Entrümpelung der Zeil - Jetzt beginnen
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Bericht des Magistrats vom 10.06.2005, B 461
Betreff:
Entrümpelung der Zeil - Jetzt beginnen
Vorgang:
Beschl. d. Stv.-V. vom 24.02.2005, § 8725
- NR 1631 GRÜNE, NR 1592 CDU -
Zwischenbericht:
a) Entfernung der beiden mittleren Baumreihen
Der Magistrat beabsichtigt, zur Umgestaltung der Zeil einen Kommunikationsprozess mit Anliegern, Nutzern, Vertretern der Politik etc. in Gang zu setzen. Dieser befindet sich zurzeit in Vorbereitung. Als Ergebnis des Kommunikationsprozesses werden konsensfähige Eckpunkte der Weiterentwicklung erwartet, die zunächst den Stadtverordneten vorgelegt werden sollen, bevor eine detaillierte Ausführungsplanung in Auftrag gegeben wird. Bezüglich der Bäume kann daher keine Vorentscheidung getroffen werden.
b) Pavillonbauten
Standort, Gestaltung und Größe von Pavillons sind Gegenstand der weiteren Planungen zur Umgestaltung der Zeil. Dazu gehört auch die Kündigung der Vermietung der vorhandenen Pavillons. Der Magistrat wird die Umsetzung der vorzeitigen Kündigung der vorhandenen Pavillons mit ihren finanziellen und rechtlichen Folgen prüfen. Über den Umgang mit dem Bestand wird den Stadtverordneten im Rahmen des Magistratsvortrags über die Eckpunkte der Weiterentwicklung bzw. zum Planungskonzept für die Zeil berichtet.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 3. November 2004NRNR 1592Entrümpelung der Zeil - Jetzt beginnenSTVV-Antrag · CDU
- 30. November 2004NRNR 1631Die Zeil und ihr Umfeld stärken!STVV-Antrag · GRÜNE
- 10. Juni 2005Sie sind hierBB 461Entrümpelung der Zeil - Jetzt beginnenMagistratsbericht
- 16. Dezember 2005Antwort des Magistrats · nach 58 WochenBB 846Entrümpelung der Zeil - jetzt beginnen!Magistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung: Die Linke. (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Kenntnis)