Straßenunterhaltung - Prioritätenliste Bericht des Magistrats vom 26.07.1999, B 492
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Neues zu Gerbermühlstraße per E-MailInhalt
Anregung vom 24.09.1999, OA 1131
entstanden aus Vorlage: OF 426/5 vom 06.09.1999
Betreff:
Straßenunterhaltung - Prioritätenliste Bericht des Magistrats vom 26.07.1999, B 492
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert, folgende Straßen im Ortsbezirk 5 in die Prioritätenliste zur Straßenunterhaltung aufzunehmen und die entsprechenden Maßnahmen bald umzusetzen:
- Gräfendeichstraße, Grunderneuerung
- Lyoner Straße, Gefahrenbeseitigung nach Gullyabsenkungen
- Seehofstraße (Frankensteiner Platz bis Gerbermühlstraße), Grunderneuerung
- Niederräder Landstraße (Mörfelder Landstraße bis Kennedyallee), Grunderneuerung Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 26.07.1999, B 492 Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 14.01.2000 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 29.09.1999
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 26. Juli 1999BB 492Straßenunterhaltung - PrioritätenlisteMagistratsbericht
- 24. September 1999Sie sind hierOAOA 1131Straßenunterhaltung - Prioritätenliste Bericht des Magistrats vom 26.07.1999, B 492Anregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf4 Beratungen
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage B 492 wird zur nochmaligen Beratung an den Verkehrsausschuß zurückverwiesen. 2. Die Vorlage OA 1080 wird zur nochmaligen Beratung an den Verkehrsausschuß zurückverwiesen. 3. Die Vorlage OA 1131 wird zur nochmaligen Beratung an den Verkehrsausschuß zurückverwiesen.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage B 492 wird zur nochmaligen Beratung an den Verkehrsausschuß zurückverwiesen. 2. Die Vorlage OA 1080 wird zur nochmaligen Beratung an den Verkehrsausschuß zurückverwiesen. 3. Die Vorlage OA 1131 wird zur nochmaligen Beratung an den Verkehrsausschuß zurückverwiesen.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage B 492 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 1080 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 3. Die Vorlage OA 1131 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Ablehnung)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage B 492 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 1080 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 3. Die Vorlage OA 1131 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Ablehnung)