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Brandschutzfragen beim geplanten Fernbahntunnel

Vorlagentyp: B
50 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren6 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Bericht behandelt die Brandschutzfragen im Zusammenhang mit dem geplanten Fernbahntunnel in Frankfurt. Es wird die Zusammenarbeit zwischen der Deutschen Bahn und der Stadt Frankfurt am Main hervorgehoben, um frühzeitig mögliche Probleme zu identifizieren und zu lösen. Ziel ist es, die Brandschutzkonzepte für den unterirdischen Fernbahnhof zu entwickeln und abzustimmen.

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Thema Stadtplanung verfolgen

Bericht

Das Projekt "Fernbahntunnel Frankfurt" ist Teil des Gesamtprojekts "Nordmainische S-Bahn", das die Bahn-Kapazitäten in und um den Frankfurter Hauptbahnhof erweitern soll. Der Auftakt der Zusammenarbeit zwischen der Deutsche Bahn AG (DB) und der Stadt Frankfurt am Main erfolgte im Februar 2023. In der Folge fanden zwei weitere Arbeitstermine im Rahmen von Projektgruppensitzungen statt; der nächste ist für Dezember 2023 avisiert. Neben der DB, die durch die DB Netz AG und die DB Station & Service AG vertreten wird, nehmen an den Terminen für die Stadt Frankfurt am Main das Stadtplanungsamt, das Amt für Straßenbau und Erschließung, das Umweltamt, das Denkmalamt sowie die Branddirektion teil. Über die Projektgruppentermine hinaus gab es im September einen weiteren Abstimmungstermin zwischen Vertretern der DB und der Branddirektion, in dem über die grundsätzlichen Verfahrensabläufe im Rahmen der brandschutztechnischen Planungen gesprochen wurde. Die DB hat die Erstellung ganzheitlicher Brandschutzkonzepte für den geplanten unterirdischen Fernbahnhof aktuell ausgeschrieben. Konkrete Vorgaben werden in der bestehenden Vorstufe nicht erteilt. In der derzeitigen Machbarkeitsstufe werden allgemein die bestehenden Planungsvarianten, auch im Hinblick auf den Brandschutz, untersucht. Mit der Erstellung der Entwurfsplanung und der folgenden Genehmigungsplanung werden Brandschutzauflagen dann im Detail ausgearbeitet und mit der Branddirektion konkret abgestimmt. Die Frage ist mit Blick auf den dargestellten frühen, weitgehend ergebnisoffenen Stand der Abstimmungen zu verneinen. Aus Sicht des Magistrats bzw. der Branddirektion sind die eingerichteten Projektgruppensitzungen ein positives Beispiel für eine gute Zusammenarbeit zwischen der DB und den beteiligten städtischen Ämtern, gerade auch im Hinblick auf die Zielsetzung, etwaige Problemstellungen früh zu erkennen, fachlich zu erörtern und gemeinsam zu lösen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. November 2022AA 163Brandschutzfragen beim geplanten FernbahntunnelSTVV-Anfrage · Linke
  2. 13. Januar 2023BB 19Brandschutzfragen beim geplanten FernbahntunnelMagistratsbericht
  3. 20. Oktober 2023Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 50 Wochen
    BB 410Brandschutzfragen beim geplanten Fernbahntunnel
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf6 Beratungen
OBR 5
Sitzung 25 · 24.11.2023
TO I, TOP 50
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 410 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 11
Sitzung 25 · 27.11.2023
TO II, TOP 14
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 410 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 25 · 28.11.2023
TO I, TOP 77
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 410 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPDie Partei
Ablehnung:
LinkeÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP und Die Partei gegen LINKE. Und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)

OBR 4
Sitzung 25 · 28.11.2023
TO II, TOP 22
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 410 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPBFF
Ablehnung:
LinkeÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und BFF gegen LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)

Ausschusses für Mobilität und Smart-City
Sitzung 23 · 22.01.2024
TO I, TOP 16
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 410 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeAfDVoltFRAKTIONBFF-BIG
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELF
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., AfD, Volt, FRAKTION und BFF-BIG gegen ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung)

Ausschusses für Personal, Sicherheit und Digitalisierung
Sitzung 23 · 29.01.2024
TO I, TOP 17
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 410 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeAfDVoltFRAKTION
Sonstige:
ÖkoLinX-ELF (Zurückweisung)BFF-BIG (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., AfD, Volt und FRAKTION Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung) BFF-BIG (= Kenntnis)

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