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Barrierefreie Haltestellen

Vorlagentyp: B
26 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren17 Sitzungen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
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und dadurch werden alle gefundenen
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Zusammenfassung

Der Bericht des Magistrats befasst sich mit der Umsetzung der EU-Richtlinie zur Barrierefreiheit im öffentlichen Personennahverkehr. Es wird darauf hingewiesen, dass die Frist zur vollständigen Barrierefreiheit bis zum 1. Januar 2022 nicht für alle Fälle gilt, wenn im Nahverkehrsplan Ausnahmen benannt sind. Ziel ist es, die Barrierefreiheit für alle Menschen zu verbessern.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Gerlachstraße — 3 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 18.05.2026.

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Bericht

Die Umsetzung der EU-Richtlinie wird im Personenbeförderungsgesetz (PBefG) berücksichtigt. Allerdings wurden hierbei bereits im Nahverkehrsplan Ausnahmen geregelt.

PBefG § 8 Förderung der Verkehrsbedienung und Ausgleich der Verkehrsinteressen im öffentlichen Personennahverkehr

(3) [...] Der Nahverkehrsplan hat die Belange der in ihrer Mobilität oder sensorisch eingeschränkten Menschen mit dem Ziel zu berücksichtigen, für die Nutzung des öffentlichen Personennahverkehrs bis zum

  1. Januar 2022 eine vollständige Barrierefreiheit zu erreichen. Die in Satz 3 genannte Frist gilt nicht, sofern in dem Nahverkehrsplan Ausnahmen konkret benannt und begründet werden. [...] NVP 7.1.1 Gesetzliche Grundlagen [...] Die in § 8 Abs. 3 PBefG verwendete Formulierung der "vollständigen Barrierefreiheit bis 01.01.2022" verpflichtet zu einem Höchstmaß an Barrierefreiheit. Um diese Barrierefreiheit herzustellen, wurde diese Vorgabe aus § 8 Abs. 3 PBefG mit der Regelung in § 12 Abs. 1 Nr. 1c PBefG gestärkt. Danach soll bei einer Antragstellung zur Erteilung einer Liniengenehmigung auch "eine Darstellung der Maßnahmen zur Erreichung der möglichst weitreichenden barrierefreien Nutzung des beantragten Verkehrs entsprechend den Aussagen im Nahverkehrsplan" beigefügt werden. Daher muss das Regel-Ausnahme-Prinzip zur Anwendung kommen: Im NVP sind eventuelle Ausnahmen zu benennen, wobei eine Einzelfallbegründung nicht erforderlich ist. [...] Zu
  2. Stadtbahn (2 Stationen) - Römerstadt (Bahnsteig) - Westend Straßenbahn (7 Haltestellen) - Waldau - Waldfriedhof Goldstein - Louisa Bahnhof - Alt-Fechenheim - Hugo-Junkers-Straße/Schleife - Gustavsburgplatz (Provisorium) - Bleiweißstraße Bus (22 Haltestellen) - Klinikum Höchst, Richtung Gerlachstraße - Schöffenstraße, Richtung Erzbergstraße - Rheinlandstraße (Mangelbeseitigung) - Unterliederbach Markt - Deutsche Nationalbibliothek, Richtung Richard-Wagner-Straße - Geiselwiesen, Richtung Hausen - Geiselwiesen, Richtung Pflanzländer - Habsburgerallee, Richtung Habsburger-/Wittelsbacherallee - Habsburgerallee, Richtung Ostbahnhof - Hausen, Richtung Geiselwiesen - Richard-Wagner-Straße, Richtung Nibelungenplatz - Botanischer Garten, Richtung Bockenheimer Warte - Gerlachstraße, Richtung Hostatostraße - Günthersburgallee, Richtung Höhenstraße - Günthersburgallee, Richtung Nibelungenplatz - Habsburger-/Wittelsbacherallee, Richtung Habsburgerallee - Habsburger-/Wittelsbacherallee, Richtung Höhenstraße - Heusinger Straße, Richtung Neumarkt - Heusinger Straße, Richtung Niddakampfbahn - Pflanzländer, Richtung Praunheim Brücke - Feldbahnmuseum, Richtung Am Römerhof - Feldbahnmuseum, Richtung Sportanlage Rebstock Zu
  3. Stadtbahn - Heddernheim 1 - Westend 1 Straßenbahn - Schwanheim 2 - Sachsenhausen 1 - Fechenheim 2 - Gallus 1 - Oberrad 1 Bus - Höchst 2 - Griesheim 3 - Schwanheim 1 - Unterliederbach 1 - Nordend 4 - Bockenheim 1 - Hausen 4 - Ostend 4 - Nied 2 Zu
  4. Stadtbahn 84 Stationen: 98% bzw. 82 Stationen sind barrierefrei. Straßenbahn 139 Haltestellen: 53% bzw. 74 sind barrierefrei. Bus 1.395 Haltepunkte: 55% bzw. 768 sind barrierefrei. Zu
  5. Hierzu liegen keine Daten vor. Zu
  6. Derzeit prüft der Magistrat eine deutliche Beschleunigung des Ausbauprogramms, sodass die Gesamtzahl und Verortung noch nicht feststeht. Zu
  7. Siehe 5.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. April 2023AA 216Barrierefreie HaltestellenSTVV-Anfrage · AfD
  2. 20. Oktober 2023Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 26 Wochen
    BB 394Barrierefreie Haltestellen
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf17 Beratungen
OBR 5
Sitzung 25 · 24.11.2023
TO I, TOP 43
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 394 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 14
Sitzung 25 · 27.11.2023
TO I, TOP 24
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 394 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 11
Sitzung 25 · 27.11.2023
TO II, TOP 10
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 394 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDCDUFDP
Ablehnung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, CDU und FDP gegen LINKE. (= Zurückweisung)

OBR 7
Sitzung 24 · 28.11.2023
TO II, TOP 11
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 394 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 13
Sitzung 25 · 28.11.2023
TO I, TOP 22
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 394 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 25 · 28.11.2023
TO II, TOP 19
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 394 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPBFF
Ablehnung:
LinkeÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und BFF gegen LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)

OBR 1
Sitzung 25 · 28.11.2023
TO I, TOP 74
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 394 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPDie Partei
Ablehnung:
LinkeÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP und Die Partei gegen LINKE. Und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)

OBR 6
Sitzung 25 · 28.11.2023
TO I, TOP 45
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 394 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneLinkeFDPFraktionslos
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE., FDP und fraktionslos gegen SPD (= Kenntnis als Zwischenbericht)

OBR 9
Sitzung 25 · 30.11.2023
TO II, TOP 12
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 394 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 15
Sitzung 25 · 01.12.2023
TO I, TOP 22
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 394 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 26 · 04.12.2023
TO I, TOP 44
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 394 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeBFF
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE. und BFF gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)

OBR 16
Sitzung 25 · 05.12.2023
TO I, TOP 23
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 394 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 25 · 05.12.2023
TO II, TOP 33
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 394 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 25 · 07.12.2023
TO I, TOP 44
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 394 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 25 · 07.12.2023
TO I, TOP 44
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 394 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPVolt
Ablehnung:
LinkeÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP und Volt gegen LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)

OBR 12
Sitzung 25 · 08.12.2023
TO I, TOP 38
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 394 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Mobilität und Smart-City
Sitzung 23 · 22.01.2024
TO I, TOP 10
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 394 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPAfDVoltFRAKTIONBFF-BIG
Ablehnung:
LinkeÖkoLinX-ELF
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, AfD, Volt, FRAKTION und BFF-BIG gegen LINKE. und ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung)

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