Errichtung eines Zaunes am DB-Parkplatz Cassellastraße
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Neues zu Cassellastraße per E-MailInhalt
Bericht des Magistrats vom 18.05.2001, B 407
Betreff:
Errichtung eines Zaunes am DB-Parkplatz Cassellastraße
Vorgang:
Beschl. d. Stv.-V. vom 01.03.2001, § 8065 - OA 1799 OBR 11, B 924/00 -
Nach Beendigung der Bauarbeiten im angesprochenen Bereich hat die DB-AG den Parkplatz wieder soweit eingezäunt, dass eine Überquerung der Gleise nur unter erschwerten Bedingungen mit Nutzung der privaten DB-Fläche möglich ist. Die Forderung einer Einzäunung zwischen den bahneigenen Flächen oder einer komplett abgeschlossenen Gesamtanlage kann unter Berücksichtigung des bisherigen Schriftverkehrs nicht durchgesetzt werden. Da die Sperreinrichtungen im öffentlichen Straßenbereich keine Mängel in ihrer Vollständigkeit aufweisen, entspricht der gewährleistete Standard dem an vergleichbaren Übergängen im Stadtgebiet.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 4. Dezember 2000BB 924Errichtung eines Zaunes am DB-Parkplatz CassellastraßeMagistratsbericht
- 22. Dezember 2000OFOF 492/11Einrichtung eines Zaunes am DB-Parkplatz CassellastraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
- 15. Januar 2001OAOA 1799Einrichtung eines Zaunes am DB-Parkplatz Cassellastraße Bericht des Magistrats vom 04.12.2000, B 924Anregung
- 18. Mai 2001Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 24 WochenBB 407Errichtung eines Zaunes am DB-Parkplatz CassellastraßeMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, CDU und GRÜNE gegen REP (= Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FAG und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung: F.D.P., PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG, REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L.