Straßenunterhaltung - Prioritätenliste
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
E-Mail-Abo einrichtenInhalt
OBR-Fraktionsantrag vom 06.09.1999, OF 426 /5
Betreff: Straßenunterhaltung - Prioritätenliste Antragstellende Fraktion: SPDHauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 26.07.1999, B 492 Zuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 5
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 26. Juli 1999BB 492Straßenunterhaltung - PrioritätenlisteMagistratsbericht
- 6. September 1999Sie sind hierOFOF 426/5Straßenunterhaltung - PrioritätenlisteOrtsbeiratsantrag · SPD
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Zu 1.: SPD, GRÜNE und F.D.P. (= Annahme) bei Enthaltung CDU Zu 3., 5. und 6.: Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme