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Trinkwasser aus dem Hohen Brunnen

Vorlagentyp: B
33 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren4 Sitzungen

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Thema Umwelt und Energie verfolgen

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 22.11.2019, B 449

Betreff: Trinkwasser aus dem Hohen Brunnen Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 29.08.2019, § 4286 - NR 908/19 FRANKFURTER - Der Hohe Brunnen in Bornheim ist an das städtische Trinkwassernetz angeschlossen und wird somit mit Wasser in Trinkwasserqualität gespeist. Allerdings ist der Hohe Brunnen keine Trinkwasserstelle. Aufgrund von Hygienevorschriften und der Trinkwasserverordnung (ursprüngliche Fassung von 1975) werden an den Betrieb und an den Betreiber eines Trinkwasserbrunnens heutzutage grundlegend höhere Anforderungen gestellt. Aus rechtlicher Sicht müssen heute Betreiber von Trinkwasser-Installationen im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht die Gefährdung Dritter insbesondere Nutzer dauerhaft ausschließen. Grundsätzlich ist festzuhalten, dass der denkmalgeschützte Hohe Brunnen aufgrund seiner Beschaffenheit als Zierbrunnen keine hygienisch einwandfreie Ausgabe von Trinkwasser gewährleisten kann. Betreiber einer Trinkwasser-Installation sind gehalten regelmäßige Gefährdungsanalysen (Wasseruntersuchung, Desinfizierung, Wartung, Reinigung) durchzuführen. Um die Trinkwasserqualität und die erforderliche Hygiene an einem öffentlich zugänglichen Brunnen sicherstellen zu können, ist ein hoher Aufwand mit geregelten Überwachungen und labortechnischen Untersuchungen notwendig. Für die Wartungen, Reinigungen und regelmäßigen Wasseruntersuchungen ist mit einem erheblichen Mehraufwand pro Jahr zu rechnen. Das zuständige Kulturamt kann mit seinem eng bemessenen Budget für die städtischen Brunnen in Frankfurt diese Zusatzkosten nicht aufbringen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 1. Juli 2019NRNR 908Trinkwasser aus dem Hohen BrunnenSTVV-Antrag · FRANKFURTER
  2. 22. November 2019Sie sind hier
    BB 449Trinkwasser aus dem Hohen Brunnen
    Magistratsbericht
  3. 29. November 2019AA 601Trinkwasser aus dem Hohen Brunnen, Teil 2 Hat der Eingemeindungsvertrag noch Rechtskraft?STVV-Anfrage · FRANKFURTER
  4. 17. Februar 2020Antwort des Magistrats · nach 33 WochenBB 66Trinkwasser aus dem Hohen Brunnen, Teil 2 Hat der Eingemeindungsvertrag noch Rechtskraft?Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
OBR 4
Sitzung 37 · 21.01.2020
TO II, TOP 11
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 449 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneCDUFDPBFF
Ablehnung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE, CDU, FDP und BFF gegen LINKE. (= Zurückweisung)

Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 37 · 13.02.2020
TO I, TOP 8
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 449 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFF
Sonstige:
FRAKTION (Kenntnis)Frankfurter (Zurückweisung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Kenntnis) und FRANKFURTER (= Zurückweisung)

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 37 · 13.02.2020
TO I, TOP 22
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 449 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION

Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
Sitzung 37 · 18.02.2020
TO I, TOP 17
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 449 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
Sonstige:
Frankfurter (Zurückweisung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER (= Zurückweisung)

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