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Entrümpelung der Zeil - Jetzt beginnen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 10.06.2005, B 461

Betreff:

Entrümpelung der Zeil - Jetzt beginnen

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 24.02.2005, § 8725

- NR 1631 GRÜNE, NR 1592 CDU -

Zwischenbericht:

a) Entfernung der beiden mittleren Baumreihen

Der Magistrat beabsichtigt, zur Umgestaltung der Zeil einen Kommunikationsprozess mit Anliegern, Nutzern, Vertretern der Politik etc. in Gang zu setzen. Dieser befindet sich zurzeit in Vorbereitung. Als Ergebnis des Kommunikationsprozesses werden konsensfähige Eckpunkte der Weiterentwicklung erwartet, die zunächst den Stadtverordneten vorgelegt werden sollen, bevor eine detaillierte Ausführungsplanung in Auftrag gegeben wird. Bezüglich der Bäume kann daher keine Vorentscheidung getroffen werden.

b) Pavillonbauten

Standort, Gestaltung und Größe von Pavillons sind Gegenstand der weiteren Planungen zur Umgestaltung der Zeil. Dazu gehört auch die Kündigung der Vermietung der vorhandenen Pavillons. Der Magistrat wird die Umsetzung der vorzeitigen Kündigung der vorhandenen Pavillons mit ihren finanziellen und rechtlichen Folgen prüfen. Über den Umgang mit dem Bestand wird den Stadtverordneten im Rahmen des Magistratsvortrags über die Eckpunkte der Weiterentwicklung bzw. zum Planungskonzept für die Zeil berichtet.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. November 2004NRNR 1592Entrümpelung der Zeil - Jetzt beginnenSTVV-Antrag · CDU
  2. 30. November 2004NRNR 1631Die Zeil und ihr Umfeld stärken!STVV-Antrag · GRÜNE
  3. 10. Juni 2005Sie sind hier
    BB 461Entrümpelung der Zeil - Jetzt beginnen
    Magistratsbericht
  4. 16. Dezember 2005Antwort des Magistrats · nach 58 WochenBB 846Entrümpelung der Zeil - jetzt beginnen!Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 1
Sitzung 43 · 06.09.2005
TO I, TOP 24
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 461 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 44 · 12.09.2005
TO I, TOP 49
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 461 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Sonstige:
Die Linke (Zurückweisung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung: Die Linke. (= Zurückweisung)

Wirtschaftsausschusses
Sitzung 43 · 13.09.2005
TO I, TOP 12
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 461 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Sonstige:
REP (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Kenntnis)

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