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Zu- und Abfahrten von und in das Berkersheimer Niddatal jederzeit offen halten

Vorlagentyp: OA
36 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren3 Sitzungen

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Anregung

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird auch in Zusammenarbeit mit sämtlichen zuständigen (gegebenenfalls auch übergeordneten) Stellen um Prüfung und Berichterstattung gebeten, wie der wichtige Zugang - und insbesondere auch die Zufahrt - in und aus dem Niddatal von und nach Berkersheim sowie eine hochbelastbare Querungsmöglichkeit (da bisher nur vorübergehend vorhanden) über die Nidda von und nach Harheim jederzeit sichergestellt werden kann. Etwaige gegenläufige Bestrebungen sollen nach Möglichkeit umgehend unterbunden werden. Sämtliche Planungen beziehungsweise Genehmigungen aller Zuständigkeiten sollen entsprechend ausgelegt oder erforderlichenfalls modifiziert werden.

Begründung

Neben Wegerechten unter anderem der Anwohner und der Landwirtschaft sind insbesondere auch die Belange der Vereine, des Brandschutzes sowie des Katastrophenschutzes zu berücksichtigen. Aus diesem Grunde ist die von der Deutschen Bahn im Rahmen des Gleisbaus bisher leider vorgesehene vollständige Sperrung der Zu- und Abfahrten von und nach Berkersheim nicht nachvollziehbar und völlig inakzeptabel. Sie entbehrt offenbar jedweder Grundlage und sollte umgehend seitens der Stadt Frankfurt am Main verhindert werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. Mai 2020OFOF 994/10Zu- und Abfahrten von und in das Berkersheimer Niddatal jederzeit offen haltenOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 17. Juni 2020Sie sind hier
    OAOA 573Zu- und Abfahrten von und in das Berkersheimer Niddatal jederzeit offen halten
    Anregung
  3. 1. Februar 2021Antwort des Magistrats · nach 36 WochenBB 47Zu- und Abfahrten von und in das Berkersheimer Niddatal jederzeit offen haltenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 40 · 25.08.2020
TO I, TOP 42
Angenommen
Der Vorlage OA 573 wird im Rahmen der Beschlussfassung zur Vorlage NR 1191 zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
AfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme ohne Zusatz)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 47 · 03.09.2020
TO II, TOP 49
Angenommen
Der Vorlage OA 573 wird im Rahmen der Beschlussfassung zur Vorlage NR 1191 zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
AfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme ohne Zusatz)

Verkehrsausschusses
Sitzung 44 · 23.02.2021
TO I, TOP 6
Beraten
nicht auf TO Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich einen Bericht (B 47) vorgelegt hat. Beschlussausfertigung(en): § 6256,

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

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