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Soziale Stadt Frankfurt Abgrenzung des Gallusviertels als .Stadtteil mit besonderem Entwicklungsbedarf.

Vorlagentyp: B
96 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren7 Sitzungen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 28.05.2001, B 431

Betreff:

Soziale Stadt Frankfurt Abgrenzung des Gallusviertels als "Stadtteil mit besonderem Entwicklungsbedarf"

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 01.03.2001, § 7990 - NR 1407 F.D.P. -

In der Begründung zur Festlegung des Gallusviertels als Stadtteil mit besonderem Entwicklungsbedarf wurde erläutert, dass die Beiträge aller Beteiligten in ein Stadtteilentwicklungsprogramm integriert werden sollen. Die Durchführung von Einzelprojekten muss im Sinn des ganzen Stadtteils sein und muss sich durch eine hohe Akzeptanz bei den beteiligten Akteuren auszeichnen. Parallel zur Erarbeitung und Abstimmung des Stadtteilentwicklungsprogramms können Einzelmaßnahmen ausgeführt werden, sofern sie den Zielsetzungen des Programms entsprechen.

Der Umbau des Gustavsburgplatzes und die Organisation von Mitternachtssport- veranstaltungen sind Maßnahmen, die den Stadtteil für Jugendliche mit Sicherheit attraktiver werden lassen. Eine aktive Beteiligung der Kinder und Jugendlichen bei Umbauarbeiten würde eine breite Akzeptanz für diese Maßnahme schaffen, was den Zielsetzungen des Bund-Länder-Programms entspricht. Beide Maßnahmen wurden in mehreren Treffen mit den örtlichen Initiativen bereits diskutiert. Gemeinsam wurde nach Realisierungschancen gesucht.

Für das Gallusviertel stehen zur Zeit noch keine Mittel aus dem Bund-Länder-Programm zur Verfügung. Es ist trotzdem geplant, die Erneuerung des Gustavsburgplatzes mit Beteiligung von Kindern und Jugendlichen als Sofortmaßnahme im Jahr 2001 durchzuführen. Eine Förderung kann aus den Mitteln des städtischen Programms "Soziale Stadt" (UA 6202 HHST 925000 - Unterstützung des Wohnungsbaus, Soziale Stadt Frankfurt: Neue Nachbarschaft) erfolgen. Mitternachtssportveranstaltungen können hieraus jedoch nicht gefördert werden.

Nebenvorlage: Antrag vom 05.06.2001, OF 58/1 Anregung vom 12.06.2001, OA 132

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. Januar 2001MM 15Soziale Stadt Frankfurt Abgrenzung des Gallusviertels als .Stadtteil mit besonderem Entwicklungsbedarf.Magistratsvortrag
  2. 20. Februar 2001NRNR 1407Abgrenzung des Gallusviertel als .Stadtteil mit besonderem Entwicklungsbedarf.STVV-Antrag · F.D.P.
  3. 28. Mai 2001Sie sind hier
    BB 431Soziale Stadt Frankfurt Abgrenzung des Gallusviertels als .Stadtteil mit besonderem Entwicklungsbedarf.
    Magistratsbericht
  4. 5. Juni 2001OFOF 58/1Soziale Stadt Frankfurt, der Nachtsport ist für das Gallusviertel als .Stadtteil mit besonderem Entwicklungsbedarf. unverzichtbar Bericht des Magistrats vom 28.05.2001, B 431Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  5. 12. Juni 2001OAOA 132Soziale Stadt Frankfurt, der Nachtsport ist für das Gallusviertel als .Stadtteil mit besonderem Entwicklungsbedarf. unverzichtbar Bericht des Magistrats vom 28.05.2001, B 431Anregung
  6. 11. März 2002BB 258Soziale Stadt Frankfurt, der Nachtsport ist für das Gallusviertel als .Stadtteil mit besonderem Entwicklungsbedarf. unverzichtbarMagistratsbericht
  7. 25. November 2002Antwort des Magistrats · nach 96 WochenBB 1295Soziale Stadt Frankfurt, der Nachtsport ist für das Gallusviertel als .Stadtteil mit besonderem Entwicklungsbedarf. unverzichtbarMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf7 Beratungen
KAV
Sitzung 38 · 06.06.2001
TO II, TOP 12
Beraten
Die KAV hat zu der Vorlage B 431 keinen Beschluss gefasst.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

OBR 1
Sitzung 2 · 12.06.2001
TO I, TOP 48
Zur Kenntnis
Anregung OA 132 2001 1. a) Die Vorlage B 431 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen. 2. Die Vorlage OF 58/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDU
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Kenntnis) zu 2. Einstimmige Annahme

KAV
Sitzung 39 · 13.08.2001
TO II, TOP 10
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 431 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 3 · 14.08.2001
TO I, TOP 25
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 431 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 132 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDFAG
Ablehnung:
Grüne
Sonstige:
REP (B 431 = Kenntnis, OA 132 = Annahme)PDS (B 431 = Kenntnis, OA 132 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUFAG
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, F.D.P. und FAG gegen GRÜNE (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und FAG (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und PDS (B 431 = Kenntnis, OA 132 = Annahme)

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 3 · 20.08.2001
TO I, TOP 64
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 431 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 132 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Sonstige:
CDU (vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss)SPD (vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss)Grüne (vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss)FAGREPPDS (B 431 = Kenntnis, OA 132 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneREP
Ablehnung:
FAG
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE (= vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss), FAG und REP zu 2. CDU (= vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss), SPD, GRÜNE und REP gegen FAG (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: F.D.P. und PDS (B 431 = Kenntnis, OA 132 = Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 3 · 28.08.2001
TO I, TOP 68
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 431 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 132 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDFAG
Ablehnung:
Grüne
Sonstige:
REP (B 431 = Kenntnis, OA 132 = Annahme)BFF (B 431 = Kenntnis, OA 132 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (B 431 = Kenntnis, OA 132 = Annahme)E.l (B 431 = Kenntnis, OA 132 = Annahme)PDS (B 431 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 132 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
FAG
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, F.D.P. und FAG gegen GRÜNE (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen FAG (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (B 431 = Kenntnis, OA 132 = Annahme) PDS (B 431 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 132 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 4 · 30.08.2001
TO II, TOP 195
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 431 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 132 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDFAGREPBFFÖkoLinX-ARLE.l
Ablehnung:
GrünePDS
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneREPPDSBFFE.l
Ablehnung:
FAG
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, F.D.P., FAG, REP, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen GRÜNE und PDS (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., REP, PDS, BFF, ÖkoLinX- ARL und E.L. gegen FAG (= Ablehnung)

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