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Versorgung des Frankfurter Westens durch Ärztlichen Bereitschaftsdienst nicht schlechter, sondern besser machen - Defizit des Klinikums Höchst nicht weiter steigen lassen

Vorlagentyp: B
26 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

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Thema Gesundheit und Soziales verfolgen

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 11.12.2015, B 447

Betreff: Versorgung des Frankfurter Westens durch Ärztlichen Bereitschaftsdienst nicht schlechter, sondern besser machen - Defizit des Klinikums Höchst nicht weiter steigen lassen Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 24.09.2015, § 6338 - OA 652/15 OBR 6 - Zur Optimierung der Versorgung des Frankfurter Westens nach dem Umzug des Ärztlichen Bereitschaftsdienstes vom Gallus an das Universitätsklinikum Frankfurt am Main sind sowohl das Klinikum Frankfurt Höchst als auch der Patientenverband "Das PatientenForum" aktiv geworden. Das Klinikum Frankfurt Höchst hat in einem Schreiben vom 16.10.2015 gegenüber der KV Hessen eine rechtliche Überprüfung der praktizierten Vergabekriterien angekündigt und um ein neues Gespräch gebeten. Die KV Hessen hat als Reaktion auf das Schreiben vom 16.10.2015 und mit Bezug auf die gesetzlichen Neuregelungen zu den Portalpraxen ein erneutes Gespräch mit dem Klinikum Frankfurt Höchst im Januar 2016 angekündigt. Ob und wie die lt. Gesetz geplanten Portalpraxen durch die KV Hessen geplant und umgesetzt werden, ist bisher offen. (Die Gesundheitsminister aus Bund und Ländern möchten die Organisation der Not- und Bereitschaftsdienste überprüfen. Die Kassenärztlichen Vereinigungen wurden aufgefordert, künftig Portalpraxen an Krankenhäusern, die sich an der Notfallversorgung beteiligen, einzurichten. Alternativ können die Ambulanzen von Krankenhäusern über entsprechende Vertragsvereinbarungen unmittelbar in den vertragsärztlichen Notfalldienst eingebunden werden.) Derzeit ist der Umzug der Bereitschaftsdienstzentrale am Gallus an das Universitätsklinikum Frankfurt für Januar 2016 geplant.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 13. Juni 2015OFOF 1411/6Versorgung des Frankfurter Westens durch Ärztlichen Bereitschaftsdienst nicht schlechter, sondern besser machen - Defizit des Klinikums Höchst nicht weiter steigen lassenOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 30. Juni 2015OAOA 652Versorgung des Frankfurter Westens durch Ärztlichen Bereitschaftsdienst nicht schlechter, sondern besser machen - Defizit des Klinikums Höchst nicht weiter steigen lassenAnregung
  3. 11. Dezember 2015Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 26 Wochen
    BB 447Versorgung des Frankfurter Westens durch Ärztlichen Bereitschaftsdienst nicht schlechter, sondern besser machen - Defizit des Klinikums Höchst nicht weiter steigen lassen
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 6
Sitzung 47 · 19.01.2016
TO I, TOP 36
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 447 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 47 · 18.02.2016
TO I, TOP 13
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 447 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDP
Sonstige:
BFF (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und FDP Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (= Kenntnis)

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