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Barrierefreie Haltestellen

Vorlagentyp: AAfD
26 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren1 Sitzung

Zusammenfassung

Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage A 216 vorzulegen, um Informationen über den barrierefreien Ausbau von Haltestellen in Frankfurt am Main zu erhalten. Ziel ist es, die Fortschritte und Planungen für die Barrierefreiheit im öffentlichen Nahverkehr zu klären.

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Fragen an den Magistrat

Das Personenbeförderungsgesetz schreibt vor, dass bis zum 01. Januar 2022 alle Haltestellen in Deutschland barrierefrei um- und ausgebaut sein müssen. Barrierefreier Ausbau bedeutet in der Regel, dass die Haltestellen einen Bordstein erhalten, an denen die Fahrzeuge so anfahren können, dass zwischen Gehweg und Bahnsteig nur noch ein kleiner Spalt von max. 5 cm besteht, der mit Rollstühlen und Rollatoren problemlos überwunden werden kann. Zu der Barrierefreiheit gehören aber auch Querungshilfen für Sehbehinderte und Unterstellmöglichkeiten, die vom anfahrenden Fahrer einsehbar sind und barrierefreie Zu- und Abfahrten zu den Haltestellen. Vor diesem Hintergrund fragen wir den Magistrat:

  1. Wie viele Haltestellen (für Busse, U- und S-Bahnen und Straßenbahnen) wurden im Frankfurter Stadtgebiet in den letzten 5 Jahren jeweils barrierefrei umgebaut?
  2. Wie verteilen sich die in den letzten fünf Jahren barrierefrei umgebauten Haltestellen auf die einzelnen Stadtteile?
  3. Wie viel Prozent aller Haltestellen im Stadtgebiet sind mittlerweile barrierefrei umgebaut?
  4. Wie viel Prozent aller Haltestellen in den einzelnen Stadtteilen sind mittlerweile barrierefrei umgebaut?
  5. Welche Haltestellen sollen in diesem und im nächsten Jahr in den einzelnen Stadtteilen barrierefrei ausgebaut werden?
  6. Bis wann sollen nach aktueller Planung jeweils in den einzelnen Stadtteilen alle Haltestellen barrierefrei ausgebaut sein?

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. April 2023Sie sind hier
    AA 216Barrierefreie Haltestellen
    STVV-Anfrage · AfD
  2. 20. Oktober 2023Antwort des Magistrats · nach 26 WochenBB 394Barrierefreie HaltestellenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

AAnfrage in der Stadtverordnetenversammlung

Eine schriftliche Frage von Stadtverordneten oder Fraktionen an den Magistrat. Die Antwort erfolgt schriftlich innerhalb von drei Monaten und fließt in spätere Beratungen ein.

  1. 1Stadtverordnete stellen Anfrage
  2. 2Magistrat antwortet schriftlich
  3. 3Antwort fließt in Beratungen ein

Frist: 3 Monate

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Mobilität und Smart-City
Sitzung 20 · 18.09.2023
TO I, TOP 5
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage A 216 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeAfDVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG

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