Zukünftige Betriebsform der Abfallverbrennungsanlage Nordweststadt
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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgenInhalt
Bericht des Magistrats vom 29.04.2002, B 481
Betreff:
Zukünftige Betriebsform der Abfallverbrennungsanlage Nordweststadt
Vorgang:
Beschl. d. Stv.-V. vom 28.01.1999, § 3508
- l. B 716/01 -
Mit Beschluss der Stadtverordnetenversammlung § 8052 (M 35) vom 01.03.2001 wurde die Gründung der AVA Abfallverbrennungsanlage Nordweststadt GmbH (AVA GmbH) beschlossen.
Der Magistrat hat seine Beratungen mit den von der Sanierung der Anlage betoffenen städtischen Beteiligungen (FES GmbH, Mainova AG, RMA GmbH) noch nicht abgeschlossen. Nach wie vor wird das Konzept verfolgt, einen Konsens zwischen den genannten Gesellschaften herzustellen und die Verbrennungsanlage zeitnah zu sanieren.
Sobald das Konzept vorliegt, wird dieses der Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung vorgelegt.
Nebenvorlage: Antrag vom 04.06.2002, NR 653
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.
- 29. April 2002Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 0 WochenBB 481Zukünftige Betriebsform der Abfallverbrennungsanlage NordweststadtMagistratsbericht
- 4. Juni 2002NRNR 653Die Debatte um die Sanierung der AVA Nordweststadt muss endlich zu einem Ergebnis führen!STVV-Antrag · FAG
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf4 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Ablehnung der Zurückstellung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Ablehnung der Zurückstellung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, ÖkoLinX-ARL und E.L. (B 481 = Kenntnis, NR 653 = Annahme) PDS (B 481 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 653 = Annahme) BFF (B 481 = Zurückweisung, NR 653 = Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen PDS (= Kenntnis als Zwischenbericht) und BFF (= Zurückweisung) zu 2. CDU, GRÜNE, FDP und BFF gegen SPD, FAG, REP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme)