Lärmschutz für die Pestalozzischule sicherstellen
Zusammenfassung
Der Magistrat schlägt vor, den Lärmschutz für die Pestalozzischule sicherzustellen. Aufgrund notwendiger Abstimmungen, insbesondere mit der Autobahn GmbH, kann jedoch kein abschließender Bericht vorgelegt werden. Es wird erwartet, dass nach Klärung der offenen Fragen ein abschließender Bericht folgt.
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Thema Schulen und Bildung verfolgenBericht
Zwischenbescheide des Magistrats vom 11.04.2024, 30.08.2024 und 22.01.2025
Zwischenbericht: Der Magistrat bedauert, innerhalb der vorgegebenen Zeit keinen abschließenden Bericht vorlegen zu können. Es sind noch Abstimmungen nötig, unter anderem mit der Autobahn GmbH, um die beschlossene Maßnahme umsetzen zu können.
Nach Klärung der noch offenen Fragen wird der Magistrat abschließend berichten.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 16. Juni 2023EE 85Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Lärmschutz für die Pestalozzischule sicherstellenEtatantrag · GRÜNE, SPD, FDP, Volt
- 20. Oktober 2023Sie sind hierBB 411Lärmschutz für die Pestalozzischule sicherstellenMagistratsbericht
- 16. Mai 2025Antwort des Magistrats · nach 100 WochenBB 181Lärmschutz für die Pestalozzischule sicherstellenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf5 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., FRAKTION und ÖkoLinX-ELF Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD, Volt und BFF-BIG (= Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke und Volt
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, Volt, FRAKTION und BFF-BIG; AfD (= Enthaltung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Linke; CDU (= Enthaltung)