Umgestaltung der Rat-Beil-Straße
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Rat-Beil-Straße — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 23.01.2026.
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- Wie soll dem Mehrverkehr auf der Friedberger Landstraße begegnet werden?24.04.2025 · V (Auskunftsersuchen)
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Neues zu Rat-Beil-Straße per E-MailInhalt
Bericht des Magistrats vom 12.04.2002, B 417
Betreff:
Umgestaltung der Rat-Beil-Straße
Vorgang:
Beschl. d. Stv.-V. vom 31.01.2002, § 1936 - NR 429 GRÜNE -
Zu Punkt 1:
Das Vorziehen der Bordsteinkante macht umfangreiche Anpassungsarbeiten an Fahrbahn und Gehwegen im Einmündungsbereich der Rat-Beil-Straße und der Kleiststraße erforderlich. Eine mögliche Berücksichtigung erfolgt im Rahmen der Baureifplanung.
Zu Punkt 2:
Der Magistrat sieht keine Möglichkeit, für die "Stadtmobil Rhein-Main GmbH" im öffentlichen Straßenraum Parkplätze zu reservieren. Die gemäß Hessischem Straßengesetz (HStrG) erforderlichen Voraussetzungen für eine Entwidmung liegen hier nicht vor.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 7. September 2001MM 186Umgestaltung Rat-Beil-StraßeMagistratsvortrag
- 10. Dezember 2001NRNR 429Umgestaltung Rat-Beil-StraßeSTVV-Antrag · GRÜNE
- 12. April 2002Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 31 WochenBB 417Umgestaltung der Rat-Beil-StraßeMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf5 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP, FAG und REP gegen SPD (= Kenntnis als Zwischenbericht)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD und FDP gegen ÖkoLinX- ARL (= Zurückweisung)