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Brandschutzfragen beim geplanten Fernbahntunnel

Vorlagentyp: ALINKE
50 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Die Anfrage befasst sich mit Brandschutzfragen im Zusammenhang mit dem geplanten Fernbahntunnel. Es werden Informationen über den Stand der Gespräche zwischen der Stadt Frankfurt und der DB Netz AG erbeten, um mögliche Brandschutzproblematiken frühzeitig zu identifizieren. Ziel ist es, Klarheit in der Planung und frühzeitige Maßnahmen zu gewährleisten.

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Fragen an den Magistrat

In der Machbarkeitsstudie der DB Netz AG für den Fernbahntunnel wird der Brandschutz ausführlich behandelt. Es ist deshalb davon auszugehen, dass die Wahl der Tunnelvariante im Wesentlichen auch von Brandschutzaspekten bestimmt wird. Gemäß einer Auskunft der DB Netz AG vom 8.2.2022 heißt es auf eine entsprechende Frage dazu: "Der Brandschutz ist auch in den frühen Leistungsphasen ein wichtiger Teil der Planungen und wird daher direkt ab dem Planungsbeginn mitgedacht und berücksichtigt. Im März beginnen die regelmäßigen Projektdurchsprachen mit der Stadt Frankfurt, in deren Rahmen sukzessive die verschiedenen Themen abgearbeitet werden."

Der Magistrat wird vor diesem Hintergrund gebeten, folgende Fragen zu beantworten:

  1. Wie viele Gespräche wurden bisher seitens der Stadt Frankfurt bzw. der Branddirektion mit der DB Netz AG zum Fernbahntunnel geführt?
  2. Welche Themen wurden seitens der DB Netz AG an die Stadt Frankfurt bzw. die Branddirektion herangetragen?
  3. Welche Vorgaben sind bisher seitens der Stadt Frankfurt bzw. der Branddirektion an die DB Netz AG erfolgt?
  4. Gibt es Hinweise bzw. Notizen der Stadt Frankfurt bzw. der Branddirektion mit Verweis auf Probleme für das Projekt?

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. November 2022Sie sind hier
    AA 163Brandschutzfragen beim geplanten Fernbahntunnel
    STVV-Anfrage · Linke
  2. 13. Januar 2023BB 19Brandschutzfragen beim geplanten FernbahntunnelMagistratsbericht
  3. 20. Oktober 2023Antwort des Magistrats · nach 50 WochenBB 410Brandschutzfragen beim geplanten FernbahntunnelMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

AAnfrage in der Stadtverordnetenversammlung

Eine schriftliche Frage von Stadtverordneten oder Fraktionen an den Magistrat. Die Antwort erfolgt schriftlich innerhalb von drei Monaten und fließt in spätere Beratungen ein.

  1. 1Stadtverordnete stellen Anfrage
  2. 2Magistrat antwortet schriftlich
  3. 3Antwort fließt in Beratungen ein

Frist: 3 Monate

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