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Neubau für die Freiwillige Feuerwehr und den Vereinsring Sachsenhausen

Vorlagentyp: B
54 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren5 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 12.07.2010, B 437

Betreff: Neubau für die Freiwillige Feuerwehr und den Vereinsring Sachsenhausen Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 29.04.2010, § 7963 - A 976 SPD, B 825/09 - Zu

  1. Der Magistrat sieht keine Notwendigkeit, besondere Maßnahmen zum Lärmschutz zu ergreifen. Ungeachtet der Tatsache, dass durch die unmittelbar angrenzende Bahnstrecke und die angrenzende Hauptverkehrsstraße deutlich höhere Lärmemissionen zu erwarten sind als durch den Betrieb eines Feuerwehrstützpunktes, wäre dies doch eher Thema des Investors, der dies jedoch unkritisch sieht. Zu
  2. Es wurden diverse Grundstücksvarianten geprüft, die jedoch alle aus finanziellen Gründen gescheitert sind. Weitere Angaben sind aus datenschutzrechtlichen Gründen nicht möglich. Zu
  3. Nein. Zu
  4. Auf dem Grundstück der Bereichsleitungswache 4 ist eine Fläche für Zwecke des Vereinsrings vorgesehen und reserviert. Zu
  5. Die Zusage des Magistrats an den Vereinsring besteht darin, eine entsprechende Möglichkeit für Räumlichkeiten auf dem Gesamtareal vorzusehen. Dieser Zusage ist der Magistrat durch die Reservierung der unter Ziffer 4. beschriebenen Teilfläche nachgekommen. Zu 6., 7. und
  6. Die Suche nach einem geeigneten Grundstück für einen Neubau des Gerätehauses der Freiwilligen Feuerwehr Oberrad ist noch nicht abgeschlossen. In der Wehrstraße gäbe es ein für die Erfordernisse einer Freiwilligen Feuerwehr geeignetes Grundstück, welches sich aber teilweise im Landschaftsschutzgebiet befindet. Die Genehmigungsfähigkeit ist dadurch infrage gestellt. Es spricht derzeit nichts gegen einen weiteren Verbleib in den bisherigen Räumen was auch mit der freiwilligen Feuerwehr vor Ort kommuniziert wurde. Wenn ggf. Planungen hinreichend fortgeschritten sind, werden diese von einem Vertreter der Branddirektion im Ortsbeirat vorgestellt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 1. Juli 2009AA 976Neubau für die Freiwillige Feuerwehr und den Vereinsring SachsenhausenSTVV-Anfrage · SPD
  2. 28. September 2009BB 825Neubau für die Freiwillige Feuerwehr und den Vereinsring SachsenhausenMagistratsbericht
  3. 12. Juli 2010Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 54 Wochen
    BB 437Neubau für die Freiwillige Feuerwehr und den Vereinsring Sachsenhausen
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
OBR 5
Sitzung 45 · 20.08.2010
TO I, TOP 68
Beraten
a) Die Vorlage B 437 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 46 · 17.09.2010
TO I, TOP 17
Beraten
a) Die Vorlage B 437 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 44 · 20.09.2010
TO I, TOP 43
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 437 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Ablehnung:
Linke
Sonstige:
Freie Wähler (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen LINKE. (= Kenntnis als Zwischenbericht) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER (= Kenntnis)

OBR 5
Sitzung 47 · 29.10.2010
TO I, TOP 13
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 437 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFAGFDPLinke
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, FAG, FDP und LINKE. gegen SPD (= Zurückweisung)

Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit
Sitzung 45 · 08.11.2010
TO I, TOP 18
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 437 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Sonstige:
FAG (Kenntnis)NPD (Kenntnis)
zu Ziffer 1., 3., 4. und 5)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPFreie Wähler
Ablehnung:
SPDLinke
zu Ziffer 2., 6., 7. und 8)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFreie Wähler
Ablehnung:
Linke
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: Zu Ziffer 1., 3., 4. und 5.: CDU, GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER gegen SPD (= Zurückweisung) und LINKE. (= Kenntnis als Zwischenbericht) Zu Ziffer 2., 6., 7. und 8.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER gegen LINKE. (= Kenntnis als Zwischenbericht) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG und NPD (= Kenntnis)

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