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Zukünftige Betriebsform der Abfallverbrennungsanlage Nordweststadt

Vorlagentyp: B
0 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren4 Sitzungen

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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgen

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 29.04.2002, B 481

Betreff:

Zukünftige Betriebsform der Abfallverbrennungsanlage Nordweststadt

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 28.01.1999, § 3508

- l. B 716/01 -

Mit Beschluss der Stadtverordnetenversammlung § 8052 (M 35) vom 01.03.2001 wurde die Gründung der AVA Abfallverbrennungsanlage Nordweststadt GmbH (AVA GmbH) beschlossen.

Der Magistrat hat seine Beratungen mit den von der Sanierung der Anlage betoffenen städtischen Beteiligungen (FES GmbH, Mainova AG, RMA GmbH) noch nicht abgeschlossen. Nach wie vor wird das Konzept verfolgt, einen Konsens zwischen den genannten Gesellschaften herzustellen und die Verbrennungsanlage zeitnah zu sanieren.

Sobald das Konzept vorliegt, wird dieses der Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung vorgelegt.

Nebenvorlage: Antrag vom 04.06.2002, NR 653

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 29. April 2002Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 0 Wochen
    BB 481Zukünftige Betriebsform der Abfallverbrennungsanlage Nordweststadt
    Magistratsbericht
  2. 4. Juni 2002NRNR 653Die Debatte um die Sanierung der AVA Nordweststadt muss endlich zu einem Ergebnis führen!STVV-Antrag · FAG

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
OBR 8
Sitzung 11 · 16.05.2002
TO I, TOP 52
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 481 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 12 · 06.06.2002
TO I, TOP 39
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 481 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 653 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
FAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
FAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Ablehnung der Zurückstellung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Ablehnung der Zurückstellung)

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 13 · 15.08.2002
TO I, TOP 14
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 481 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 653 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Sonstige:
REP (B 481 = Kenntnis, NR 653 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (B 481 = Kenntnis, NR 653 = Annahme)E.l (B 481 = Kenntnis, NR 653 = Annahme)PDS (B 481 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 653 = Annahme)BFF (B 481 = Zurückweisung, NR 653 = Ablehnung)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, ÖkoLinX-ARL und E.L. (B 481 = Kenntnis, NR 653 = Annahme) PDS (B 481 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 653 = Annahme) BFF (B 481 = Zurückweisung, NR 653 = Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 15 · 29.08.2002
TO II, TOP 58
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 481 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 653 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPÖkoLinX-ARLE.l
Ablehnung:
PDSBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPBFF
Ablehnung:
SPDFAGREPPDSÖkoLinX-ARLE.l
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen PDS (= Kenntnis als Zwischenbericht) und BFF (= Zurückweisung) zu 2. CDU, GRÜNE, FDP und BFF gegen SPD, FAG, REP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme)

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