Brandschutzfragen beim geplanten Fernbahntunnel
Zusammenfassung
Der Bericht behandelt die Brandschutzfragen im Zusammenhang mit dem geplanten Fernbahntunnel in Frankfurt. Es wird die Zusammenarbeit zwischen der Deutschen Bahn und der Stadt Frankfurt am Main hervorgehoben, um frühzeitig mögliche Probleme zu identifizieren und zu lösen. Ziel ist es, die Brandschutzkonzepte für den unterirdischen Fernbahnhof zu entwickeln und abzustimmen.
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Thema Stadtplanung verfolgenBericht
Das Projekt "Fernbahntunnel Frankfurt" ist Teil des Gesamtprojekts "Nordmainische S-Bahn", das die Bahn-Kapazitäten in und um den Frankfurter Hauptbahnhof erweitern soll. Der Auftakt der Zusammenarbeit zwischen der Deutsche Bahn AG (DB) und der Stadt Frankfurt am Main erfolgte im Februar 2023. In der Folge fanden zwei weitere Arbeitstermine im Rahmen von Projektgruppensitzungen statt; der nächste ist für Dezember 2023 avisiert. Neben der DB, die durch die DB Netz AG und die DB Station & Service AG vertreten wird, nehmen an den Terminen für die Stadt Frankfurt am Main das Stadtplanungsamt, das Amt für Straßenbau und Erschließung, das Umweltamt, das Denkmalamt sowie die Branddirektion teil. Über die Projektgruppentermine hinaus gab es im September einen weiteren Abstimmungstermin zwischen Vertretern der DB und der Branddirektion, in dem über die grundsätzlichen Verfahrensabläufe im Rahmen der brandschutztechnischen Planungen gesprochen wurde. Die DB hat die Erstellung ganzheitlicher Brandschutzkonzepte für den geplanten unterirdischen Fernbahnhof aktuell ausgeschrieben. Konkrete Vorgaben werden in der bestehenden Vorstufe nicht erteilt. In der derzeitigen Machbarkeitsstufe werden allgemein die bestehenden Planungsvarianten, auch im Hinblick auf den Brandschutz, untersucht. Mit der Erstellung der Entwurfsplanung und der folgenden Genehmigungsplanung werden Brandschutzauflagen dann im Detail ausgearbeitet und mit der Branddirektion konkret abgestimmt. Die Frage ist mit Blick auf den dargestellten frühen, weitgehend ergebnisoffenen Stand der Abstimmungen zu verneinen. Aus Sicht des Magistrats bzw. der Branddirektion sind die eingerichteten Projektgruppensitzungen ein positives Beispiel für eine gute Zusammenarbeit zwischen der DB und den beteiligten städtischen Ämtern, gerade auch im Hinblick auf die Zielsetzung, etwaige Problemstellungen früh zu erkennen, fachlich zu erörtern und gemeinsam zu lösen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 3. November 2022AA 163Brandschutzfragen beim geplanten FernbahntunnelSTVV-Anfrage · Linke
- 13. Januar 2023BB 19Brandschutzfragen beim geplanten FernbahntunnelMagistratsbericht
- 20. Oktober 2023Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 50 WochenBB 410Brandschutzfragen beim geplanten FernbahntunnelMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf6 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP und Die Partei gegen LINKE. Und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und BFF gegen LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., AfD, Volt, FRAKTION und BFF-BIG gegen ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., AfD, Volt und FRAKTION Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung) BFF-BIG (= Kenntnis)