Brandschutzfragen beim geplanten Fernbahntunnel
Zusammenfassung
Der Bericht des Magistrats behandelt die Brandschutzfragen im Zusammenhang mit dem geplanten Fernbahntunnel. Es wird festgestellt, dass bisher keine Kontaktaufnahme mit der Branddirektion erfolgt ist, was die Gespräche über das Projekt betrifft. Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 19 in drei Monaten vorzulegen.
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Thema Sicherheit verfolgenBericht
Zwischenbescheid des Magistrats vom 10.05.2023
Der Magistrat nimmt wie folgt Stellung: Bislang erfolgte keine Kontaktaufnahme der DB Netz AG mit der Branddirektion. Folglichhaben keine Gespräche zu dem Projekt stattgefunden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 3. November 2022AA 163Brandschutzfragen beim geplanten FernbahntunnelSTVV-Anfrage · Linke
- 13. Januar 2023Sie sind hierBB 19Brandschutzfragen beim geplanten FernbahntunnelMagistratsbericht
- 20. Oktober 2023Antwort des Magistrats · nach 50 WochenBB 410Brandschutzfragen beim geplanten FernbahntunnelMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, LINKE., AfD, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION (= Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, AfD und ÖkoLinX-ELF (= Kenntnis) sowie LINKE. (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF-BIG und FRAKTION (= Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, AfD, Volt und FRAKTION