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Rückbau der Ostparkstraße: .Von der Rennbahn zur Anwohnerstraße.

Vorlagentyp: B
110 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren3 Sitzungen
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 17.05.2002, B 508

Betreff:

Rückbau der Ostparkstraße: "Von der Rennbahn zur Anwohnerstraße"

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 28.02.2002, § 2249 - OA 437 OBR 4 -

Die der Anregung des Ortsbeirates zugrunde liegende Planung stellt grundsätzlich die Zielplanung für Maßnahmen im Bereich der Ostparkstraße dar.

Über den Zeitpunkt der Realisierung kann zur Zeit keine Aussage getroffen werden, da dies von den jeweils zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln abhängt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 9. November 2001OFOF 140/4Rückbau der Ostparkstraße: .Von der Rennbahn zur Anwohnerstraße.Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 27. November 2001OAOA 437Rückbau der Ostparkstraße: .Von der Rennbahn zur Anwohnerstraße.Anregung
  3. 17. Mai 2002Sie sind hier
    BB 508Rückbau der Ostparkstraße: .Von der Rennbahn zur Anwohnerstraße.
    Magistratsbericht
  4. 31. März 2003BB 273Rückbau der Ostparkstraße: .Von der Rennbahn zur Anwohnerstraße.Magistratsbericht
  5. 22. Dezember 2003Antwort des Magistrats · nach 110 WochenBB 1029Rückbau der Ostparkstraße: .Von der Rennbahn zur Anwohnerstraße.Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 4
Sitzung 12 · 11.06.2002
TO II, TOP 11
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 508 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
GrünePDS
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und REP gegen GRÜNE und PDS (= Zurückweisung)

Verkehrsausschusses
Sitzung 13 · 20.08.2002
TO I, TOP 32
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 508 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 14 · 17.09.2002
TO I, TOP 15
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 508 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis, damit der eventuell bestehende Zielkonflikt dargestellt wird. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Kenntnis)

Mitdiskutieren

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