf den je nach Wohnlage langen Laufwegen zu den Geschäften, seien es die Märkte Richtung Bürostadt oder die Geschäfte der Bruchfeld-/Schwarzwaldstraße, gibt es kaum ausreichende Möglichkeiten zur Rast oder zur kurzen Erholung, das macht gerade älteren Menschen das Einkaufen schwer. Früher vorhandene Rastmöglichkeiten an Haltestellen wurden mit der Begründung entfernt, dass sie häufig von Obdachlosen als Aufenthaltsort genutzt und verschmutzt worden seien. Hier sollten Lösungen gesucht werden, die den Bedürfnissen der älteren Bevölkerung entgegenkommen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 18.07.2005, B 511 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Verkehrsausschuss Versandpaket: 16.02.2005 Beratungsergebnisse: 40. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 03.03.2005, TO I, TOP 31 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 1859 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG, REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) 39. Sitzung des Verkehrsausschusses am 08.03.2005, TO I, TOP 44 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 1859 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FAG und REP gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) 43. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 17.03.2005, TO II, TOP 68 Beschluss: Der Vorlage OA 1859 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. Beschlussausfertigung(en): § 8972, 43. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 17.03.2005 Aktenzeichen: 92 13

Inhalt

Anregung vom 11.02.2005, OA 1859

entstanden aus Vorlage: OF 768/5 vom 28.01.2005

Betreff:

Errichtung von Sitzgelegenheiten an geeigneten Stellen insbesondere an den Bus- und Straßenbahnhaltestellen in Niederrad

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, Plätze im Stadtteil Niederrad zu ermitteln, an denen Sitzgelegenheiten (Bänke) eingerichtet werden können.

Insbesondere bieten sich hierfür Bus- und Straßenbahnhaltestellen an.

Begründung:

In einer durch den Präventionsrat Niederrad durchgeführten Befragung speziell der über 50-jährigen Bevölkerung wurde häufig über mangelnde Sitzgelegenheiten speziell in Niederrad geklagt.

Auf den je nach Wohnlage langen Laufwegen zu den Geschäften, seien es die Märkte Richtung Bürostadt oder die Geschäfte der Bruchfeld-/Schwarzwaldstraße, gibt es kaum ausreichende Möglichkeiten zur Rast oder zur kurzen Erholung, das macht gerade älteren Menschen das Einkaufen schwer.

Früher vorhandene Rastmöglichkeiten an Haltestellen wurden mit der Begründung entfernt, dass sie häufig von Obdachlosen als Aufenthaltsort genutzt und verschmutzt worden seien.

Hier sollten Lösungen gesucht werden, die den Bedürfnissen der älteren Bevölkerung entgegenkommen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. Januar 2005OFOF 768/5Errichtung von Sitzgelegenheiten an geeigneten Stellen insbesondere an den Bus- und Straßenbahnhaltestellen in NiederradOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, GRÜNE
  2. 11. Februar 2005Sie sind hier
    OAOA 1859Errichtung von Sitzgelegenheiten an geeigneten Stellen insbesondere an den Bus- und Straßenbahnhaltestellen in Niederrad
    Anregung
  3. 18. Juli 2005Antwort des Magistrats · nach 24 WochenBB 511Errichtung von Sitzgelegenheiten an geeigneten Stellen insbesondere an den Bus- und Straßenbahnhaltestellen in NiederradMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 40 · 03.03.2005
TO I, TOP 31
Angenommen
Der Vorlage OA 1859 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPPDSBFFÖkoLinX-ARLE.l
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG, REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme)

Verkehrsausschusses
Sitzung 39 · 08.03.2005
TO I, TOP 44
Angenommen
Der Vorlage OA 1859 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
Ablehnung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FAG und REP gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 43 · 17.03.2005
TO II, TOP 68
Angenommen
Der Vorlage OA 1859 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPPDSBFFÖkoLinX-ARLE.l
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L.

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