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Zu- und Abfahrten von und in das Berkersheimer Niddatal jederzeit offen halten

Vorlagentyp: B
36 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren3 Sitzungen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Magistrat schlägt vor, die Zu- und Abfahrten von und in das Berkersheimer Niddatal jederzeit offen zu halten, um eine vollständige Erschließung der Liegenschaften Dritter zu gewährleisten. Dies ist notwendig, um die Rettungssicherheit der nördlich der Eisenbahnstrecke liegenden Bebauung zu sichern und um die Verkehrsführung während der Bauarbeiten zu optimieren.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Bericht

Der Magistrat setzt voraus, dass keine Maßnahmen ergriffen, bzw. straßenverkehrsbehördliche Anordnungen für solche beantragt werden, in deren Folge Liegenschaften Dritter für längere Zeiträume vollständig von der Erschließung abgeschnitten würden. Einen solchen Zustand herbeiführende verkehrsrechtliche Maßnahmen sind innerhalb des von der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) vorgegebenen Rahmens nicht genehmigungsfähig. Es handelt sich bei der Ersatzmaßnahme Beseitigung Bahnübergang BÜ 99 am Haltepunkt Frankfurt Berkersheim und bei der Erweiterung der Eisenbahnüberführung (EÜ) "Im Wiesengarten" um Kreuzungsmaßnahmen nach dem Eisenbahnkreuzungsgesetz (EKrG). Als solche werden diese grundsätzlich mit allen betroffenen Behörden und Betrieben - einschließlich dem Eisenbahnbundesamt (EBA) und dem Bundesverkehrsministerium - fortlaufend besprochen und abgestimmt. Bei der jetzigen behelfsmäßigen Querung über die Nidda handelt es sich um einen temporären Bauzustand, unter anderem auch im Sinne der Rettungssicherheit der nördlich der Eisenbahnstrecke liegenden Bebauung in der Ortslage Berkersheim. Die angedachte gleichzeitige Vollsperrung beider oben genannten Querungsmöglichkeiten wird seitens der DB Netz AG derzeit planungstechnisch überarbeitet. Ziel ist es, die EÜ "Im Wiesengarten" vor der endgültigen Schließung des Bahnübergangs BÜ 99 fertiggestellt zu haben. Wie den Ortsbeiräten 10 und 14 im Februar 2020 mitgeteilt wurde, gibt es nach der endgültigen Schließung des BÜ 99 einen mehrjährigen Zwischenzustand, bis die neue Straßenüberführung für den Kfz-Verkehr zur Verfügung steht. In diesem Zeitraum stünde nur die EÜ "Im Wiesengarten" für Kraftfahrzeuge und den landwirtschaftlichen Verkehr zur Verfügung. Zur Frage der "hochbelastbare[n] Querungsmöglichkeit [...] über die Nidda von und nach Harheim" wird nachrichtlich darauf hingewiesen, dass eine höhere Traglast eines ggf. notwendigen Ersatzbauwerks für die (derzeit behelfsmäßig mit einer 30-Tonnen-Brücke überbauten) in Rede stehende Brücke in der Vergangenheit von beiden beteiligten Ortsbeiräten trotz der Vorteile für den Busverkehr uneinheitlich bewertet wurde.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. Mai 2020OFOF 994/10Zu- und Abfahrten von und in das Berkersheimer Niddatal jederzeit offen haltenOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 17. Juni 2020OAOA 573Zu- und Abfahrten von und in das Berkersheimer Niddatal jederzeit offen haltenAnregung
  3. 1. Februar 2021Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 36 Wochen
    BB 47Zu- und Abfahrten von und in das Berkersheimer Niddatal jederzeit offen halten
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 14
Sitzung 47 · 22.02.2021
TO I, TOP 12
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 47 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 44 · 23.02.2021
TO I, TOP 42
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 47 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
Sonstige:
Frankfurter (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER (= Kenntnis)

OBR 10
Sitzung 47 · 23.02.2021
TO I, TOP 22
Zur Kenntnis
a) Die Vorlage B 47 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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