Einführung eines Zwei-Drittel-Hortangebots in den Frankfurter Kindertageseinrichtungen auf der Grundlage der Verlässlichkeit der Grundschulen am Vormittag…
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Einführung eines Zwei-Drittel-Hortangebots in den Frankfurter Kindertageseinrichtungen auf der Grundlage der Verlässlichkeit der Grundschulen am Vormittag hier: Erfahrungsbericht über das 1. Halbjahr der Pilotphase
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Bericht des Magistrats vom 20.11.2006, B 496
Betreff:
Einführung eines Zwei-Drittel-Hortangebots in den Frankfurter Kindertageseinrichtungen auf der Grundlage der Verlässlichkeit der Grundschulen am Vormittag hier: Erfahrungsbericht über das
- Halbjahr der Pilotphase
Vorgang:
Beschl. d. Stv.-V. vom 15.12.2005, § 10455
- NR 2119 SPD, OA 2153 OBR 9, OA 2186 OBR 12, B 152/06, M 198/05 -
Allgemeines
Im Dezember 2005 beschloss die Stadtverordnetenversammlung, in einer Pilotphase die Einführung von Zwei-Drittel-Hortangeboten in den Frankfurter Kindertageseinrichtungen auf der Grundlage der Verlässlichkeit der Grundschulen am Vormittag zu erproben.
Seit dem 01.02.2006 wird das Projekt in 29 Grundschulbezirken erprobt. Die Pilotphase dauert 18 Monate – vom 01.02.2006 bis 31.07.2007.
Der Magistrat legt hiermit einen Erfahrungsbericht über die ersten 6 Monate der Pilotphase (vgl. Ziffer 1.4 des Magistratsvortrags M 198) vor.
Schwerpunkt dieses Berichts ist die ausführliche Darstellung der Ergebnisse einer schriftlichen Befragung, die bei den Schulleitungen, den Schulelternbeiräten und den Trägern der Frühbetreuung in allen 29 Pilot-Bezirken durchgeführt wurde. Die Befragungsergebnisse decken sich weit gehend mit den Erfahrungen und Einschätzungen der Dachverbände und Träger des Kita- und Hortbereichs und der Beteiligten in Stadtschulamt und Staatlichem Schulamt.
Das erste Halbjahr der Pilotphase verlief insgesamt sehr positiv, da aufgrund der begleitenden Beratung und Klärung offener Fragen die meisten der im Vorfeld befürchteten Probleme unbürokratisch und schnell geklärt werden konnten. Die punktuell auftretenden Anlaufschwierigkeiten des Projekts wurden in enger Kooperation zwischen Stadtschulamt und Staatlichem Schulamt für die Stadt Frankfurt bearbeitet.
Die Begleitung der Pilotphase durch eine Steuerungsgruppe aus Vertreterinnen und Vertretern der beiden Ämter, der beteiligten Grundschulen und Dachverbände bzw. größeren Trägern im Hortbereich hat sich als hilfreich erwiesen. In regelmäßig statt findenden Sitzungen wurden die aktuellen Entwicklungen, Probleme und Einzelfragen erörtert und Lösungsansätze entwickelt.
Zusammenfassend kann aus dem bisherigen Projektverlauf geschlossen werden, dass die Zielsetzungen des Projekts – Steigerung der Verlässlichkeit durch klare Aufteilung der zeitlichen Verantwortlichkeit, Abbau von Parallelangeboten – auf dem eingeschlagenen Weg erreicht werden können.
Zur Frage der personellen Umsetzung des Pilotprojektes Zwei-Drittel-Horte in den betroffenen städtischen Kindertageseinrichtungen hat der Magistrat bereits berichtet (vgl. B 384 vom 18.09.2006). Es kam nur in wenigen Fällen zu Versetzungen. Die Stellenanteile konnten fast ausschließlich durch Fluktuation abgebaut werden. Es ist beabsichtigt, die in den städtischen Horten frei gewordenen Stellen bzw. entsprechende Finanzmittel im Rahmen der neuen Personalbemessung wieder einzusetzen.
Weiter hat der Magistrat das neue Personalbemessungskonzept für den Kindergarten- und Hortbereich inzwischen erarbeitet und beschlossen (M 175 vom 01.09.2006). Eine Beratung und Beschlussfassung im Ausschuss für Bildung und Integration war in der Novembersitzung vorgesehen. Weitere Grundschulen ab August 2006
Im Beschluss vom Dezember 2005 ist vorgesehen, dass sich weitere Grundschulen – wie zu Beginn auf freiwilliger Basis und bei Abstimmung mit dem Staatlichen Schulamt - an der Pilotphase beteiligen können. Dies ist jeweils ab Beginn eines Schulhalbjahres möglich und umfasst dann die in dem jeweiligen Grundschulbezirk liegenden Kindertageseinrichtungen mit Hortangebot.
Nach Information und Beratung durch Stadtschulamt und Staatliches Schulamt und interner Meinungsbildung der interessierten Schulen beteiligen sich ab Schuljahresbeginn 2006/07 weitere 5 Grundschulen an der Pilotphase:
- August-Jaspert-Schule (Bonames)
- Brentanoschule (Rödelheim)
- Franckeschule (Bockenheim)
- Pestalozzischule (Riederwald)
- Schule am Landgraben (Bergen-Enkheim)
Die Träger und Leitungen der in diesen Grundschulbezirken liegenden Kitas mit Hortangebot wurden schriftlich und mit einer Informationsveranstaltung (13.06.2006) über Ziele, Rahmenbedingungen und Stand des Projekts informiert. In den 5 neuen Bezirken fanden nach dem Modell der ersten Runde wieder moderierte Kooperationstreffen statt, die zu schriftlichen Kooperationsvereinbarungen zwischen den Beteiligten führten.
Damit nehmen nun bereits 34 von 75 Grundschulen / Schulen mit Grundschulzweig an dem Projekt teil und werden in die künftige Gesamtauswertung einbezogen.
Ergebnisse der Auswertung der Befragung über Erfahrungen in der Pilotphase (01.02.2006 bis Sommerferien 2006)
Befragt wurden in den 29 Schulbezirken
- Schulleitungen
- Träger der Frühbetreuung
- Schulelternbeiräte
Der Rücklauf war insgesamt hoch:
- 25 x Schulleitung
- 27 x Träger Frühbetreuung
- 17 x Schulelternbeiräte
Auffallend war, dass der Rücklauf der Schulelternbeiräte, trotz mehrfacher Nachfrage, wesentlich geringer war als bei den Schulleitungen und den Trägern der Frühbetreuung. Dies mag u.a. mit personellen Wechseln zum Ende des Schuljahres zusammen hängen.
Die Befragung gliederte sich in zwei Themenkomplexe: Frühbetreuung und Verlässlichkeit des Schulvormittags.
- Themenkomplex: Frühbetreuung
Fragen zum Thema Frühbetreuung wurden sowohl von den Trägern der Frühbetreuungen selbst als auch durch die Schulelternbeiräte beantwortet.
Anzahl der Kinder in der Frühbetreuung
Gefragt wurde nach der Anzahl der Kinder, die mit Beginn der Pilotphase (01.02.2006) neu in die Frühbetreuung kamen.
Weiterhin war es wichtig zu erfahren, ob es sich um ehemalige Hortkinder oder um Kinder handelt, die erst jetzt auf dieses Angebot aufmerksam wurden.
19 Schulen berichteten dass seit Beginn der Pilotphase mehr Kinder in die Frühbetreuung kamen.
6 Schulen - nur ehemalige Hortkinder
9 Schulen - beides
3 Schulen - Kinder, die erst jetzt darauf aufmerksam wurden.
8 Schulen stellten keine Zunahme fest.
Die Anzahl der hinzugekommenen Kinder ist sehr unterschiedlich:
Minimum:
3 Kinder an der Liebfrauenschule
Maximum:
20 Kinder an der Schwarzburg- und der Michael-Grzimek-Schule
Eine Ausnahme bildet hier die Albert-Schweitzer-Schule mit 45 zusätzlichen Kindern.
An dieser Schule gab es vorher keine offene Frühbetreuung, d.h. nur die angemeldeten Kinder konnten vor dem Unterricht betreut werden. Allerdings wurde auch vorher schon die Beobachtung gemacht, dass sich viele Kinder vor dem Unterricht auf dem Schulhof aufhalten. Den Angaben zufolge sind die zusätzlichen Kinder nicht ausschließlich Hortkinder. Da der Unterricht an dieser Schule verbindlich für alle Schüler um 8:00 Uhr beginnt, handelt es sich hier um einen Betreuungszeitraum von einer halben Stunde, in der außerdem seitens der Schule noch eine Hofaufsicht zur Verfügung steht.
Personal in der Frühbetreuung
Diese Frage bezog sich auf die Anzahl der Betreuungskräfte in der Frühbetreuung
Je nach teilnehmender Schülerzahl arbeiten zwischen 1 - 3 Personen in der Frühbetreuung.
Die Zunahme von Kindern in der Frühbetreuung hat letztendlich in nur zwei Schulen zu personellen Engpässen geführt, die bereits kurz nach Anlauf der Pilotphase durch eine unbürokratische Aufstockung der Finanzmittel behoben werden konnte. (Gruneliusschule und Michael-Grzimek-Schule).
Qualifikation in der Frühbetreuung
Welche Qualifikation bringen die Mitarbeiter/innen in der Betreuung mit.
6 Frühbetreuungen arbeiten ausschließlich mit Eltern
18 Frühbetreuungen arbeiten mit Erzieherinnen / Sozialpädagoginnen / Studenten (aus päd.
Studienfächern)
2 Schulen gaben ausschließlich die Spalte "Sonstiges“ an. Hinter dieser Formulierung
verbirgt sich der Status "Geringfügig Beschäftigte“
Frühstücksangebot
Grundsätzlich wird von der Möglichkeit eines gemeinsamen Frühstücks in den Räumen der Frühbetreuung ausgegangen. Es wurde die Frage gestellt, welche Form des Frühstücks angeboten wird.
Selbst mitgebrachtes Frühstück: 21 Frühbetreuungen
Frühstücksangebot 6 -
Sowohl als auch 2 -
Nicht geantwortet 3 -
Kein Angebot 1 -
An der zuletzt benannten Schule wurde das bis dahin geltende "Frühstücksverbot“ in den Räumlichkeiten der Frühbetreuung zum Schuljahresbeginn aufgehoben.
Räumliche Situation
24 Frühbetreuungen haben ihre Räumlichkeiten als ausreichend bezeichnet.
3 Schulen als unzureichend.
In der betroffenen Zentgrafenschule wurde bereits vor den Sommerferien mit der Schulleitung die Mitnutzung eines benachbarten Raumes im Bedarfsfall verabredet.
In der Albert-Schweitzer-Schule und der August-Gräser-Schule werden diesbezüglich noch Gespräche geführt.
Grundsätzlich ist davon auszugehen, dass eine Mitnutzung von Funktionsräumen wie Musikraum, Werkraum, Bibliothek u.ä. Praxis ist.
Eine Ausnahme stellt die Grundschule Kalbach dar, die die Qualität der Frühbetreuung mit nur ausreichend bezeichnet. Grund ist der Raum, der recht laut ist und keine Möglichkeit zur Bewegung oder Ruhe bietet. Über Alternativvorschläge und Möglichkeiten wurden jedoch schon Gespräche aufgenommen.
Konzept
Im Vergleich zu Betreuungszeiten nach dem Unterricht, die eine längere Verweildauer der Kinder in der Betreuung bedeuten, handelt es sich in der Frühbetreuung auf Grund der Kürze und der Öffnung für alle Kinder um eine sich ständig wechselnde Gruppengröße.
Gefragt wurde deshalb, welche Angebotsform in der Frühbetreuung praktiziert wird.
In der Regel handelt es sich um ein offenes Spiel- und Bastelangebot, an dem die Kinder teilnehmen können. Neben diesen offenen Angeboten gibt es an einigen Schulen aber auch regelmäßige Aktivitäten.
19 Schulen arbeiten mit offenen Angeboten
8 Schulen bieten beide Formen an
Zufriedenheit
Die Frage, ob die Kinder gern in die Frühbetreuung gehen wurde von
15 Schulelternbeiräten mit ja beantwortet.
1 Schulelternbeirat hat hierzu keine Angabe gemacht.
1 Schulelternbeirat gab beides an.
Einzelaussagen zur allgemeinen Zufriedenheit hierzu waren: "Die Betreuung wird sinnvoll genutzt.“ / "Betreuungskräfte verstehen sich gut und setzen sich gut und engagiert ein.“ / "Die Pilotphase war toll für unsere Schule und wir hoffen wir können diesen positiven Effekt und dieses tolle Projekt weiterführen.“
Fortbildungsbedarf
Auf die Frage nach Fortbildungsbedarf/ -wünschen für die Mitarbeiter/innen in der Betreuung gab es außergewöhnlich wenig Rückläufe.
14 Schulen haben diese Frage nicht beantwortet
8 Schulen haben mit Ja geantwortet.
5 Schulen beantworteten die Frage mit Nein
Themenvorschläge für Fortbildungen waren:
Bastelkurse
Erste Hilfe
Umgang mit Konflikten
Gewaltprävention
Verdacht auf Vernachlässigung und Missbrauch
- Themenkomplex: Verlässlichkeit des Schulvormittags
Zu dem Themenkomplex Verlässlichkeit des Schulvormittags wurden die Schulleitungen und der Schulelternbeirat befragt. Es sollten Aussagen zu der generellen Zufriedenheit und der Unterrichtsorganisation mit ihren verschiedenen Facetten gemacht werden.
Zum Thema Kooperation und Informationsfluss über die Umsetzung der Pilotphase wurden Schulleitungen, Schulelternbeiräte, aber auch die Träger der Frühbetreuung befragt.
Im Folgenden wird versucht zu den einzelnen Fragestellungen die gemachten Aussagen wiederzugeben.
Zufriedenheit
Auf die Frage nach der generellen Zufriedenheit bezüglich der Verlässlichkeit des Schulvormittags antworteten 10 Schulelternbeiräte mit gut bis sehr gut.
Es gab 4 weitere Aussagen, die hier wiedergegeben werden:
Grundschule Riedberg: keine Beanstandung
Walter-Kolb-Schule: Zufrieden stellend
Münzenbergerschule: kein Unterrichtsausfall
Merianschule: die Verlässlichkeit ist gewährleistet.
Da keine weitergehenden Kommentare abgegeben wurden, ist davon auszugehen, dass von Seiten der Schulen schon jetzt viel für die Verlässlichkeit am Vormittag unternommen wird. Diese These wird nochmals im Detail bei den Fragen nach dem Unterstützungssystem beleuchtet.
Unterrichtsausfall
Mit der folgenden Frage wurde nach dem Umfang des Unterrichtsausfalls gefragt. Nach den Aussagen kam es an 12 Schulen zu keinem oder wenig Unterrichtsausfall, nur bei zwei Schulen wurde ein "mittlerer“ Ausfall angegeben. An keiner Schule wurde vom Schulelternbeirat häufiger Unterrichtsausfall angegeben.
Die Schule hat verschiedene Möglichkeiten auf Unterrichtsausfall zu reagieren. Hierzu wurden Schulelternbeiräte und Schulleitungen befragt.
Im Rahmen der Moderationsgespräche zur Einführung der Pilotphase wurden die verschiedenen Vertretungssysteme besprochen. Zunächst soll das interne Vertretungssystem, dass durch Lehrerinnen und Lehrer abgedeckt wird, eingesetzt werden. Dies kann in Form von Aufteilung der Klasse, Mitbeaufsichtigung durch die Lehrerin/den Lehrer nebenan oder durch Vertretung geschehen.
Hierzu antworteten:
5 Schulen, dass sie öfter die Klassen aufteilen
3 Schulen, dass sie öfter die Klasse mit beaufsichtigen lassen
6 Schulen, dass sie öfter Vertretungslehrer/innen in die Klassen schicken.
Für das externe Vertretungssystem durch Honorar- oder Betreuungskräfte an der Schule wurde den Schulen Geld zur Verfügung gestellt. Dies wurde nur von 6 Schulen öfter in Anspruch genommen. Eine Schule benötigte es für 18,5 Vertretungsstunden pro Monat. An 4 Schulen wurde dies nie und an 2 Schulen seltener eingesetzt.
Unterstützungssystem
Auf die Frage nach der Qualifikation der externen Vertretungskräfte antwortete die Schwarzburgschule, dass sie Personen mit pädagogischer Eignung, die Grundschule Kalbach dass sie Personen mit Erfahrungen mit Kindern und die August-Gräser-Schule, dass sie Personen mit pädagogischer Erfahrung einsetzt. Alle anderen Schulen haben Vertretungskräfte mit pädagogischer Ausbildung, wie z.B. Sozialpädagogen/innen / Erzieher/innen.
Die Anzahl der Vertretungskräfte ist sehr unterschiedlich:
2 Schulen mit 0 Vertretungskräften
4 Schulen mit 2 Vertretungskräften
6 Schulen mit 3 Vertretungskräften
2 Schulen mit 4 Vertretungskräften
2 Schulen mit 6 Vertretungskräften
1 Schule mit 8 Vertretungskräften
2 Schulen mit 10 Vertretungskräften (Heinrich-Kromer- und Michael-Grzimek-Schule)
18 Schulen stellen den Vertretungskräften vorbereitetes Material zur Verfügung.
11 Schulen gaben an, dass bei ausfallendem Unterricht eine Betreuung organisiert wird,
aber auch, dass vorbereitetes Material zur Verfügung steht.
Auf die Frage, ob auch Kinder bei Unterrichtsausfall nach Hause geschickt werden, sagten 5 Schulelternbeiräte, dass dies in Ausnahmen (1-2x) vorkam. Zwei Schulleitungen machten entsprechende Angaben.
Die an der Pilotphase teilnehmenden Schulen konnten im Hinblick auf die "Unterrichtsgarantie plus“ schon einige Erfahrung sammeln und haben durch den Einsatz externer Vertretungskräfte somit einen guten Grundstock für den erforderlichen Vertretungspool, den jede Schule zur Abdeckung der ausfallenden Stunden aufbauen muss.
Räume
Überwiegend findet die Vertretung in den Klassenräumen statt. Diese Angabe wird sowohl von der Schulleitung wie auch von den Schulelternbeiräten bestätigt.
Zum Teil, bei 12 Schulen, werden auch die Betreuungsräume bzw. bei 7 Schulen "sonstige“ Räume, wie z.B. Turnhalle, Fachräume genutzt.
Es lassen sich keine Anzeichen erkennen, dass es Probleme durch die unterschiedlichen Nutzungen ergeben.
Kooperation zwischen Schulleitung und Schulelternbeirat / Kooperation zwischen Schulleitung und Träger der Frühbetreuung
Ein wichtiger Punkt der Befragung war die Kooperation und der Austausch sowohl zwischen Schulelternbeirat und Schulleitung, wie auch dem Träger der Frühbetreuung über die Pilotphase. Konkret wurde nach einem regelmäßigen Austausch und nach dem Stand der Information zur Qualifikation der Vertretungskräfte gefragt.
5 Schulleitungen teilten mit, dass kein Erfahrungsaustausch mit dem Schulelternbeirat stattfindet. Dies wurde jedoch nur von 2 Schulelternbeiräten bestätigt.
Alle Schulelternbeiräte sind über die Qualität des Vertretungssystems informiert.
Nach Aussagen der Träger der Frühbetreuung erhalten diese an 4 Schulen keine Informationen über die Pilotphase, noch findet dort ein regelmäßiger Austausch statt.
An einer Schule findet zwar kein regelmäßiger Austausch statt, aber der Träger ist gut informiert. Alle anderen Träger fühlen sich durch die Schulleitung gut informiert und es findet ein regelmäßiger Austausch statt.
Fazit zu den Befragungsergebnissen
Insgesamt lässt sich nach der Befragung für den ersten Zeitraum der Pilotphase sagen, dass die Umsetzung der Öffnungszeiten der Horte zu keinen nennenswerten Problemen geführt hat. Alle Schulen und Träger waren vor der Umstellung umfassend informiert und mit den Namen der jeweiligen Ansprechpartnerinnen und –partnern versehen, so dass sich auftretende Probleme kurzfristig beheben ließen. Auch die Erwartung / Befürchtung, dass die Frühbetreuung von sehr viel mehr Kindern in Anspruch genommen würde, erwiesen sich nur in zwei Fällen (Gruneliusschule und Michael-Grzimek-Schule) als zutreffend. Diesen Schulen konnten schnell und unbürokratisch Mittel zur Verfügung gestellt werden, um den Personalbestand aufzustocken. In allen anderen Schulen war der Personalbestand so ausreichend, dass die zusätzlichen Kinder ohne Probleme betreut werden konnten.
Ausblick
Der Magistrat wird die Entwicklungen und Erfahrungen in den nun 34 Grundschulbezirken in der inzwischen bewährten Form begleiten und auswerten.
Einbezogen werden Erkenntnisse über die Auswirkungen, die sich durch die Einführung der "Unterrichtsgarantie plus“ zum Schuljahr 2006/07 ergeben. Wenn es für den hier relevanten Bereich der Grundschulen zu einer weiteren Verbesserung der Verlässlichkeit am Vormittag kommt, kann nach Ende der Pilotphase (31.07.2007) die generelle Einführung des Zwei-Drittel-Hortangebots eingeleitet werden.
Damit eine flächendeckende Einführung ab Schuljahr 2007/2008 gut vorbereitet und alle Beteiligten einbezogen werden können, ist eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung im Februar / März 2007 wünschenswert. Der Magistrat wird zu gegebener Zeit eine entsprechende Beschlussvorlage einbringen.
Nebenvorlage: Antrag vom 11.01.2007, OF 244/9
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.
- 31. Oktober 2005OFOF 1268/9Reduzierte HortbetreuungOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 10. November 2005OAOA 2153Reduzierte Hortbetreuung Vortrag des Magistrats vom 16.09.2005, M 198Anregung
- 16. November 2005NRNR 2119Keine Zwei-Drittel-Horte ohne verlässliche PlanungSTVV-Antrag · SPD
- 21. November 2005OFOF 407/12Einführung eines Zwei-Drittel-HortangebotsOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 2. Dezember 2005OAOA 2186Einführung eines Zwei-Drittel-Hortangebots Vortrag des Magistrats vom 16.09.2005, M 198Anregung
- 17. März 2006BB 152Einführung eines Zwei-Drittel-Hortangebotes in den Frankfurter Kindertageseinrichtungen auf der Grundlage der Verlässlichkeit der Grundschulen am Vormittag - PilotphaseMagistratsbericht
- 20. November 2006Sie sind hierBB 496Einführung eines Zwei-Drittel-Hortangebots in den Frankfurter Kindertageseinrichtungen auf der Grundlage der Verlässlichkeit der Grundschulen am Vormittag hier: Erfahrungsbericht über das 1. Halbjahr der PilotphaseMagistratsbericht
- 11. Januar 2007OFOF 244/9Erfahrungen mit Zwei-Drittel-Hort in EschersheimOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 25. Januar 2007OMOM 822Erfahrungen mit Zwei-Drittel-Hort in EschersheimDirektanregung
- 26. März 2007Antwort des Magistrats · nach 73 WochenSTST 477Erfahrungen mit Zwei-Drittel-Hort in EschersheimStellungnahme
- 18. Januar 2008MM 7Flächendeckende Einführung von Zwei-Drittel-Hortangeboten in den Frankfurter Kindertageseinrichtungen und Weiterentwicklung der Betreuungsangebote an den Grundschulen und Grundstufen der Förderschulen unter Berücksichtigung der sog. "Unterrichtsgarantie PMagistratsvortrag
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf25 Beratungen
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Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
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Abstimmung: Einstimmige Annahme
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Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
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Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
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Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
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Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE.WASG und FDP gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)
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Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, NPD und E.L. (= Kenntnis)