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Soziale Stadt Frankfurt, der Nachtsport ist für das Gallusviertel als .Stadtteil mit besonderem Entwicklungsbedarf. unverzichtbar Bericht des Magistrats vom 28.05.2001, B 431

Vorlagentyp: OA
78 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren4 SitzungenAngenommen

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Begründung

Auf die in Frankfurt erfolgreich durchgeführten Nachtsportveranstaltungen, die Notwendigkeit eines solchen Angebots für Jugendliche - gerade in Stadtteilen mit wenig Freiflächen - sowie auf die gesundheitliche Bedeutung sportlicher Betätigung im Kindes- und Jugendalter hat der Ortsbeirat in seinem Antrag OA1400 vom 02.05.2000 bereits ausführlich hingewiesen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 28.05.2001, B 431 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 11.03.2002, B 258 Bericht des Magistrats vom 25.11.2002, B 1295 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen Versandpaket: 27.06.2001 Beratungsergebnisse: 3. Sitzung des Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen am 14.08.2001, TO I, TOP 25 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Die Vorlage B 431 dient zur Kenntnis.
  2. Der Vorlage OA 132 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  3. CDU, SPD, F.D.P. und FAG gegen GRÜNE (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu
  4. SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und FAG (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP und PDS (B 431 = Kenntnis, OA 132 = Annahme)
  5. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 20.08.2001, TO I, TOP 64 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  6. Die Vorlage B 431 dient zur Kenntnis.
  7. Der Vorlage OA 132 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  8. CDU, SPD, GRÜNE (= vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss), FAG und REP zu
  9. CDU (= vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss), SPD, GRÜNE und REP gegen FAG (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: F.D.P. und PDS (B 431 = Kenntnis, OA 132 = Annahme)
  10. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 28.08.2001, TO I, TOP 68 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  11. Die Vorlage B 431 dient zur Kenntnis.
  12. Der Vorlage OA 132 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  13. CDU, SPD, F.D.P. und FAG gegen GRÜNE (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu
  14. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen FAG (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (B 431 = Kenntnis, OA 132 = Annahme) PDS (B 431 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 132 = Annahme)
  15. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 30.08.2001, TO II, TOP 195 Beschluss:
  16. Die Vorlage B 431 dient zur Kenntnis.
  17. Der Vorlage OA 132 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  18. CDU, SPD, F.D.P., FAG, REP, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen GRÜNE und PDS (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu
  19. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., REP, PDS, BFF, ÖkoLinX- ARL und E.L. gegen FAG (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 732,
  20. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 30.08.2001 Aktenzeichen: 51

Inhalt

Anregung vom 12.06.2001, OA 132

entstanden aus Vorlage: OF 58/1 vom 05.06.2001

Betreff:

Soziale Stadt Frankfurt, der Nachtsport ist für das Gallusviertel als "Stadtteil mit besonderem Entwicklungsbedarf" unverzichtbar Bericht des Magistrats vom 28.05.2001, B 431

Dass in keinem Bereich des Ortsbezirks 1, in dem der freien Betätigung von Kindern und Jugendlichen ohnehin starke Grenzen gesetzt sind, keine freien Sportangebote - gerade Nachtsport an Wochenenden - angeboten wird, ist nicht hinzunehmen.

Die Stadtverordnetenversammlung möge daher beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, zu prüfen und zu berichten,

  1. in welcher Weise - wenn die Mittel aus dem Bund-Länder-Programm zur Entwicklung des Stadtteils zur Verfügung stehen - das Angebot "Nachtsport für Kinder-und Jugendliche" als nicht investitive Maßnahme aus diesen Geldern finanziert werden kann;
  2. welche anderen Gelder - wenn generell Mittel aus dem vorgenannten Programm für Maßnahmen wie "Nachtsport" nicht verwendet werden können - zur Finanzierung eines solchen Projektes herangezogen werden können.

Begründung:

Auf die in Frankfurt erfolgreich durchgeführten Nachtsportveranstaltungen, die Notwendigkeit eines solchen Angebots für Jugendliche - gerade in Stadtteilen mit wenig Freiflächen - sowie auf die gesundheitliche Bedeutung sportlicher Betätigung im Kindes- und Jugendalter hat der Ortsbeirat in seinem Antrag OA1400 vom 02.05.2000 bereits ausführlich hingewiesen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 28.05.2001, B 431

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. Mai 2001BB 431Soziale Stadt Frankfurt Abgrenzung des Gallusviertels als .Stadtteil mit besonderem Entwicklungsbedarf.Magistratsbericht
  2. 5. Juni 2001OFOF 58/1Soziale Stadt Frankfurt, der Nachtsport ist für das Gallusviertel als .Stadtteil mit besonderem Entwicklungsbedarf. unverzichtbar Bericht des Magistrats vom 28.05.2001, B 431Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 12. Juni 2001Sie sind hier
    OAOA 132Soziale Stadt Frankfurt, der Nachtsport ist für das Gallusviertel als .Stadtteil mit besonderem Entwicklungsbedarf. unverzichtbar Bericht des Magistrats vom 28.05.2001, B 431
    Anregung
  4. 11. März 2002BB 258Soziale Stadt Frankfurt, der Nachtsport ist für das Gallusviertel als .Stadtteil mit besonderem Entwicklungsbedarf. unverzichtbarMagistratsbericht
  5. 25. November 2002Antwort des Magistrats · nach 78 WochenBB 1295Soziale Stadt Frankfurt, der Nachtsport ist für das Gallusviertel als .Stadtteil mit besonderem Entwicklungsbedarf. unverzichtbarMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 3 · 14.08.2001
TO I, TOP 25
Angenommen
1. Die Vorlage B 431 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 132 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDFAG
Ablehnung:
Grüne
Sonstige:
REP (B 431 = Kenntnis, OA 132 = Annahme)PDS (B 431 = Kenntnis, OA 132 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUFAG
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, F.D.P. und FAG gegen GRÜNE (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und FAG (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und PDS (B 431 = Kenntnis, OA 132 = Annahme)

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 3 · 20.08.2001
TO I, TOP 64
Angenommen
1. Die Vorlage B 431 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 132 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Sonstige:
CDU (vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss)SPD (vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss)Grüne (vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss)FAGREPPDS (B 431 = Kenntnis, OA 132 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneREP
Ablehnung:
FAG
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE (= vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss), FAG und REP zu 2. CDU (= vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss), SPD, GRÜNE und REP gegen FAG (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: F.D.P. und PDS (B 431 = Kenntnis, OA 132 = Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 3 · 28.08.2001
TO I, TOP 68
Angenommen
1. Die Vorlage B 431 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 132 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDFAG
Ablehnung:
Grüne
Sonstige:
REP (B 431 = Kenntnis, OA 132 = Annahme)BFF (B 431 = Kenntnis, OA 132 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (B 431 = Kenntnis, OA 132 = Annahme)E.l (B 431 = Kenntnis, OA 132 = Annahme)PDS (B 431 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 132 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
FAG
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, F.D.P. und FAG gegen GRÜNE (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen FAG (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (B 431 = Kenntnis, OA 132 = Annahme) PDS (B 431 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 132 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 4 · 30.08.2001
TO II, TOP 195
Angenommen
1. Die Vorlage B 431 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 132 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDFAGREPBFFÖkoLinX-ARLE.l
Ablehnung:
GrünePDS
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneREPPDSBFFE.l
Ablehnung:
FAG
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, F.D.P., FAG, REP, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen GRÜNE und PDS (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., REP, PDS, BFF, ÖkoLinX- ARL und E.L. gegen FAG (= Ablehnung)

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