Erhaltungssatzung Nr. 34 Frankfurt am Main-Rödelheim hier: Satzungsbeschluß gemäß § 172 BauGB
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Bericht des Magistrats vom 18.06.1993, B 417
Betreff: Erhaltungssatzung Nr. 34 Frankfurt am Main-Rödelheim hier: Satzungsbeschluß gemäß § 172 BauGB Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 25.02.1993, § 12086 - OA 5057 OBR 7 -Nebenvorlage: OBR-Anregung vom 14.09.1993, OA 395 OBR-Fraktionsantrag vom 05.07.1993, OF 67 /7
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.
- 16. Oktober 1992MM 214Erhaltungssatzung Nr. 34 - Frankfurt am Main-Rödelheim; hier: Satzungsbeschluß - § 172 BauGBMagistratsvortrag
- 24. November 1992OAOA 5057Erhaltungssatzung für Rödelheim Vortrag des Magistrats vom 16.10.1992, M 214Anregung
- 18. Juni 1993Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 35 WochenBB 417Erhaltungssatzung Nr. 34 Frankfurt am Main-Rödelheim hier: Satzungsbeschluß gemäß § 172 BauGBMagistratsbericht
- 5. Juli 1993OFOF 67/7Erhaltungssatzung für RödelheimOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 14. September 1993OAOA 395Erhaltungssatzung für RödelheimAnregung
- 10. Dezember 1993MM 228Erhaltungssatzung Nr. 34 Frankfurt am Main-Rödelheim; hier: Satzungsbeschluß - § 172 BauGBMagistratsvortrag
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf5 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. SPD ,GRÜNE und Rödelheimer gegen CDU und F.D.P. (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme Protokollerklärung zu 1: SPD und GRÜNE lehnen die Vorlage OA 395 ab, weil die Erhaltungssatzung Nr. 34 für Rödelheim bereits geltende Satzung ist. Für eine Erhaltungssatzung als Milieuschutzsatzung bedürfte es der Einleitung eines neuen Verfahrens. Da die Einleitung neuer Beschlüsse zu weiteren Erhaltungssatzungen als Milieuschutzsatzungen in Frankfurt eine Ausweitung der bestehenden Kapazitäten im Stellenplan erfordert, wäre dies derzeit nur mit dem Abbau anderer Stellen im Planungsbereich realisierbar.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme