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Errichtung eines Zaunes am DB-Parkplatz Cassellastraße

Vorlagentyp: B
24 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren3 Sitzungen
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 18.05.2001, B 407

Betreff:

Errichtung eines Zaunes am DB-Parkplatz Cassellastraße

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 01.03.2001, § 8065 - OA 1799 OBR 11, B 924/00 -

Nach Beendigung der Bauarbeiten im angesprochenen Bereich hat die DB-AG den Parkplatz wieder soweit eingezäunt, dass eine Überquerung der Gleise nur unter erschwerten Bedingungen mit Nutzung der privaten DB-Fläche möglich ist. Die Forderung einer Einzäunung zwischen den bahneigenen Flächen oder einer komplett abgeschlossenen Gesamtanlage kann unter Berücksichtigung des bisherigen Schriftverkehrs nicht durchgesetzt werden. Da die Sperreinrichtungen im öffentlichen Straßenbereich keine Mängel in ihrer Vollständigkeit aufweisen, entspricht der gewährleistete Standard dem an vergleichbaren Übergängen im Stadtgebiet.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 4. Dezember 2000BB 924Errichtung eines Zaunes am DB-Parkplatz CassellastraßeMagistratsbericht
  2. 22. Dezember 2000OFOF 492/11Einrichtung eines Zaunes am DB-Parkplatz CassellastraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
  3. 15. Januar 2001OAOA 1799Einrichtung eines Zaunes am DB-Parkplatz Cassellastraße Bericht des Magistrats vom 04.12.2000, B 924Anregung
  4. 18. Mai 2001Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 24 Wochen
    BB 407Errichtung eines Zaunes am DB-Parkplatz Cassellastraße
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 11
Sitzung 2 · 11.06.2001
TO II, TOP 18
Beraten
Die Vorlage B 407 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDCDUGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, CDU und GRÜNE gegen REP (= Kenntnis)

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 3 · 20.08.2001
TO I, TOP 56
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 407 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
Sonstige:
PDS (Kenntnis)BFF (Kenntnis)ÖkoLinX-ARL (Kenntnis)E.l (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FAG und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung: F.D.P., PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Kenntnis)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 4 · 30.08.2001
TO II, TOP 177
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 407 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREPPDSBFFÖkoLinX-ARLE.l
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG, REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L.

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