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Verpachtung von städtischen Liegenschaften

Vorlagentyp: B
12 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren4 Sitzungen
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 22.11.2019, B 460

Betreff: Verpachtung von städtischen Liegenschaften Vorgang: A 542/19 FDP Zu 1.: Es sind derzeit 13 Gewerbeeinheiten im Frankfurter Stadtgebiet innerhalb des Anlagenrings an gastronomische Betriebe vermietet/verpachtet.

Zu 2.: Es handelt sich im Einzelnen zu 1. und 3. um folgende Liegenschaften: Braubachstr. 30-32 Braubachstr. 35 Braubachstr. 41 Domstr. 9-11 Eschenheimer Turm Hauptwache B-Ebene 22 An der Hauptwache 15 Römer Römerberg 16 Römerberg 20-22 Römerberg 6 Römerberg 8-10 Roßmarkt 12 a Seckbächer Gasse 14 Seilerstr. 34 Zeilpavillon 1 Zeilpavillon 2 Zeilpavillon 3 Der Name der Gastronomie, die Miet-/Pachthöhe sowie die Quadratmeterangaben unterliegen dem Datenschutz sowie dem Betriebs-/Geschäftsgeheimnis und können daher hier nicht genannt werden.

Zu 3.: Es stehen derzeit vier gastronomisch genutzte Gewerbeeinheiten leer, von denen drei saniert werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 27. August 2019AA 542Verpachtung von städtischen LiegenschaftenSTVV-Anfrage · FDP
  2. 22. November 2019Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 12 Wochen
    BB 460Verpachtung von städtischen Liegenschaften
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
OBR 1
Sitzung 37 · 14.01.2020
TO I, TOP 66
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 460 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 37 · 17.02.2020
TO I, TOP 29
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 460 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 38 · 20.02.2020
TO II, TOP 13
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 460 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und BFF

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 39 · 05.05.2020
TO I, TOP 74
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 460 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeBFFFRAKTIONFrankfurter
Sonstige:
FDP (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., BFF, FRAKTION und FRANKFURTER Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (= Kenntnis)

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