Toiletten am nördlichen Mainufer
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Bericht des Magistrats vom 12.12.2014, B 492
Betreff: Toiletten am nördlichen Mainufer Vorgang: Beschl. d. OBR 1 vom 17.06.2014, § 4614 - OI 85/10 OBR 1, l. B 126/14 - Die Baugenehmigung für die öffentliche Toilette im DLRG-Gebäude ist erteilt. Das Hochbauamt ist mit der Umsetzung beauftragt. Der Architektenauftrag ist in Vorbereitung und befindet sich im Unterschriftsgang. Aktuell wird die Entwässerungssituation geklärt. Ansonsten ist der Sachstand gegenüber dem Bericht B00126 vom 22.04.2014 unverändert.Nebenvorlage: Antrag vom 25.01.2015, OF 579/1
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 12. Dezember 2014Sie sind hierBB 492Toiletten am nördlichen MainuferMagistratsbericht
- 25. Januar 2015OFOF 579/1tleutviertel InnenstadtFraktion: SPDTitel/Betreff: Öffentliche Toiletten am nördlichen Mainufer realisierenOrtsbeiratsantrag
- 19. Oktober 2015OFOF 681/1Wann wird denn nun endlich die angekündigte öffentliche Toilette im DLRG-Gebäude am nördlichen Mainufer errichtet?Ortsbeiratsantrag · SPD
- 3. November 2015OMOM 4672Wann wird denn nun endlich die angekündigte öffentliche Toilette im DLRG-Gebäude am nördlichen Mainufer errichtet?Direktanregung
- 15. Februar 2016Antwort des Magistrats · nach 61 WochenSTST 293Wann wird denn nun endlich die angekündigte öffentliche Toilette im DLRG-Gebäude am nördlichen Mainufer errichtetStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. a) Die Vorlage B 492 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis, da leider kein Bezug auf die weiteren Standorte für Toilettenanlagen genommen wurde, wie sie mit der Ortsbeiratsinitiative vom 09.02.2010, OI 85, gefordert wurden. (Ermächtigung gem. § 3 Absatz 3 GOOBR) b) Der Magistrat wird aufgefordert, auch für die anderen Standorte Konzepte vorzulegen. Angeregt werden folgende Maßnahmen: 1. Aufstellung von mobilen Toiletten (keine Dixies), um der Hochwasserproblematik zu entgehen; 2. Ausschreibung eines Ideenwettbewerbes, um die Vereinbarkeit eines hochwertigen hochfrequentierten öffentlichen Raums mit den Bedürfnissen, die sich daraus ergeben, auszuloten; 3. wo möglich, Kooperation mit angrenzenden Gaststätten; 4. Durchführung einer Ausschreibung, um einen Betreiber der Anlagen zu finden. 2. Die Vorlage OF 579/1 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass die Ziffer 4. des Tenors wie folgt lautet: "Durchführung einer Ausschreibung, um einen Betreiber der Anlagen zu finden."
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme