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Lärmschutz für die Pestalozzischule sicherstellen

Vorlagentyp: B
100 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren4 Sitzungen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Magistrat berichtet über den aktuellen Stand der Lärmschutzmaßnahmen für die Pestalozzischule im Zusammenhang mit dem Projekt Neubau Tunnel Riederwald. Es wird erläutert, dass aufgrund der Prüfung der Angebote eine Verlängerung des Prüfungszeitraums erforderlich ist, und die Umsetzung weiterer Schutzmaßnahmen sowie die möglichen Standorte für eine Lärmschutzwand geprüft werden. Die endgültige Abklärung steht noch aus.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Bericht

Der Magistrat bedauert, immer noch keine abschließenden Ergebnisse liefern zu können. Das Projekt A66 "Neubau Tunnel Riederwald" befindet sich aktuell in der Ausschreibungsphase zur Vergabe des ersten Teilabschnittes des Tunnelbauwerkes inklusive des westlichen Tunnelvorfeldes als Trogbauwerk. Dieser vorgenannte erste Teil der Hauptbauleistung (westlich der Haenischstraße) wurde bereits eingereicht. Derzeit erfolgen die Prüfung und Wertung der eingegangenen Angebote. Die umfangreiche Auswertung der Angebote erfordert eine Verlängerung des Prüfungszeitraums. Bestandteil der o. g. Ausschreibung ist auch der planfestgestellte temporäre Schutzzaun im Freibereich/Spielbereich des Kindergartens der Pestalozzischule. Dadurch wird gewährleistet, dass dieser Zaun bereits zum Start des ersten Teiles der Hauptbauleistung zur Verfügung steht. Eine Erweiterung dieses planfestgestellten Lärmschutzes durch die Autobahn GmbH ist in erneut aufgenommenen Gesprächen mit der Autobahn GmbH Anfang dieses Jahres, um diese in Zusammenhang mit den weiteren Lärmschutzmaßnahmen unter Ausnutzung von Synergieeffekten zusammen auszuschreiben bzw. zu beauftragen, trotz einer angebotenen Kostenbeteiligung der Stadt endgültig abgelehnt worden. Nunmehr prüft der Magistrat, in gemeinsamer Abstimmung sämtlicher zu beteiligender Ämter (Amt für Bau und Immobilien, Stadtschulamt, ASE, Straßenverkehrsamt), die verbleibenden möglichen Standorte und die konkrete Umsetzung einer weiteren Lärmschutzwand zum Schutz des Schulhofes. Vorprüfungen ergaben, dass aufgrund der verkehrlichen, brandschutz- und erschließungstechnischen Situation eine einfache Verlängerung der durch die Autobahn-GmbH zu errichtenden Lärmschutzwand im Bereich der Freifläche des Kindergartens ebenso nicht umsetzbar ist wie eine Schallschutzverkleidung des Hoftors oder eine Lärmschutzwand unmittelbar vor dem Hoftor. Nach Klärung der noch offenen Fragen wird der Magistrat abschließend berichten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. Juni 2023EE 85Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Lärmschutz für die Pestalozzischule sicherstellenEtatantrag · GRÜNE, SPD, FDP, Volt
  2. 20. Oktober 2023BB 411Lärmschutz für die Pestalozzischule sicherstellenMagistratsbericht
  3. 16. Mai 2025Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 100 Wochen
    BB 181Lärmschutz für die Pestalozzischule sicherstellen
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
OBR 11
Sitzung 40 · 16.06.2025
TO II, TOP 4
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 181 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDCDUBFFFDP
Ablehnung:
GrüneLinke
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, CDU, BFF und FDP gegen GRÜNE und Linke (= Zurückweisung)

Ausschusses für Bildung und Schulbau
Sitzung 38 · 08.09.2025
TO I, TOP 17
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 181 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltFRAKTION
Sonstige:
BFF-BIG (Kenntnis)ÖkoLinX-ELF (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, Linke, FDP, AfD, Volt und FRAKTION Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF-BIG und ÖkoLinX-ELF (= Kenntnis)

Ausschusses für Bildung und Schulbau
Sitzung 41 · 19.01.2026
TO I, TOP 5
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 181 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVolt
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, Linke, FDP, AfD und Volt

Ausschusses für Bildung und Schulbau
Sitzung 1 · 21.09.2026
TO I, TOP 5
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 181 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDVolt
Ablehnung:
LinkeAfDFDP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD und Volt gegen Linke, AfD, FDP und BFF-DFRA-FREIE WÄHLER (= Fristverlängerung um einen Monat)

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