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Errichtung von Sitzgelegenheiten an geeigneten Stellen insbesondere an den Bus- und Straßenbahnhaltestellen in Niederrad

Vorlagentyp: OFCDUSPD
28 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Die in 2005 durchgeführte repräsentative Befragungsaktion unter der über 50-jährigen Bevölkerung Niederrads hat einen eklatanten Mangel an Bänken und sonstigen Sitzgelegenheiten im Stadtteil zu Tage gefördert. Einen Stadtteil mit fast 25.000 Einwohnern mit dem Umstellen von drei Bänken in den Bereichen Haardtwaldplatz, Bruchfeldplatz und Melibocusstraße zufrieden stellen zu wollen und weiter zu erklären, dass im Haushalt bis zu Jahre 2006 keine zusätzlichen Mittel zur Verfügung stehen, grenzt an Provokation. Das Ruhe- und Verschnaufbedürfnis der zumeist älteren Menschen lässt sich an keiner wie auch immer erstellten Statistik messen. Antragstellende Fraktion: CDU SPD Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 18.07.2005, B 511 Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 47. Sitzung des OBR 5 am 30.09.2005, TO I, TOP 12 Beschluss: Anregung OA 2099 2005

  1. Die Vorlage B 511 wird unter Hinweis auf OA 2099 zurückgewiesen.
  2. Die Vorlage OF 859/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu
  3. Einstimmige Annahme zu
  4. Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 14.09.2005, OF 859/5

Betreff:

Errichtung von Sitzgelegenheiten an geeigneten Stellen insbesondere an den Bus- und Straßenbahnhaltestellen in Niederrad

  1. Der Ortsbeirat lehnt die B 511 ab
  2. Der Ortsbeirat bittet die Stadtverordnetenversammlung zu beschließen: 1. Die B 511 vom 18.07.2005 wird abgelehnt 2. Der Magistrat wird aufgefordert, trotz bestehender Formalien, die Errichtung von zusätzlichen Sitzgelegenheiten an geeigneten Stellen insbesondere an den Bus- und Straßenbahnhaltestellen in Niederrad zeitnah zum Wohle der Bevölkerung voranzutreiben. Begründung: Die in 2005 durchgeführte repräsentative Befragungsaktion unter der über 50-jährigen Bevölkerung Niederrads hat einen eklatanten Mangel an Bänken und sonstigen Sitzgelegenheiten im Stadtteil zu Tage gefördert. Einen Stadtteil mit fast 25.000 Einwohnern mit dem Umstellen von drei Bänken in den Bereichen Haardtwaldplatz, Bruchfeldplatz und Melibocusstraße zufrieden stellen zu wollen und weiter zu erklären, dass im Haushalt bis zu Jahre 2006 keine zusätzlichen Mittel zur Verfügung stehen, grenzt an Provokation. Das Ruhe- und Verschnaufbedürfnis der zumeist älteren Menschen lässt sich an keiner wie auch immer erstellten Statistik messen. Antragstellende Fraktion: CDU SPDHauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 18.07.2005, B 511 Beratung im Ortsbeirat: 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. Juli 2005BB 511Errichtung von Sitzgelegenheiten an geeigneten Stellen insbesondere an den Bus- und Straßenbahnhaltestellen in NiederradMagistratsbericht
  2. 14. September 2005Sie sind hier
    OFOF 859/5Errichtung von Sitzgelegenheiten an geeigneten Stellen insbesondere an den Bus- und Straßenbahnhaltestellen in Niederrad
    Ortsbeiratsantrag · CDU, SPD
  3. 30. September 2005OAOA 2099Errichtung von Sitzgelegenheiten an geeigneten Stellen insbesondere an den Bus- und Straßenbahnhaltestellen in Niederrad Bericht des Magistrats vom 18.07.2005, B 511Anregung
  4. 27. Januar 2006Antwort des Magistrats · nach 28 WochenSTST 175Errichtung von Sitzgelegenheiten an geeigneten Stellen insbesondere an den Bus- und Straßenbahnhaltestellen in NiederradStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 47 · 30.09.2005
TO I, TOP 12
Angenommen
Anregung OA 2099 2005 1. Die Vorlage B 511 wird unter Hinweis auf OA 2099 zurückgewiesen. 2. Die Vorlage OF 859/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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