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Frankfurt-Nordwest (Gemarkung Niederursel und Praunheim) Vorbereitende Untersuchungen für eine städtebauliche Entwicklungsmaßnahme gemäß § 165 (4) BauGB

Vorlagentyp: B
211 Wochen bis zur Antwort8 Stationen im Verfahren6 Sitzungen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Bericht des Magistrats befasst sich mit den vorbereitenden Untersuchungen für eine städtebauliche Entwicklungsmaßnahme in Frankfurt-Nordwest. Ziel ist es, die Ergebnisse in einem abschließenden Bericht zusammenzufassen, der der Stadtverordnetenversammlung als Entscheidungsgrundlage dient. Die Harmonisierung des übergeordneten Planungsrechts wird ebenfalls thematisiert.

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Bericht

Die Jury unter Vorsitz von Frau Barbara Ettinger-Brinckmann hatte am 7.11.2020 empfohlen, die Arbeit des Planungsteams cityförster/urbanegestalt als Grundlage für die weiteren Planungen zu verwenden. Als Prüfauftrag wurde dem Planungsteam mitgegeben, die Ortsumfahrung Praunheim in die Planung einzuarbeiten. Cityförster/urbanegestalt haben diesen Prüfauftrag angenommen und eine Ortsteilverbindungsstraße zwischen Ludwig-Landmann-Straße und Praunheimer Weg vorgeschlagen. Bericht zu den vorbereitenden Untersuchungen Alle Ergebnisse der vorbereitenden Untersuchungen werden in einem abschließenden Bericht zusammengefasst, der der Stadtverordnetenversammlung als Entscheidungsgrundlage für den Erlass einer städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme dienen wird. Für die Erstellung dieses umfangreichen und komplexen Werks wurde nach einem europaweitem Auswahlverfahren das Büro Albert Speer und Partner (AS+P) aus Frankfurt gewonnen. Das städtebauliche Gesamtkonzept wird in mehreren Iterationsstufen präzisiert, um als verlässliche Grundlage für die Kosten- und Finanzierungsübersicht dienen zu können. In diesem Prozess fließen die fachlichen Stellungnahmen der städtischen Ämter und Betriebe sowie der Träger Öffentlicher Belange ein. Da die vorbereitenden Untersuchungen dem Charakter einer Machbarkeitsstudie entsprechen, wird erst in den nachfolgenden Verfahren der städtebauliche Entwurf ausgearbeitet. Der Bericht zu den vorbereitenden Untersuchungen wird der Stadtverordnetenversammlung voraussichtlich im 2. Quartal 2022 vorgelegt werden. Ausblick Wesentlicher Tätigkeitsschwerpunkt des Jahres 2022 wird auch die Harmonisierung des übergeordneten Planungsrechts (Regionalplan Südhessen/Regionaler Flächennutzungsplan) mit den städtischen Entwicklungsplanungen sein. Die Grundlagen für erforderliche Änderungs- und Abweichungsverfahren werden ermittelt und entsprechende Anträge formuliert. Sobald der Magistrat die Ermächtigung der Stadtverordnetenversammlung erhält, die Anträge zu stellen, werden die formellen Verfahren eingeleitet.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 4. Dezember 2017NRNR 463Baugebiet Frankfurt-Nordwest: Vorbereitende UntersuchungenSTVV-Antrag · CDU, SPD, GRÜNE
  2. 5. Dezember 2017NRNR 464Unabhängige klimatische Untersuchungen vorrangig als erste Maßnahme vor allen anderen vorbereitenden Untersuchungen erstellenSTVV-Antrag · FRANKFURTER
  3. 25. Januar 2019MM 16Frankfurt-Nordwest (Gemarkung Niederursel und Praunheim) Vorbereitende Untersuchungen für eine städtebauliche Entwicklungsmaßnahme gemäß § 165 (4) BauGB Consilium „Neuer Stadtteil Frankfurt-Nordwest“Magistratsvortrag
  4. 4. März 2019BB 76Frankfurt-Nordwest (Gemarkung Niederursel und Praunheim) Vorbereitende Untersuchungen für eine städtebauliche Entwicklungsmaßnahme gemäß § 165 (4) BauGBMagistratsbericht
  5. 7. Juni 2019BB 210Frankfurt-Nordwest (Gemarkung Niederursel und Praunheim) Vorbereitende Untersuchungen für eine städtebauliche Entwicklungsmaßnahme gemäß § 165 (4) BauGBMagistratsbericht
  6. 3. April 2020BB 165Frankfurt-Nordwest (Gemarkung Niederursel und Praunheim) Vorbereitende Untersuchungen für eine städtebauliche Entwicklungsmaßnahme gemäß § 165 (4) BauGBMagistratsbericht
  7. 22. Februar 2021BB 79Frankfurt-Nordwest (Gemarkung Niederursel und Praunheim) Vorbereitende Untersuchungen für eine städtebauliche Entwicklungsmaßnahme gemäß § 165 (4) BauGBMagistratsbericht
  8. 17. Dezember 2021Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 211 Wochen
    BB 442Frankfurt-Nordwest (Gemarkung Niederursel und Praunheim) Vorbereitende Untersuchungen für eine städtebauliche Entwicklungsmaßnahme gemäß § 165 (4) BauGB
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf6 Beratungen
OBR 7
Sitzung 7 · 18.01.2022
TO I, TOP 33
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 442 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFarbechte/linkeFDPBFFFreie Wähler
Ablehnung:
CDUÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, farbechte/LINKE, FDP, BFF und FREIE WÄHLER gegen CDU und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)

OBR 8
Sitzung 7 · 20.01.2022
TO I, TOP 42
Beraten
Die Vorlage B 442 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 8 · 17.02.2022
TO I, TOP 9
Beraten
Die Vorlage B 442 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDU3 GrüneLinkeFDPFreie WählerFraktionslos
Ablehnung:
SPD
Enthaltung:
1 Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, 3 GRÜNE, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und fraktionslos gegen SPD (= Kenntnis); 1 GRÜNE (= Enthaltung)

Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
Sitzung 6 · 17.03.2022
TO I, TOP 23
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 442 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltBFF-BIGFRAKTION
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELF
Sonstige:
Gartenpartei (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, BFF-BIG und FRAKTION gegen ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Gartenpartei (= Kenntnis)

Ausschusses für Mobilität und Smart-City
Sitzung 6 · 21.03.2022
TO I, TOP 28
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 442 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltBFF-BIGFRAKTION
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELF
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, BFF-BIG und FRAKTION gegen ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung)

Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
Sitzung 6 · 22.03.2022
TO I, TOP 21
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 442 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPVoltBFF-BIG
Ablehnung:
LinkeÖkoLinX-ELF
Sonstige:
AfD (Kenntnis)FRAKTION (Kenntnis)Gartenpartei (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Volt und BFF-BIG gegen LINKE. (= Kenntnis als Zwischenbericht) und ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD, FRAKTION und Gartenpartei (= Kenntnis)

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