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Bilanz der S-Bahn-Station .Gateway Gardens.

Vorlagentyp: B
9 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren3 Sitzungen
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 14.10.2013, B 497

Betreff: Bilanz der S-Bahn-Station "Gateway Gardens" Vorgang: A 411/13 Piraten Zu Frage 1 Die voraussichtlich anfallenden Leistungen sind in der Beschlussvorlage M 117/2013 vollständig dargestellt. Zu Frage 2 Der noch abzuschließende Finanzierungsvertrag regelt die Zahlungen. Der Beitrag des Bundes wird getrennt beantragt und bewilligt (vgl. Abschnitt C 4 der Beschlussvorlage M 117). Zu Frage 3 Zur prognostischen Entwicklung der Gewerbesteuer und anderer Einnahmen durch die Ansiedelung von Unternehmen in Gateway Gardens nach der Fertigstellung der S-Bahn-Station und den folgenden zehn Jahren ist eine belastbare Prognose gegenwärtig nicht möglich. Zu Frage 4 Zu dieser Frage wird auf die Ausführungen unter Abschnitt B in der Vorlage M 117 verwiesen. Im Ergebnis wäre es volkswirtschaftlich nicht zu vertreten, die Investition nicht zu tätigen. Zu Frage 5 Der Ortsbeirat wurde mit der Vorlage M 122 vom 29.06.2007 beteiligt, die Namensgebung ist mit § 2715 vom 04.10.2007 beschlossen worden. Zu Frage 6 Die Antworten auf die Fragen beziehen sich - abgesehen von der Antwort zu Ziffer 3 - auf Dateien, die dem Parlament über das System Parlis zur Verfügung stehen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 13. August 2013AA 411Bilanz der S-Bahn-Station Gateway GardensSTVV-Anfrage · Piraten
  2. 14. Oktober 2013Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 9 Wochen
    BB 497Bilanz der S-Bahn-Station .Gateway Gardens.
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 5
Sitzung 25 · 01.11.2013
TO I, TOP 49
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 497 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDPFreie Wähler
Ablehnung:
SPDFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER gegen SPD und FAG (= Zurückweisung)

Verkehrsausschusses
Sitzung 25 · 03.12.2013
TO I, TOP 50
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 497 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDFreie WählerPiratenRömer
Sonstige:
Linke (Kenntnis)FDP (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. und FDP (= Kenntnis)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 26 · 10.12.2013
TO II, TOP 20
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 497 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER

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