Bilanz der S-Bahn-Station .Gateway Gardens.
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Bericht des Magistrats vom 14.10.2013, B 497
Betreff: Bilanz der S-Bahn-Station "Gateway Gardens" Vorgang: A 411/13 Piraten Zu Frage 1 Die voraussichtlich anfallenden Leistungen sind in der Beschlussvorlage M 117/2013 vollständig dargestellt. Zu Frage 2 Der noch abzuschließende Finanzierungsvertrag regelt die Zahlungen. Der Beitrag des Bundes wird getrennt beantragt und bewilligt (vgl. Abschnitt C 4 der Beschlussvorlage M 117). Zu Frage 3 Zur prognostischen Entwicklung der Gewerbesteuer und anderer Einnahmen durch die Ansiedelung von Unternehmen in Gateway Gardens nach der Fertigstellung der S-Bahn-Station und den folgenden zehn Jahren ist eine belastbare Prognose gegenwärtig nicht möglich. Zu Frage 4 Zu dieser Frage wird auf die Ausführungen unter Abschnitt B in der Vorlage M 117 verwiesen. Im Ergebnis wäre es volkswirtschaftlich nicht zu vertreten, die Investition nicht zu tätigen. Zu Frage 5 Der Ortsbeirat wurde mit der Vorlage M 122 vom 29.06.2007 beteiligt, die Namensgebung ist mit § 2715 vom 04.10.2007 beschlossen worden. Zu Frage 6 Die Antworten auf die Fragen beziehen sich - abgesehen von der Antwort zu Ziffer 3 - auf Dateien, die dem Parlament über das System Parlis zur Verfügung stehen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 13. August 2013AA 411Bilanz der S-Bahn-Station Gateway GardensSTVV-Anfrage · Piraten
- 14. Oktober 2013Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 9 WochenBB 497Bilanz der S-Bahn-Station .Gateway Gardens.Magistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER gegen SPD und FAG (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. und FDP (= Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER