Radweg Mainzer Landstraße III
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Neues zu Schloßborner Straße per E-MailInhalt
Bericht des Magistrats vom 06.12.2019, B 486
Betreff: Radweg Mainzer Landstraße III Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 29.08.2019, § 4437 - NR 823/19 FRAKTION - Die Stadtverordnetenversammlung hat mit Beschluss vom 29.08.2019, § 4424, dem Antrag NR 895 "Fahrradstadt Frankfurt am Main" zugestimmt. Die beantragte Maßnahme im Bereich Mainzer Landstraße zwischen Sodener Straße und Schloßborner Straße ist gemäß Beschlussausfertigung § 4424 zur Vorlage M 47 vom 29.08.2019 zur Umsetzung vorgesehen. Allerdings ist in der Beschlussausfertigung nicht vorgesehen, den bereits bestehenden Radweg umzugestalten. Da es sich hier - trotz Komforteinbußen - um keine Lücke in der Streckenführung des Radverkehrs handelt, wird die Maßnahme in das Arbeitsprogramm aufgenommen. Die in der Beschlussausfertigung aufgeführten Maßnahmen werden mit höherer Priorität umgesetzt. Über den Umsetzungszeitpunkt des beantragten Radwegs kann derzeit noch keine Aussage getroffen werden. Zum Bau weiterer Radwege in Frankfurt am Main ist die Schaffung der Projektgruppe "Fahrradfreundliche Stadt" Voraussetzung. Für diese Projektgruppe sind acht Stellen für technische Angestellte vorgesehen. Die Projektgruppe wird sich - sobald die Stellen besetzt sind - mit den im Antrag NR 895 aufgelisteten priorisierten Maßnahmen sowie mit weiteren Radverkehrsprojekten befassen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 19. April 2019NRNR 823Radweg Mainzer Landstraße IIISTVV-Antrag · FRAKTION
- 6. Dezember 2019Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 33 WochenBB 486Radweg Mainzer Landstraße IIIMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF und U.B. gegen Die PARTEI (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER