Barrierefreie Haltestellen
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Zusammenfassung
Der Bericht des Magistrats befasst sich mit der Umsetzung der EU-Richtlinie zur Barrierefreiheit im öffentlichen Personennahverkehr. Es wird darauf hingewiesen, dass die Frist zur vollständigen Barrierefreiheit bis zum 1. Januar 2022 nicht für alle Fälle gilt, wenn im Nahverkehrsplan Ausnahmen benannt sind. Ziel ist es, die Barrierefreiheit für alle Menschen zu verbessern.
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Gerlachstraße — 3 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 18.05.2026.
- Was ergab die Bedarfsanayse zur E-Ladeinfrastruktur18.05.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Höchst: Schulwegsicherung Robert-Blum-Schule13.03.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Höchst: Schulwegsicherung in der Gerlachstraße vor der Robert-Blum-Schule21.10.2024 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
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Neues zu Gerlachstraße per E-MailBericht
Die Umsetzung der EU-Richtlinie wird im Personenbeförderungsgesetz (PBefG) berücksichtigt. Allerdings wurden hierbei bereits im Nahverkehrsplan Ausnahmen geregelt.
PBefG § 8 Förderung der Verkehrsbedienung und Ausgleich der Verkehrsinteressen im öffentlichen Personennahverkehr
(3) [...] Der Nahverkehrsplan hat die Belange der in ihrer Mobilität oder sensorisch eingeschränkten Menschen mit dem Ziel zu berücksichtigen, für die Nutzung des öffentlichen Personennahverkehrs bis zum
- Januar 2022 eine vollständige Barrierefreiheit zu erreichen. Die in Satz 3 genannte Frist gilt nicht, sofern in dem Nahverkehrsplan Ausnahmen konkret benannt und begründet werden. [...] NVP 7.1.1 Gesetzliche Grundlagen [...] Die in § 8 Abs. 3 PBefG verwendete Formulierung der "vollständigen Barrierefreiheit bis 01.01.2022" verpflichtet zu einem Höchstmaß an Barrierefreiheit. Um diese Barrierefreiheit herzustellen, wurde diese Vorgabe aus § 8 Abs. 3 PBefG mit der Regelung in § 12 Abs. 1 Nr. 1c PBefG gestärkt. Danach soll bei einer Antragstellung zur Erteilung einer Liniengenehmigung auch "eine Darstellung der Maßnahmen zur Erreichung der möglichst weitreichenden barrierefreien Nutzung des beantragten Verkehrs entsprechend den Aussagen im Nahverkehrsplan" beigefügt werden. Daher muss das Regel-Ausnahme-Prinzip zur Anwendung kommen: Im NVP sind eventuelle Ausnahmen zu benennen, wobei eine Einzelfallbegründung nicht erforderlich ist. [...] Zu
- Stadtbahn (2 Stationen) - Römerstadt (Bahnsteig) - Westend Straßenbahn (7 Haltestellen) - Waldau - Waldfriedhof Goldstein - Louisa Bahnhof - Alt-Fechenheim - Hugo-Junkers-Straße/Schleife - Gustavsburgplatz (Provisorium) - Bleiweißstraße Bus (22 Haltestellen) - Klinikum Höchst, Richtung Gerlachstraße - Schöffenstraße, Richtung Erzbergstraße - Rheinlandstraße (Mangelbeseitigung) - Unterliederbach Markt - Deutsche Nationalbibliothek, Richtung Richard-Wagner-Straße - Geiselwiesen, Richtung Hausen - Geiselwiesen, Richtung Pflanzländer - Habsburgerallee, Richtung Habsburger-/Wittelsbacherallee - Habsburgerallee, Richtung Ostbahnhof - Hausen, Richtung Geiselwiesen - Richard-Wagner-Straße, Richtung Nibelungenplatz - Botanischer Garten, Richtung Bockenheimer Warte - Gerlachstraße, Richtung Hostatostraße - Günthersburgallee, Richtung Höhenstraße - Günthersburgallee, Richtung Nibelungenplatz - Habsburger-/Wittelsbacherallee, Richtung Habsburgerallee - Habsburger-/Wittelsbacherallee, Richtung Höhenstraße - Heusinger Straße, Richtung Neumarkt - Heusinger Straße, Richtung Niddakampfbahn - Pflanzländer, Richtung Praunheim Brücke - Feldbahnmuseum, Richtung Am Römerhof - Feldbahnmuseum, Richtung Sportanlage Rebstock Zu
- Stadtbahn - Heddernheim 1 - Westend 1 Straßenbahn - Schwanheim 2 - Sachsenhausen 1 - Fechenheim 2 - Gallus 1 - Oberrad 1 Bus - Höchst 2 - Griesheim 3 - Schwanheim 1 - Unterliederbach 1 - Nordend 4 - Bockenheim 1 - Hausen 4 - Ostend 4 - Nied 2 Zu
- Stadtbahn 84 Stationen: 98% bzw. 82 Stationen sind barrierefrei. Straßenbahn 139 Haltestellen: 53% bzw. 74 sind barrierefrei. Bus 1.395 Haltepunkte: 55% bzw. 768 sind barrierefrei. Zu
- Hierzu liegen keine Daten vor. Zu
- Derzeit prüft der Magistrat eine deutliche Beschleunigung des Ausbauprogramms, sodass die Gesamtzahl und Verortung noch nicht feststeht. Zu
- Siehe 5.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 19. April 2023AA 216Barrierefreie HaltestellenSTVV-Anfrage · AfD
- 20. Oktober 2023Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 26 WochenBB 394Barrierefreie HaltestellenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf17 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, CDU und FDP gegen LINKE. (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und BFF gegen LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP und Die Partei gegen LINKE. Und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE., FDP und fraktionslos gegen SPD (= Kenntnis als Zwischenbericht)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE. und BFF gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP und Volt gegen LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, AfD, Volt, FRAKTION und BFF-BIG gegen LINKE. und ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung)