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Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Kids Seckbach am Atzelberg

Vorlagentyp: Efraktionsunabhängig
19 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren3 Sitzungen
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Etatantrag vom 13.01.2009, E 211

Betreff: Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Kids Seckbach am Atzelberg Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 193 vom 24.10.2008, Haushaltsplan 2009 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2009 - 2012. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.02.2009, § 5502, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten zu beschließen: Im Etat des Jugend- und Sozialamtes werden 134.915,- € zusätzlich eingestellt zur Förderung der Erweiterung der Einrichtung Kids Seckbach am Atzelberg.

Begründung: Siehe beigefügte Konzeption zur Erweiterung von Kids Seckbach. (nicht vervielfältigt) Anlage 1 (ca. 113 KB) Antragstellendes Gremium:

Jugendhilfeausschuss Bericht des Magistrats vom 29.05.2009, B 483 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Soziales und Gesundheit Beratung im Ortsbeirat: 11 Zuständige sonstige Gremien: KAV Versandpaket: 26.01.2009

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 13. Januar 2009Sie sind hier
    EE 211Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Kids Seckbach am Atzelberg
    Etatantrag · fraktionsunabhängig
  2. 29. Mai 2009Antwort des Magistrats · nach 19 WochenBB 483Antrag Nr. 6 des Jugendhilfeausschusses hier: Erweiterung der Einrichtung Kids Seckbach am AtzelbergMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes

Ausgaben 2025: 1.452 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf3 Beratungen
KAV
Sitzung 33 · 09.02.2009
TO I, TOP 116
Angenommen
Der Vorlage E 211 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

OBR 11
Sitzung 28 · 16.02.2009
TO I, TOP 10
Angenommen
Der Vorlage E 211 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 28 · 19.02.2009
TO I, TOP 28
Beraten
Die Vorlage E 211 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFAGBFF
Sonstige:
REP (Ablehnung)NPD (Ablehnung)ÖkoLinX-ARL (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (= Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

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