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Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.05 Sauberes Frankfurt Sauberkeitsbrennpunkte beseitigen: Mehr cleanffm für Frankfurt!

Vorlagentyp: ECDUSPDGRÜNE
31 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Etatantrag sieht eine Erhöhung der Mittel für das Projekt "clean ffm" um jeweils 300.000 € in den Haushaltsjahren 2020 und 2021 vor. Ziel ist es, die Sauberkeit in Frankfurt durch regelmäßige Kontrollen und Säuberungen von Sauberkeitsbrennpunkten zu verbessern.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgen

Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Mittel für "clean ffm" werden im Haushalt 2020/2021 in beiden Jahren um jeweils 300.000 € erhöht. Mit den zusätzlichen Mitteln solle weitere "Sauberkeitsbrennpunkte" in den Stadtteilen regelmäßig kontrolliert und gesäubert werden. Die erfolgreiche Arbeit von "clean ffm" kann damit weiter ausgebaut und die Stadt noch besser sauber gehalten werden. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig. Über die Ausführung dieses Beschlusses ist der Stadtverordnetenversammlung binnen sechs Monaten zu berichten.

Begründung

Produktgruppe: 22.05 Sauberes Frankfurt Sauberkeitsbrennpunkte beseitigen: Mehr cleanffm für Frankfurt! Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 210 vom 06.12.2019, Entwurf Haushalt 2020/2021 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2020 - 2023. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.03.2020, § 5436, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Mittel für "clean ffm" werden im Haushalt 2020/2021 in beiden Jahren um jeweils 300.000 € erhöht. Mit den zusätzlichen Mitteln solle weitere "Sauberkeitsbrennpunkte" in den Stadtteilen regelmäßig kontrolliert und gesäubert werden. Die erfolgreiche Arbeit von "clean ffm" kann damit weiter ausgebaut und die Stadt noch besser sauber gehalten werden. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig. Über die Ausführung dieses Beschlusses ist der Stadtverordnetenversammlung binnen sechs Monaten zu berichten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. Februar 2020Sie sind hier
    EE 69Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.05 Sauberes Frankfurt Sauberkeitsbrennpunkte beseitigen: Mehr cleanffm für Frankfurt!
    Etatantrag · CDU, SPD, GRÜNE
  2. 25. September 2020Antwort des Magistrats · nach 31 WochenBB 509Sauberkeitsbrennpunkte beseitigen: Mehr #cleanffm für Frankfurt! Koordinierungsstelle für die StadtreinigungMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

22.05 Sauberes Frankfurt

Ausgaben 2025: 5 Mio € · im Antragsjahr 2020 4 Mio € — preisbereinigt +0 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 38 · 12.03.2020
TO I, TOP 14
Angenommen
Der Vorlage E 69 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFRAKTION
Ablehnung:
AfDBFFÖkoLinX-ARL
Sonstige:
Frankfurter (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen AfD (= Ablehnung) und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Annahme) FRANKFURTER (= Prüfung und Berichterstattung) ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

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