Barrierefreie Haltestellen
Zusammenfassung
Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage A 216 vorzulegen, um Informationen über den barrierefreien Ausbau von Haltestellen in Frankfurt am Main zu erhalten. Ziel ist es, die Fortschritte und Planungen für die Barrierefreiheit im öffentlichen Nahverkehr zu klären.
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Thema Fußverkehr verfolgenFragen an den Magistrat
Das Personenbeförderungsgesetz schreibt vor, dass bis zum 01. Januar 2022 alle Haltestellen in Deutschland barrierefrei um- und ausgebaut sein müssen. Barrierefreier Ausbau bedeutet in der Regel, dass die Haltestellen einen Bordstein erhalten, an denen die Fahrzeuge so anfahren können, dass zwischen Gehweg und Bahnsteig nur noch ein kleiner Spalt von max. 5 cm besteht, der mit Rollstühlen und Rollatoren problemlos überwunden werden kann. Zu der Barrierefreiheit gehören aber auch Querungshilfen für Sehbehinderte und Unterstellmöglichkeiten, die vom anfahrenden Fahrer einsehbar sind und barrierefreie Zu- und Abfahrten zu den Haltestellen. Vor diesem Hintergrund fragen wir den Magistrat:
- Wie viele Haltestellen (für Busse, U- und S-Bahnen und Straßenbahnen) wurden im Frankfurter Stadtgebiet in den letzten 5 Jahren jeweils barrierefrei umgebaut?
- Wie verteilen sich die in den letzten fünf Jahren barrierefrei umgebauten Haltestellen auf die einzelnen Stadtteile?
- Wie viel Prozent aller Haltestellen im Stadtgebiet sind mittlerweile barrierefrei umgebaut?
- Wie viel Prozent aller Haltestellen in den einzelnen Stadtteilen sind mittlerweile barrierefrei umgebaut?
- Welche Haltestellen sollen in diesem und im nächsten Jahr in den einzelnen Stadtteilen barrierefrei ausgebaut werden?
- Bis wann sollen nach aktueller Planung jeweils in den einzelnen Stadtteilen alle Haltestellen barrierefrei ausgebaut sein?
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 19. April 2023Sie sind hierAA 216Barrierefreie HaltestellenSTVV-Anfrage · AfD
- 20. Oktober 2023Antwort des Magistrats · nach 26 WochenBB 394Barrierefreie HaltestellenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine schriftliche Frage von Stadtverordneten oder Fraktionen an den Magistrat. Die Antwort erfolgt schriftlich innerhalb von drei Monaten und fließt in spätere Beratungen ein.
- 1Stadtverordnete stellen Anfrage
- 2Magistrat antwortet schriftlich
- 3Antwort fließt in Beratungen ein
Frist: 3 Monate
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG