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Die Digitalisierung weiter vorantreiben

Vorlagentyp: B
105 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren1 Sitzung

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Bericht des Magistrats vom 08.12.2017, B 402

Betreff: Die Digitalisierung weiter vorantreiben Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 01.06.2017, § 1429 + Anl. 7 - E 88/17 CDU/SPD/GRÜNE - Die für den Stellenplan 2017 beschlossene Bereitstellung einer zusätzlichen Stelle wurde beordnet und obliegt nun dem Vorbehalt der Haushaltsgenehmigung durch die Aufsichts-behörde. Im Vorgriff hierauf befindet sich die Stelle derzeit im Besetzungsverfahren. Es ist beabsichtigt, den Tätigkeitsschwerpunkt der Stabsstelle E-Government stärker auf strategische Aufgaben auszurichten und das Aufgabengebiet um das übergeordnete Thema "Digitale Transformation" zu erweitern. Hierbei sind zunehmend rechtliche Vorschriften von Relevanz, die über eine Standardisierung die Interoperabilität in einem diskriminierungsfreien EU-Wirtschaftsraum sicherstellen sollen. Diese Entwicklungen sind in der international geprägten Stadt Frankfurt am Main als Standortfaktor von besonderer Bedeutung. Die Interoperabilität soll die gegenseitige Anerkennung elektronischer Identitäten und die länderübergreifende Antragstellung, z. B. bei Existenzgründungen, Grunderwerb, dauerhaftem Zuzug und temporärer Arbeitsstätte im EU-Wirtschaftsraum ermöglichen. Als weitere konkrete Handlungsschritte sind geplant: - Istaufnahme bestehender intern und extern wirkender Digitalisierungskomponenten und -leistungen. - Dialog mit ansässigen Unternehmen und wissenschaftlichen Einrichtungen, Bedarfsabfrage; Prüfung von Kooperationsmöglichkeiten. - Anstoß innovativer Handlungsfelder, in denen durch zunehmende Digitalisierung Geschäftsprozesse, Kommunikation, Verwaltungsdienstleistungen, Lebensqualität und Bürgerfreundlichkeit verbessert werden können. - Erarbeitung einer Digitalisierungsstrategie, die Handlungsfelder benennt und Prioritäten setzt. - Entwicklung einer Roadmap, die konkrete Umsetzungsprojekte benennt. - Erarbeitung einer Beschlussvorlage zur Finanzierung von Projekten der Digitalen Transformation. - Pilotierung neuer Technologien (z.B. IoT, Blockchain, Big Data) anhand konkreter Nutzungsfelder zur Bewertung und Erfahrungssammlung. - Nutzung von Synergien durch Standardisierung und Nutzen von Handlungs-möglichkeiten nach Art. 91 c GG. - Prüfung von EU-Förderungsmöglichkeiten für Smart-City-Projekte. Es ist beabsichtigt, für die Istaufnahme und die Strategieentwicklung externe Unterstützung in Anspruch zu nehmen. Der Magistrat wird unaufgefordert über den weiteren Projektverlauf berichten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 26. April 2017EE 88Produktbereich: 35 Zentrale Dienste Produktgruppe: 35.02 Informations- und Kommunikationstechnik Die Digitalisierung weiter vorantreibenEtatantrag · CDU, SPD, GRÜNE
  2. 10. November 2017BB 365E-Government-Strategie der Stadt Frankfurt am MainMagistratsbericht
  3. 8. Dezember 2017Sie sind hier
    BB 402Die Digitalisierung weiter vorantreiben
    Magistratsbericht
  4. 12. Juni 2018NRNR 599E-Government und DigitalisierungSTVV-Antrag · FDP
  5. 2. November 2018BB 350Die Digitalisierung weiter vorantreibenMagistratsbericht
  6. 3. Mai 2019Antwort des Magistrats · nach 105 WochenBB 160E-Government und DigitalisierungMagistratsbericht
  7. 12. Februar 2021MM 28Smart City FFM - Gesamtstädtische Digitalisierungsstrategie der Stadt Frankfurt am MainMagistratsvortrag

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit
Sitzung 17 · 29.01.2018
TO I, TOP 28
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 402 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDFDP
Ablehnung:
Linke
Sonstige:
BFF (Kenntnis)FRAKTION (Kenntnis)Frankfurter (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD und FDP gegen LINKE. (= Kenntnis als Zwischenbericht) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF, FRAKTION und FRANKFURTER (= Kenntnis)

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