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Straßenunterhaltung - Prioritätenliste

Vorlagentyp: B
15 Wochen bis zur Antwort8 Stationen im Verfahren18 Sitzungen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 26.07.1999, B 492

Betreff:

Straßenunterhaltung - Prioritätenliste

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 27.05.1999, § 4268 - NR 626 CDU -

Nebenvorlage: Antrag vom 15.08.1999, OF 302/2 Antrag vom 06.09.1999, OF 426/5 Antrag vom 18.09.1999, OF 451/5 Anregung vom 16.08.1999, OA 1080 Anregung vom 24.09.1999, OA 1131

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 14. April 1999NRNR 626Straßenunterhaltung - PrioritätenlisteSTVV-Antrag · CDU
  2. 26. Juli 1999Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 15 Wochen
    BB 492Straßenunterhaltung - Prioritätenliste
    Magistratsbericht
  3. 15. August 1999OFOF 302/2Straßenunterhaltung - PrioritätenlisteOrtsbeiratsantrag · SPD
  4. 16. August 1999OAOA 1080Straßenunterhaltung - Prioritätenliste Bericht des Magistrats vom 26.07.1999, B 492Anregung
  5. 6. September 1999OFOF 426/5Straßenunterhaltung - PrioritätenlisteOrtsbeiratsantrag · SPD
  6. 18. September 1999OFOF 451/5Straßenbauprioritätenprogramm des Magistrats der Stadt Frankfurt am MainOrtsbeiratsantrag · CDU
  7. 24. September 1999OAOA 1131Straßenunterhaltung - Prioritätenliste Bericht des Magistrats vom 26.07.1999, B 492Anregung
  8. 24. September 1999OMOM 1266Straßenbauprioritätenprogramm des Magistrats der Stadt Frankfurt am MainDirektanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf18 Beratungen
OBR 2
Sitzung 24 · 16.08.1999
TO I, TOP 42
Zur Kenntnis
Anregung OA 1080 1999 1. Die Vorlage B 492 dient unter Hinweis auf OA 1080 zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 302/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 7
Sitzung 25 · 17.08.1999
TO II, TOP 10
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 492 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 24 · 17.08.1999
TO II, TOP 14
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 492 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 25 · 17.08.1999
TO I, TOP 51
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 492 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Zurückweisung)

OBR 5
Sitzung 23 · 20.08.1999
TO I, TOP 50
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 492 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 25 · 24.08.1999
TO II, TOP 36
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 492 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 22 · 24.08.1999
TO II, TOP 21
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 492 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 24 · 26.08.1999
TO II, TOP 14
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird auf Wunsch der SPD-Fraktion bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 492 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 24 · 26.08.1999
TO I, TOP 43
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 492 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 23 · 26.08.1999
TO I, TOP 37
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 492 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 14
Sitzung 17 · 20.09.1999
TO I, TOP 17
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 492 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 26 · 21.09.1999
TO I, TOP 25
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 492 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 1080 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Sonstige:
Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuß)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und REP; GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuß) zu 2. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Prüfung und Berichterstattung)

OBR 3
Sitzung 25 · 23.09.1999
TO II, TOP 10
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 492 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 24 · 24.09.1999
TO I, TOP 8
Zur Kenntnis
Anregung OA 1131 1999 Anregung an den Magistrat OM 1266 1999 1. Die Vorlage B 492 dient unter Hinweis auf OA 1131 zur Kenntnis. 2. Die Ziffern 1., 3., 5. und 6 der Vorlage OF 426/5 werden in der vorgelegten Fassung beschlossen. 3. Die Vorlage OF 451/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
Sonstige:
SPD (Annahme)Grüne (Annahme)
Enthaltung:
CDU
zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Zu 1.: SPD, GRÜNE und F.D.P. (= Annahme) bei Enthaltung CDU Zu 3., 5. und 6.: Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 26 · 28.09.1999
TO I, TOP 34
Beraten
Punkt 1: Die Vorlage B 492 wird zur nochmaligen Beratung an den Verkehrsausschuß zurückverwiesen.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 492 wird zur nochmaligen Beratung an den Verkehrsausschuß zurückverwiesen. 2. Die Vorlage OA 1080 wird zur nochmaligen Beratung an den Verkehrsausschuß zurückverwiesen. 3. Die Vorlage OA 1131 wird zur nochmaligen Beratung an den Verkehrsausschuß zurückverwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 26 · 30.09.1999
TO II, TOP 27
Beraten
Anregung an den Magistrat OM 1266 1999 1. Die Vorlage B 492 wird zur nochmaligen Beratung an den Verkehrsausschuß zurückverwiesen. 2. Die Vorlage OA 1080 wird zur nochmaligen Beratung an den Verkehrsausschuß zurückverwiesen. 3. Die Vorlage OA 1131 wird zur nochmaligen Beratung an den Verkehrsausschuß zurückverwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 27 · 02.11.1999
TO I, TOP 20
Zur Kenntnis
Punkt 1: Die Vorlage B 492 dient zur Kenntnis.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 492 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 1080 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 3. Die Vorlage OA 1131 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 27 · 11.11.1999
TO II, TOP 63
Zur Kenntnis
Anregung an den Magistrat OM 1266 1999 1. Die Vorlage B 492 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 1080 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 3. Die Vorlage OA 1131 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Ablehnung)

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B_492_1999 Straßenunterhaltung - Prioritätenliste

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