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Einhausung der Bundesautobahn A 661 (Variante L2) als Chance für Stadtentwicklung, Stadtgrün und Stadtklima nutzen

Vorlagentyp: B
0 Wochen bis zur Antwort6 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Bericht beschreibt den aktuellen Stand der Einhausung der Bundesautobahn A 661 und deren Bedeutung für die Stadtentwicklung, das Stadtgrün und das Stadtklima. Die Verkehrsuntersuchung ist abgeschlossen und die Entwurfsplanung sowie Kostenschätzung sind im Gange, mit einer Ergebnisdarstellung im ersten Quartal 2024.

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Thema Stadtplanung verfolgen

Bericht

Wie bereits zuletzt mit dem Bericht des Magistrates vom 25.03.2022, B 136, ausgeführt, gliedern sich die Tätigkeiten der DEGES in die zwei Abschnitte "Verkehrsuntersuchung A 661" und "Entwurfsplanung/Kostenschätzung Einhausung A 661". Diese Abschnitte haben aktuell folgenden Sachstand:

  1. Erarbeitung der Verkehrsuntersuchung: Die Untersuchung ist fertiggestellt und wurde der Auftraggeberin, der Autobahngesellschaft des Bundes, übergeben. Die Autobahngesellschaft bewertet derzeit die Untersuchungsergebnisse.
  2. Entwurfsplanung/Kostenschätzung der Einhausung A 661: Seit Projektbeginn führt die DEGES die beauftragten Tätigkeiten planmäßig und störungsfrei fort. Schwerpunkte liegen derzeit z.B. in bautechnischen Belangen, der Baugrunduntersuchung und Erarbeitung eines Sicherheitskonzeptes. Zur fachlichen Rückkoppelung und als laufender Arbeitsnachweis der DEGES ist ein quartalsweise tagender "Begleitkreis" eingerichtet worden. Teilnehmende sind neben der DEGES die Dezernate "Planung, Bauen und Sport" sowie "Verkehr", die Autobahngesellschaft des Bundes sowie das Hessische Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen. Der bereits in früheren Magistratsberichten genannte Termin zur Ergebnisdarstellung der Entwurfsplanung/Kostenschätzung im ersten Quartal 2024 bleibt unverändert gültig.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis

Der Weg dieser Vorlage

Am 25. November 2022 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. Sie geht auf NR 773 zurück — STVV-Antrag von CDU, SPD, GRÜNE, beschlossen am 28. Februar 2019. In 6 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Weitere Vorlagen in diesem Verfahren

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf6 Beratungen
OBR 10
Sitzung 17 · 10.01.2023
TO II, TOP 22
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 437 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 11
Sitzung 17 · 16.01.2023
TO II, TOP 5
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 437 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUBFFFDP
Ablehnung:
SPDLinke
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: GRÜNE, CDU, BFF und FDP gegen SPD und LINKE. (= Zurückweisung) Die GRÜNEN-Fraktion gibt folgende Erklärung zu Protokoll: Die GRÜNEN-Fraktion gibt ihre Kenntnis als Zwischenbericht. Die SPD-Fraktion gibt folgende Erklärung zu Protokoll: DIE SPD-Fraktion weist die Vorlage zurück, da es sich aus ihrer Sicht um einen Zwischenbericht handelt.

OBR 4
Sitzung 17 · 17.01.2023
TO II, TOP 12
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 437 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFDPVoltdFfmBFF
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, Volt, dFfm und BFF gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung); CDU (= Enthaltung)

OBR 3
Sitzung 17 · 26.01.2023
TO I, TOP 41
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 437 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPVolt
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP und Volt gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)

Ausschusses für Mobilität und Smart-City
Sitzung 15 · 13.02.2023
TO I, TOP 14
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 437 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltBFF-BIGFRAKTION
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELF
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, BFF-BIG und FRAKTION gegen ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung)

Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
Sitzung 15 · 14.02.2023
TO I, TOP 20
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 437 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPAfDVoltBFF-BIG
Ablehnung:
CDULinkeÖkoLinX-ELF
Sonstige:
FRAKTION (Kenntnis)Gartenpartei (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, AfD, Volt und BFF-BIG gegen CDU (= Kenntnis als Zwischenbericht) sowie LINKE. und ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und Gartenpartei (= Kenntnis)

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