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Zukünftige Betriebsform der Abfallverbrennungsanlage Nordweststadt

Vorlagentyp: B
0 Wochen bis zur Antwort3 Sitzungen

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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgen

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 03.09.2001, B 716

Betreff:

Zukünftige Betriebsform der Abfallverbrennungsanlage Nordweststadt

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 28.01.1999, § 3508 (M 3)

- l. B 814/00 -

Mit Beschluss der Stadtverordnetenversammlung § 8052 (M 35) vom 01.03.2001 wurde die Gründung der AVA Abfallverbrennungsanlage Nordweststadt GmbH (AVA GmbH) beschlossen.

Die Stadt Frankfurt am Main wird zunächst als Alleingesellschafterin die generelle Sanierung der Anlage beginnen. Der Magistrat wird bezüglich der Einlage der Anlage in die AVA GmbH, der Finanzierung der Sanierung und der künftigen Betriebsform für den Betrieb der AVA ein Konzept erarbeiten, das die gegenwärtige Struktur der Vertragsverhältnisse bezüglich des Entsorgungsvertrages zwischen der Stadt Frankfurt am Main und der RMA Rhein-Main Abfall GmbH und des Betriebsführungsvertrages zwischen der Stadt Frankfurt am Main und der FES Frankfurter Entsorgungs- und Service GmbH mit einbezieht. Das Konzept wird der Stadtverordnetenversammlung zu gegebener Zeit zur Beschlussfassung vorgelegt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis

Der Weg dieser Vorlage

Am 3. September 2001 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 8
Sitzung 4 · 20.09.2001
TO I, TOP 65
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 716 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 5 · 25.10.2001
TO I, TOP 31
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 716 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gem. Beschl. d. Stv.-V. vom 18.02.1960, § 105)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Sonstige:
REP (Kenntnis)E.l (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und E.L. (= Kenntnis)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 5 · 06.11.2001
TO II, TOP 33
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 716 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gem. Beschl. d. Stv.-V. vom 18.02.1960, § 105)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Sonstige:
REP (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Kenntnis)

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