Erhaltungssatzung für Rödelheim
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OBR-Anregung vom 14.09.1993, OA 395 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 05.07.1993, OF 67 /7
Betreff: Erhaltungssatzung für Rödelheim Vorgang: Anregung OA 2585 vom 30.10.1990 Antwort des Magistrats vom 15.02.1991 Vortrag des Magistrats vom 16.10.1992, M 214 Anregung OA 5057 vom 24.11.1992 Bericht des Magistrats vom 10.06.1993, M 417 Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Bericht B 417 wird im Punkt a) zurückgewiesen. Der Magistrat wird beauftragt, für Rödelheim eine Erhaltungssatzung nach § 172 Absatz 1 Nr. 2 BauGB (Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung, "Milieuschutzsatzung") zu erstellen, die sich auf die Gründerzeitquartiere mit ihren Mietwohnungen bezieht. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 18.06.1993, B 417 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 21.09.1993
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 18. Juni 1993BB 417Erhaltungssatzung Nr. 34 Frankfurt am Main-Rödelheim hier: Satzungsbeschluß gemäß § 172 BauGBMagistratsbericht
- 14. September 1993Sie sind hierOAOA 395Erhaltungssatzung für RödelheimAnregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme Protokollerklärung zu 1: SPD und GRÜNE lehnen die Vorlage OA 395 ab, weil die Erhaltungssatzung Nr. 34 für Rödelheim bereits geltende Satzung ist. Für eine Erhaltungssatzung als Milieuschutzsatzung bedürfte es der Einleitung eines neuen Verfahrens. Da die Einleitung neuer Beschlüsse zu weiteren Erhaltungssatzungen als Milieuschutzsatzungen in Frankfurt eine Ausweitung der bestehenden Kapazitäten im Stellenplan erfordert, wäre dies derzeit nur mit dem Abbau anderer Stellen im Planungsbereich realisierbar.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme