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Einrichtung eines Zaunes am DB-Parkplatz Cassellastraße Bericht des Magistrats vom 04.12.2000, B 924

Vorlagentyp: OA
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Inhalt

Anregung vom 15.01.2001, OA 1799

entstanden aus Vorlage: OF 492/11 vom 22.12.2000

Betreff:

Einrichtung eines Zaunes am DB-Parkplatz Cassellastraße Bericht des Magistrats vom 04.12.2000, B 924

Vorgang:

OA 1421 OBR 11

Der Ortsbeirat 11 weist den Bericht des Magistrats B 924 zurück.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, die DB-AG zu veranlassen, die Gleise am Parkplatz Cassellastraße durch einen Zaun zu sichern oder den Parkplatz einzuzäunen und mit einem verschließbarem Tor zu sichern.

Der Parkplatz der DB AG ist frei zugänglich und zu den Gleisen offen. Es ist nicht richtig wie der Magistrat berichtet, dass entlang der Bahnlinie eine dichte Dornenhecke vorhanden ist. Der Ortsbeirat stellt fest, dass dem Magistrat die Örtlichkeiten nicht bekannt sind.

Die Bahngleise werden immer wieder bei geschlossener Schranke von Kindern und Jugendlichen überquert.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 04.12.2000, B 924

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 4. Dezember 2000BB 924Errichtung eines Zaunes am DB-Parkplatz CassellastraßeMagistratsbericht
  2. 22. Dezember 2000OFOF 492/11Einrichtung eines Zaunes am DB-Parkplatz CassellastraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
  3. 15. Januar 2001Sie sind hier
    OAOA 1799Einrichtung eines Zaunes am DB-Parkplatz Cassellastraße Bericht des Magistrats vom 04.12.2000, B 924
    Anregung
  4. 18. Mai 2001Antwort des Magistrats · nach 24 WochenBB 407Errichtung eines Zaunes am DB-Parkplatz CassellastraßeMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 43 · 19.02.2001
TO I, TOP 46
Beraten
1. Die Vorlage B 924 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 1799 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 41 · 01.03.2001
TO II, TOP 115
Beraten
1. Die Vorlage B 924 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 1799 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) sowie F.D.P. und REP (= Annahme)

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