Lärmschutz für die Pestalozzischule sicherstellen
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und dadurch werden alle gefundenen
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Zusammenfassung
Der Magistrat berichtet über den aktuellen Stand der Lärmschutzmaßnahmen für die Pestalozzischule im Zusammenhang mit dem Projekt Neubau Tunnel Riederwald. Es wird erläutert, dass aufgrund der Prüfung der Angebote eine Verlängerung des Prüfungszeitraums erforderlich ist, und die Umsetzung weiterer Schutzmaßnahmen sowie die möglichen Standorte für eine Lärmschutzwand geprüft werden. Die endgültige Abklärung steht noch aus.
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E-Mail-Abo einrichtenBericht
Der Magistrat bedauert, immer noch keine abschließenden Ergebnisse liefern zu können. Das Projekt A66 "Neubau Tunnel Riederwald" befindet sich aktuell in der Ausschreibungsphase zur Vergabe des ersten Teilabschnittes des Tunnelbauwerkes inklusive des westlichen Tunnelvorfeldes als Trogbauwerk. Dieser vorgenannte erste Teil der Hauptbauleistung (westlich der Haenischstraße) wurde bereits eingereicht. Derzeit erfolgen die Prüfung und Wertung der eingegangenen Angebote. Die umfangreiche Auswertung der Angebote erfordert eine Verlängerung des Prüfungszeitraums. Bestandteil der o. g. Ausschreibung ist auch der planfestgestellte temporäre Schutzzaun im Freibereich/Spielbereich des Kindergartens der Pestalozzischule. Dadurch wird gewährleistet, dass dieser Zaun bereits zum Start des ersten Teiles der Hauptbauleistung zur Verfügung steht. Eine Erweiterung dieses planfestgestellten Lärmschutzes durch die Autobahn GmbH ist in erneut aufgenommenen Gesprächen mit der Autobahn GmbH Anfang dieses Jahres, um diese in Zusammenhang mit den weiteren Lärmschutzmaßnahmen unter Ausnutzung von Synergieeffekten zusammen auszuschreiben bzw. zu beauftragen, trotz einer angebotenen Kostenbeteiligung der Stadt endgültig abgelehnt worden. Nunmehr prüft der Magistrat, in gemeinsamer Abstimmung sämtlicher zu beteiligender Ämter (Amt für Bau und Immobilien, Stadtschulamt, ASE, Straßenverkehrsamt), die verbleibenden möglichen Standorte und die konkrete Umsetzung einer weiteren Lärmschutzwand zum Schutz des Schulhofes. Vorprüfungen ergaben, dass aufgrund der verkehrlichen, brandschutz- und erschließungstechnischen Situation eine einfache Verlängerung der durch die Autobahn-GmbH zu errichtenden Lärmschutzwand im Bereich der Freifläche des Kindergartens ebenso nicht umsetzbar ist wie eine Schallschutzverkleidung des Hoftors oder eine Lärmschutzwand unmittelbar vor dem Hoftor. Nach Klärung der noch offenen Fragen wird der Magistrat abschließend berichten.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 16. Juni 2023EE 85Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Lärmschutz für die Pestalozzischule sicherstellenEtatantrag · GRÜNE, SPD, FDP, Volt
- 20. Oktober 2023BB 411Lärmschutz für die Pestalozzischule sicherstellenMagistratsbericht
- 16. Mai 2025Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 100 WochenBB 181Lärmschutz für die Pestalozzischule sicherstellenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf4 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, CDU, BFF und FDP gegen GRÜNE und Linke (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, Linke, FDP, AfD, Volt und FRAKTION Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF-BIG und ÖkoLinX-ELF (= Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, Linke, FDP, AfD und Volt
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD und Volt gegen Linke, AfD, FDP und BFF-DFRA-FREIE WÄHLER (= Fristverlängerung um einen Monat)