Zukünftige Betriebsform der Abfallverbrennungsanlage Nordweststadt
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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgenInhalt
Bericht des Magistrats vom 03.09.2001, B 716
Betreff:
Zukünftige Betriebsform der Abfallverbrennungsanlage Nordweststadt
Vorgang:
Beschl. d. Stv.-V. vom 28.01.1999, § 3508 (M 3)
- l. B 814/00 -
Mit Beschluss der Stadtverordnetenversammlung § 8052 (M 35) vom 01.03.2001 wurde die Gründung der AVA Abfallverbrennungsanlage Nordweststadt GmbH (AVA GmbH) beschlossen.
Die Stadt Frankfurt am Main wird zunächst als Alleingesellschafterin die generelle Sanierung der Anlage beginnen. Der Magistrat wird bezüglich der Einlage der Anlage in die AVA GmbH, der Finanzierung der Sanierung und der künftigen Betriebsform für den Betrieb der AVA ein Konzept erarbeiten, das die gegenwärtige Struktur der Vertragsverhältnisse bezüglich des Entsorgungsvertrages zwischen der Stadt Frankfurt am Main und der RMA Rhein-Main Abfall GmbH und des Betriebsführungsvertrages zwischen der Stadt Frankfurt am Main und der FES Frankfurter Entsorgungs- und Service GmbH mit einbezieht. Das Konzept wird der Stadtverordnetenversammlung zu gegebener Zeit zur Beschlussfassung vorgelegt.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Der Weg dieser Vorlage
Am 3. September 2001 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und E.L. (= Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Kenntnis)