Sauberkeitsbrennpunkte beseitigen: Mehr #cleanffm für Frankfurt!
Zusammenfassung
Der Magistrat der Stadt Frankfurt schlägt vor, die Sauberkeitsbrennpunkte zu beseitigen und den Etat für die Stadtreinigung zu erhöhen, um den steigenden Müllaufkommen aufgrund von Corona zu begegnen. Die Maßnahmen sollen bis Oktober 2020 fortgesetzt werden, um die Sauberkeit im öffentlichen Raum zu gewährleisten.
Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
Thema Abfall und Sauberkeit verfolgenBericht
Die Zahl der "Sauberkeits-Brennpunkte" hat Corona bedingt im gesamten Stadtgebiet weiter zugenommen. Es halten sich mehr und mehr feiernde Menschen auf den Straßen und Plätzen auf und in diesem Zusammenhang hat sich das Müllaufkommen deutlich gesteigert. Der Magistrat der Stadt Frankfurt hat umgehend reagiert und seit Mai 2020 auch an Feiertagen und am Wochenende weitere Zusatzeinigungen beauftragt. Diese zusätzlichen Maßnahmen werden bis Oktober 2020 fortgesetzt; die daraus resultierenden Kosten liegen bei knapp 500 000 €. Vor diesem Hintergrund wird eine Erhöhung des cleanffm-Etats zur Umsetzung zusätzlicher Reinigungsleistungen - u.a. auch an Feiertagen und am Wochenende - aufgrund des zunehmenden Müllaufkommens im öffentlichen Raum nachdrücklich begrüßt. Mit der Umsetzung der neuen Leistungsverträge zwischen Stadt Frankfurt und der FES in den Bereichen Abfallsammlung und -entsorgung, Stadtreinigung und Winterdienst sowie Bioabfallentsorgung ab dem 01.01.2021 werden Einzelaspekte der Gesamtthematik "Reinigung aus einer Hand" weiterbewegt und ausgebaut. Dabei kommt der FES die Schlüsselrolle zu. In den Verträgen wurde fixiert, dass Leistungen, für die bereits in der Vergangenheit eine vertragliche Grundlage zwischen Stadt und FES existierte (z.B. öffentliche Toilettenanlagen, Reinigung oberirdischer Haltestellen etc.), ab 2021 von den jeweils zuständigen Ämtern/Gesellschaften nunmehr ohne Ausschreibung direkt an die FES vergeben werden dürfen. Der Stadt als öffentlich-rechtlicher Entsorgungsträger, vertreten durch das Umweltamt, kommt dabei eine koordinierende Funktion zu.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 20. Februar 2020EE 174Produktbereich: 22 Umwelt Koordinierungsstelle für die StadtreinigungEtatantrag · FDP
- 21. Februar 2020EE 69Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.05 Sauberes Frankfurt Sauberkeitsbrennpunkte beseitigen: Mehr cleanffm für Frankfurt!Etatantrag · CDU, SPD, GRÜNE
- 25. September 2020Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 31 WochenBB 509Sauberkeitsbrennpunkte beseitigen: Mehr #cleanffm für Frankfurt! Koordinierungsstelle für die StadtreinigungMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD und FRANKFURTER (= Kenntnis)