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Droht ein weiterer Leerstand in der Kaiserstraße?

Vorlagentyp: B
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 06.06.2003, B 458

Betreff:

Droht ein weiterer Leerstand in der Kaiserstraße?

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 27.02.2003, § 4951 - OA 1128 OBR 1 -

Der Magistrat hat eine umfangreiche Rückbauverpflichtung im Bereich des English Theatre. Derzeit wird mit dem Vermieter verhandelt, ob diese Rückbauverpflichtung finanziell abgegolten werden kann oder die Stadt den Rückbau selbst durchführen muss.

Sofern die Umsetzung durch die Stadt Frankfurt am Main zum Tragen kommt, wird unter Berücksichtigung der städtischen Vergaberichtlinien die überwiegende Zeit bis Vertragsende zur Durchführung dieser Arbeiten benötigt. In diesem Zusammenhang ist zu bemerken, dass das English Theatre die Räumlichkeiten in der Kaiserstraße 52 nach Umzug des Theaters in die Räume der Dresdner Bank zusätzlich noch für eine gewisse Zeit, voraussichtlich bis Ende des Jahres 2003, nutzen will.

Aus diesem Grunde sieht der Magistrat keine Möglichkeit, den Vorschlägen des Ortsbeirates 1 zu entsprechen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 30. Dezember 2002OFOF 549/1Droht ein weiterer Leerstand in der Kaiserstraße?Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 14. Januar 2003OAOA 1128Droht ein weiterer Leerstand in der Kaiserstraße?Anregung
  3. 6. Juni 2003Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 23 Wochen
    BB 458Droht ein weiterer Leerstand in der Kaiserstraße?
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
KAV
Sitzung 18 · 30.06.2003
TO II, TOP 10
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 458 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

OBR 1
Sitzung 22 · 01.07.2003
TO II, TOP 11
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 458 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneREP
Sonstige:
SPD (Kenntnis als Zwischenbericht)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und REP; SPD (= Kenntnis als Zwischenbericht)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 24 · 16.09.2003
TO I, TOP 20
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 458 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Sonstige:
REP (Kenntnis)BFF (Kenntnis)E.l (Kenntnis)PDS (Kenntnis als Zwischenbericht)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, BFF und E.L. (= Kenntnis) PDS (= Kenntnis als Zwischenbericht)

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