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Gelder für Jugendeinrichtung Atzelberg .KIDS Seckbach" endlich freigeben

Vorlagentyp: OFSPD
32 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Der Ortsbeirat hat bereits mit der OF 185 vor zwei Jahren die Erweiterung gefordert. In den Magistratsberichten B 746 und B 745, bei den Sitzungen des Stadtteilarbeitskreises Seckbach und an anderer Stelle wurde (unter Beteiligung der städtischen Ämter) die Erweiterung sehr detailliert besprochen. Die inzwischen durchgeführte Planungswerkstatt hat die Erweiterung ebenfalls vorgesehen. Im Mai kam mit der B 483 zu ersten Mal die Erklärung, die Erweiterung sei auf „Prüfen und Berichten" gesetzt. Im Magistratsbericht B 663 wird auf Seite 7 an der Stelle E 211 mitgeteilt, dass der Haushaltsantrag des JHA auf Prüfen und Berichten votiert wurde. Die Gelder sind also noch immer nicht genehmigt. Die Umbauten beginnen nächste Woche, die Eröffnung ist für Oktober geplant. Es kann nicht sein, dass hier von einer Einrichtung erwartet wird, bis kurz vor Toresschluss ohne offizielle Erklärung eine Erweiterung zu planen.

Inhalt

Antrag vom 31.08.2009, OF 358/11

Betreff:

Gelder für Jugendeinrichtung Atzelberg "KIDS Seckbach" endlich freigeben

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert die Gelder für die Erweiterung des "KIDS Seckbach" auf dem Atzelberg von einem Teenieclub zum Jugendclub unverzüglich freizugeben.

Begründung:

Der Ortsbeirat hat bereits mit der OF 185 vor zwei Jahren die Erweiterung gefordert. In den Magistratsberichten B 746 und B 745, bei den Sitzungen des Stadtteilarbeitskreises Seckbach und an anderer Stelle wurde (unter Beteiligung der städtischen Ämter) die Erweiterung sehr detailliert besprochen. Die inzwischen durchgeführte Planungswerkstatt hat die Erweiterung ebenfalls vorgesehen. Im Mai kam mit der B 483 zu ersten Mal die Erklärung, die Erweiterung sei auf "Prüfen und Berichten" gesetzt.

Im Magistratsbericht B 663 wird auf Seite 7 an der Stelle E 211 mitgeteilt, dass der Haushaltsantrag des JHA auf Prüfen und Berichten votiert wurde. Die Gelder sind also noch immer nicht genehmigt.

Die Umbauten beginnen nächste Woche, die Eröffnung ist für Oktober geplant. Es kann nicht sein, dass hier von einer Einrichtung erwartet wird, bis kurz vor Toresschluss ohne offizielle Erklärung eine Erweiterung zu planen.

Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 29.05.2009, B 483 Beratung im Ortsbeirat: 11

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 29. Mai 2009BB 483Antrag Nr. 6 des Jugendhilfeausschusses hier: Erweiterung der Einrichtung Kids Seckbach am AtzelbergMagistratsbericht
  2. 31. August 2009Sie sind hier
    OFOF 358/11Gelder für Jugendeinrichtung Atzelberg .KIDS Seckbach" endlich freigeben
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  3. 31. August 2009OAOA 969Gelder für Jugendeinrichtung Atzelberg .KIDS Seckbach. endlich freigeben Bericht des Magistrats vom 29.05.2009, B 483Anregung
  4. 11. Januar 2010Antwort des Magistrats · nach 32 WochenSTST 30Gelder für Jugendeinrichtung Atzelberg "KIDS Seckbach" endlich freigebenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 11
Sitzung 33 · 31.08.2009
TO I, TOP 16
Angenommen
Anregung OA 969 2009 Die Vorlage OF 358/11 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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