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Zu- und Abfahrten von und in das Berkersheimer Niddatal jederzeit offen halten

Vorlagentyp: OFCDU
36 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat 10 beantragt, dass die Stadtverordnetenversammlung beschließt, den Zugang und die Zufahrt in und aus dem Niddatal von und nach Berkersheim jederzeit sicherzustellen. Dies ist notwendig, um die Belange der Anwohner, der Landwirtschaft sowie des Brandschutzes und Katastrophenschutzes zu berücksichtigen.

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Antrag

Der Ortsbeirat 10 möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Magistrat wird auch in Zusammenarbeit mit sämtlichen zuständigen (gegebenenfalls auch übergeordneten) Stellen um Prüfung und Berichterstattung gebeten, wie der wichtige Zugang - und insbesondere auch die Zufahrt - in und aus dem Niddatal von und nach Berkersheim jeder Zeit sichergestellt werden kann. Etwaige gegenläufige Bestrebungen sollen nach Möglichkeit umgehend unterbunden werden. Sämtliche Planungen beziehungsweise Genehmigungen aller Zuständigkeiten sollen entsprechend ausgelegt oder erforderlichenfalls modifiziert werden.

Begründung

Neben Wegerechten unter anderem der Anwohner und der Landwirtschaft sind insbesondere auch die Belange der Vereine, des Brandschutzes sowie des Katastrophenschutzes zu berücksichtigen. Aus diesem Grunde ist die von der Deutschen Bahn im Rahmen des Gleisbaus bisher leider vorgesehene vollständige Sperrung der Zu- und Abfahrten von und nach Berkersheim nicht nachvollziehbar und völlig inakzeptabel. Sie entbehrt offenbar jedweder Grundlage und sollte umgehend seitens der Stadt Frankfurt am Main verhindert werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. Mai 2020Sie sind hier
    OFOF 994/10Zu- und Abfahrten von und in das Berkersheimer Niddatal jederzeit offen halten
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 17. Juni 2020OAOA 573Zu- und Abfahrten von und in das Berkersheimer Niddatal jederzeit offen haltenAnregung
  3. 1. Februar 2021Antwort des Magistrats · nach 36 WochenBB 47Zu- und Abfahrten von und in das Berkersheimer Niddatal jederzeit offen haltenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 10
Sitzung 41 · 17.06.2020
TO I, TOP 8
Angenommen
Anregung OA 573 2020 Die Vorlage OF 994/10 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Tenor nach dem Wort Berkersheim folgender Halbsatz eingefügt wird: "sowie eine hochbelastbare Querungsmöglichkeit (da bisher nur vorübergehend vorhanden) über die Nidda von und nach Harheim jederzeit sichergestellt werden kann."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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