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Rahmenplan "Nördlicher Rand Gleisvorfeld Hauptbahnhof Frankfurt"

Vorlagentyp: B
33 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren3 Sitzungen

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 15.01.2010, B 43

Betreff: Rahmenplan "Nördlicher Rand Gleisvorfeld Hauptbahnhof Frankfurt" Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 08.10.2009, § 6904 - OA 950 OBR 1, M 123/09 - Der Magistrat wird den von der Stadtverordnetenversammlung beschlossenen Rahmenplan im Sinne der Anregung des Ortsbeirats interpretieren und verfolgen. Zu den festgelegten Wohnanteilen ist erläuternd anzumerken, dass diese Werte auf der Grundlage des Rahmenplans angestrebt werden und nicht gleichzusetzen sind mit festgesetzten Wohnanteilen in Bebauungsplänen, die zwingend erbracht werden müssen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 29. Mai 2009MM 123Rahmenplan "Nördlicher Rand Gleisvorfeld Hauptbahnhof Frankfurt"Magistratsvortrag
  2. 23. Juni 2009OFOF 530/1Rahmenplan .Nördlicher Rand Gleisvorfeld Hauptbahnhof Frankfurt.Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 25. August 2009OAOA 950Rahmenplan .Nördlicher Rand Gleisvorfeld Hauptbahnhof Frankfurt. Vortrag des Magistrats vom 29.05.2009, M 123Anregung
  4. 15. Januar 2010Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 33 Wochen
    BB 43Rahmenplan "Nördlicher Rand Gleisvorfeld Hauptbahnhof Frankfurt"
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 1
Sitzung 41 · 09.02.2010
TO I, TOP 21
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 43 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 39 · 15.03.2010
TO I, TOP 67
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 43 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
Sonstige:
Freie Wähler (Kenntnis)NPD (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER und NPD (= Kenntnis)

Verkehrsausschusses
Sitzung 39 · 16.03.2010
TO I, TOP 96
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 43 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Sonstige:
NPD (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Kenntnis)

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