Es gibt keine Straßenbahn mehr nach Offenbach! Bericht des Magistrats vom 25.06.2001, B 502
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Thema Verkehr und Straße verfolgenInhalt
Anregung vom 14.08.2001, OA 158
entstanden aus Vorlage: OF 108/1 vom 02.06.2001
Betreff:
Es gibt keine Straßenbahn mehr nach Offenbach! Bericht des Magistrats vom 25.06.2001, B 502
Wiederholt ist in Berichten des Magistrats die Rede von einer Straßenbahn nach Offenbach, zuletzt im Bericht B 502. Bekanntlich fährt in Offenbach keine Straßenbahn mehr. Auswärtige, die (aus welchen Gründen auch immer) Offenbach einen Besuch abstatten wollen, werden durch die Zugzielanzeiger der Straßenbahn in die Irre geführt, da die Straßenbahn das Frankfurter Stadtgebiet nur um gut eine Wagenlänge nach Offenbach verlässt.
Die Stadtverordnetenversammlung möge daher beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert, im Benehmen mit dem Ortsbeirat 5 einen neuen Namen für die Endhaltestelle an der Stadtgrenze zu finden, sowie die Zugzielanzeiger und Fahrplanunterlagen entsprechend ändern zu lassen.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 25.06.2001, B 502
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 2. Juni 2001OFOF 108/1Es gibt keine Straßenbahn mehr nach Offenbach!Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
- 25. Juni 2001BB 502Weiterbetrieb der Straßenbahnlinie 16Magistratsbericht
- 14. August 2001Sie sind hierOAOA 158Es gibt keine Straßenbahn mehr nach Offenbach! Bericht des Magistrats vom 25.06.2001, B 502Anregung
- 18. Januar 2002Antwort des Magistrats · nach 33 WochenBB 38Es gibt keine Straßenbahn mehr nach Offenbach!Magistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage B 502 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 247 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage OA 158 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, F.D.P., FAG und REP; GRÜNE (zu 1., 2., 3. und 4. erster Satz = Kenntnis, verbleibender Text = Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und REP; FAG (= Enthaltung) zu 3. SPD, GRÜNE, FAG und REP gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) und F.D.P. (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (B 502 = Kenntnis, OA 158 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 502 = Zurückweisung, NR 247 und OA 158 = Annahme) E.L. (B 502 = Kenntnis, OA 158 = vereinfachtes Verfahren)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage B 502 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 247 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage OA 158 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, F.D.P., FAG, REP, BFF und E.L. gegen GRÜNE (zu 1., 2., 3. und 4. erster Satz = Kenntnis, verbleibender Text = Zurückweisung) sowie PDS und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und REP gegen PDS und ÖkoLinX-ARL (= Annahme); FAG (= Enthaltung) zu 3. CDU, SPD und PDS gegen GRÜNE. FAG, REP und E.L. (= vereinfachtes Verfahren) sowie F.D.P., BFF und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)