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Weiterbetrieb der Straßenbahnlinie 16

Vorlagentyp: B
38 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren7 Sitzungen
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Idee
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 25.06.2001, B 502

Betreff:

Weiterbetrieb der Straßenbahnlinie 16

Vorgang:

A 4 PDS

Zu 1.:

Nach dem derzeitigen Terminplan ist beabsichtigt, die Straßenbahn zum Rebstock im Herbst 2002 in Betrieb zu nehmen.

Zu 2.:

Die Netzkonzeption des gegenwärtig gültigen Nahverkehrsplans (Beschl. der Stv.-Vers. vom 13.11.1997, § 1130) sieht vor, dass die Linie 16 künftig zwischen Offenbach (Stadtgrenze) und Rebstock verkehrt. Bei entsprechender Nachfrage soll sie auf der Strecke zwischen Hauptbahnhof und Rebstock durch eine Linie 16V verstärkt werden. Zwischen Ginnheim (U-Bahn-Station) und Westbahnhof soll dann die Linie 19 verkehren und so die Verbindung zwischen Ginnheim und der Bockenheimer Warte (U4, U6, U7) bzw. dem Westbahnhof (S3, S4, S5, S6) herstellen. Diese Linie 19 soll jedoch lediglich bis 15 Monate nach Baubeginn der DII-Strecke auf diesem Linienweg verkehren, danach muss aus bautechnischen Gründen bis zur Fertigstellung dieses Stadtbahn-Streckenabschnitts ein Pendelbusbetrieb eingerichtet werden.

Zu 3.:

Wie aus der Beantwortung der Frage 2 zu entnehmen ist, wird zwischen Westbahnhof und Ginnheim bis auf weiteres eine Straßenbahn verkehren. Die Verbindung zur Messe wird durch Umsteigen an der Bockenheimer Warte auf die Stadtbahnlinie U4 bzw. am Westbahnhof auf die S-Bahnen hergestellt.

Zu 4.:

Für den Bau der Straßenbahnstrecke zwischen Hamburger Allee und Rebstock liegt bereits Baurecht vor. Es wurde auch bereits mit den Vorbereitungsarbeiten für den Bau begonnen. Für die Stadtbahnstrecke DII mit den beiden unterirdischen Stationen "Ginnheim" und "Franz-Rücker-Allee" wird dagegen zurzeit eine Nutzen-Kosten-Untersuchung durchgeführt, die Grundlage für das weitere Vorgehen sein wird. Diese Maßnahme befindet sich also noch in einem Planungsstadium. Nach dem gegenwärtigen Stand der Planungen ist mit einer Fertigstellung frühestens im Jahr 2009 zu rechen.

Zu 5.:

Die künftige U-Bahn-Station "Ginnheim" wird im Bereich der Ginnheimer Landstraße zwischen der heutigen Endstation der U1 bzw. der Straßenbahnlinie 16 und der Wilhelm-Epstein-Straße geplant, so dass das Markus-Krankenhaus und der Friedhof Bockenheim im fußläufigen Bereich des südlichen Ausgangs der Station liegen und somit erschlossen sein werden. Die Straßenbahnhaltestelle "Juliusstraße" liegt bereits heute im Einzugsbereich der U-Bahn-Station "Leipziger Straße". Der südliche Zugang zur geplanten Station "Franz-Rücker-Allee" wird mit ca. 200 Meter Abstand zur heutigen Haltestelle "Juliusstraße" ebenfalls gut erreichbar sein. Die Erschließung der Wohnviertel im nördlichen Bockenheim ist durch die Anordnung der künftigen Stadtbahnstationen nicht gefährdet.

Nebenvorlage: Antrag vom 02.06.2001, OF 108/1 Antrag vom 17.09.2001, NR 247 Anregung vom 14.08.2001, OA 158

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. April 2001AA 4Weiterbetrieb der Straßenbahnlinie 16STVV-Anfrage · PDS
  2. 2. Juni 2001OFOF 108/1Es gibt keine Straßenbahn mehr nach Offenbach!Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 25. Juni 2001Sie sind hier
    BB 502Weiterbetrieb der Straßenbahnlinie 16
    Magistratsbericht
  4. 14. August 2001OAOA 158Es gibt keine Straßenbahn mehr nach Offenbach! Bericht des Magistrats vom 25.06.2001, B 502Anregung
  5. 17. September 2001NRNR 247Zukunft der Straßenbahnlinie 16STVV-Antrag · PDS
  6. 18. Januar 2002Antwort des Magistrats · nach 38 WochenBB 38Es gibt keine Straßenbahn mehr nach Offenbach!Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf7 Beratungen
OBR 1
Sitzung 3 · 14.08.2001
TO I, TOP 56
Zur Kenntnis
Anregung OA 158 2001 1. Die Vorlage B 502 dient unter Hinweis auf OA 158 zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 108/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 3 · 17.08.2001
TO I, TOP 62
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 502 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 3 · 20.08.2001
TO I, TOP 58
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 502 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDPDS
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, F.D.P. und PDS gegen GRÜNE (= Kenntnis als Zwischenbericht)

OBR 9
Sitzung 3 · 23.08.2001
TO II, TOP 26
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 502 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 4 · 13.09.2001
TO I, TOP 7
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 502 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 4 · 18.09.2001
TO I, TOP 32
Zur Kenntnis
Punkt 1: Die Vorlage B 502 dient zur Kenntnis.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 502 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 247 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage OA 158 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDFAGREP
Sonstige:
BFF (B 502 = Kenntnis, OA 158 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (B 502 = Zurückweisung, NR 247 und OA 158 = Annahme)E.l (B 502 = Kenntnis, OA 158 = vereinfachtes Verfahren)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, F.D.P., FAG und REP; GRÜNE (zu 1., 2., 3. und 4. erster Satz = Kenntnis, verbleibender Text = Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und REP; FAG (= Enthaltung) zu 3. SPD, GRÜNE, FAG und REP gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) und F.D.P. (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (B 502 = Kenntnis, OA 158 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 502 = Zurückweisung, NR 247 und OA 158 = Annahme) E.L. (B 502 = Kenntnis, OA 158 = vereinfachtes Verfahren)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 5 · 27.09.2001
TO II, TOP 77
Zur Kenntnis
Punkt 1: Die Vorlage B 502 dient zur Kenntnis.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 502 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 247 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage OA 158 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDFAGREPBFFE.l
Sonstige:
PDS (Zurückweisung)ÖkoLinX-ARL (Zurückweisung)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, F.D.P., FAG, REP, BFF und E.L. gegen GRÜNE (zu 1., 2., 3. und 4. erster Satz = Kenntnis, verbleibender Text = Zurückweisung) sowie PDS und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und REP gegen PDS und ÖkoLinX-ARL (= Annahme); FAG (= Enthaltung) zu 3. CDU, SPD und PDS gegen GRÜNE. FAG, REP und E.L. (= vereinfachtes Verfahren) sowie F.D.P., BFF und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

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