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Antrag Nr. 6 des Jugendhilfeausschusses hier: Erweiterung der Einrichtung Kids Seckbach am Atzelberg

Vorlagentyp: B
52 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren7 Sitzungen
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 29.05.2009, B 483

Betreff:

Antrag Nr. 6 des Jugendhilfeausschusses hier: Erweiterung der Einrichtung Kids Seckbach am Atzelberg

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 26.02.2009, § 5502

- E 211 JHA -

Der Magistrat begrüßt und unterstützt die Arbeit der Einrichtung "Kids Seckbach". Über die bestehende Finanzierung hinaus, stehen im Haushalt 2009 keine zusätzlichen Mittel zur Verfügung.

Der Jugendhilfeausschuss hat die Möglichkeit, im Rahmen seines Budgets die Umsetzung bestimmter Projekte zu priorisieren und die Höhe des Zuschusses festzulegen.

Nebenvorlage: Anregung vom 31.08.2009, OA 969 Antrag vom 31.08.2009, OF 358/11

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 13. Januar 2009EE 211Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Kids Seckbach am AtzelbergEtatantrag · fraktionsunabhängig
  2. 29. Mai 2009Sie sind hier
    BB 483Antrag Nr. 6 des Jugendhilfeausschusses hier: Erweiterung der Einrichtung Kids Seckbach am Atzelberg
    Magistratsbericht
  3. 31. August 2009OAOA 969Gelder für Jugendeinrichtung Atzelberg .KIDS Seckbach. endlich freigeben Bericht des Magistrats vom 29.05.2009, B 483Anregung
  4. 31. August 2009OFOF 358/11Gelder für Jugendeinrichtung Atzelberg .KIDS Seckbach" endlich freigebenOrtsbeiratsantrag · SPD
  5. 11. Januar 2010Antwort des Magistrats · nach 52 WochenSTST 30Gelder für Jugendeinrichtung Atzelberg "KIDS Seckbach" endlich freigebenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf7 Beratungen
KAV
Sitzung 37 · 22.06.2009
TO II, TOP 98
Beraten
Die Vorlage B 483 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Jugendhilfeausschusses
Sitzung 21 · 22.06.2009
TO I, TOP 27
Beraten
Die Vorlage B 483 wird zurückgewiesen, da die vom Jugendhilfeausschuss zusätzlich beantragten Mittel nicht zur Verfügung stehen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

OBR 11
Sitzung 32 · 22.06.2009
TO II, TOP 12
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 483 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneREPFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, REP und FDP gegen SPD, LINKE. und Freie Wähler (= Zurückweisung)

Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 33 · 03.09.2009
TO I, TOP 41
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage B 483 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 969 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 36 · 10.09.2009
TO II, TOP 70
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage B 483 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 969 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler

Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 34 · 01.10.2009
TO I, TOP 10
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 483 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 969 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFAGFreie Wähler
Sonstige:
REP (B 483 = Kenntnis, OA 969 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (B 483 = Kenntnis, OA 969 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPFAG
Ablehnung:
SPDLinkeFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. FAG und Freie Wähler (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD, LINKE. und Freie Wähler (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und ÖkoLinX-ARL (B 483 = Kenntnis, OA 969 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 37 · 08.10.2009
TO II, TOP 48
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 483 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 969 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPREPÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
SPDLinkeFAGFreie Wähler
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPFAG
Ablehnung:
SPDLinkeFreie WählerREPÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP, REP und ÖkoLinX-ARL gegen SPD, LINKE. FAG und Freie Wähler (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD, LINKE., Freie Wähler, REP und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

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