Gelder für Jugendeinrichtung Atzelberg .KIDS Seckbach" endlich freigeben
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Der Ortsbeirat hat bereits mit der OF 185 vor zwei Jahren die Erweiterung gefordert. In den Magistratsberichten B 746 und B 745, bei den Sitzungen des Stadtteilarbeitskreises Seckbach und an anderer Stelle wurde (unter Beteiligung der städtischen Ämter) die Erweiterung sehr detailliert besprochen. Die inzwischen durchgeführte Planungswerkstatt hat die Erweiterung ebenfalls vorgesehen. Im Mai kam mit der B 483 zu ersten Mal die Erklärung, die Erweiterung sei auf „Prüfen und Berichten" gesetzt. Im Magistratsbericht B 663 wird auf Seite 7 an der Stelle E 211 mitgeteilt, dass der Haushaltsantrag des JHA auf Prüfen und Berichten votiert wurde. Die Gelder sind also noch immer nicht genehmigt. Die Umbauten beginnen nächste Woche, die Eröffnung ist für Oktober geplant. Es kann nicht sein, dass hier von einer Einrichtung erwartet wird, bis kurz vor Toresschluss ohne offizielle Erklärung eine Erweiterung zu planen.
Inhalt
Antrag vom 31.08.2009, OF 358/11
Betreff:
Gelder für Jugendeinrichtung Atzelberg "KIDS Seckbach" endlich freigeben
Der Ortsbeirat möge beschließen:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert die Gelder für die Erweiterung des "KIDS Seckbach" auf dem Atzelberg von einem Teenieclub zum Jugendclub unverzüglich freizugeben.
Begründung:
Der Ortsbeirat hat bereits mit der OF 185 vor zwei Jahren die Erweiterung gefordert. In den Magistratsberichten B 746 und B 745, bei den Sitzungen des Stadtteilarbeitskreises Seckbach und an anderer Stelle wurde (unter Beteiligung der städtischen Ämter) die Erweiterung sehr detailliert besprochen. Die inzwischen durchgeführte Planungswerkstatt hat die Erweiterung ebenfalls vorgesehen. Im Mai kam mit der B 483 zu ersten Mal die Erklärung, die Erweiterung sei auf "Prüfen und Berichten" gesetzt.
Im Magistratsbericht B 663 wird auf Seite 7 an der Stelle E 211 mitgeteilt, dass der Haushaltsantrag des JHA auf Prüfen und Berichten votiert wurde. Die Gelder sind also noch immer nicht genehmigt.
Die Umbauten beginnen nächste Woche, die Eröffnung ist für Oktober geplant. Es kann nicht sein, dass hier von einer Einrichtung erwartet wird, bis kurz vor Toresschluss ohne offizielle Erklärung eine Erweiterung zu planen.
Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 29.05.2009, B 483 Beratung im Ortsbeirat: 11
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 29. Mai 2009BB 483Antrag Nr. 6 des Jugendhilfeausschusses hier: Erweiterung der Einrichtung Kids Seckbach am AtzelbergMagistratsbericht
- 31. August 2009Sie sind hierOFOF 358/11Gelder für Jugendeinrichtung Atzelberg .KIDS Seckbach" endlich freigebenOrtsbeiratsantrag · SPD
- 31. August 2009OAOA 969Gelder für Jugendeinrichtung Atzelberg .KIDS Seckbach. endlich freigeben Bericht des Magistrats vom 29.05.2009, B 483Anregung
- 11. Januar 2010Antwort des Magistrats · nach 32 WochenSTST 30Gelder für Jugendeinrichtung Atzelberg "KIDS Seckbach" endlich freigebenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme