Sicherung des Weges zwischen Stresemannallee und Riedhofweg

Vorlagentyp: BErstellt: 08.04.2002Aktualisiert: 16.06.2003

72 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren5 Sitzungen

Vorlage

Idee

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 08.04.2002, B 390

Betreff:

Sicherung des Weges zwischen Stresemannallee und Riedhofweg

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 13.12.2001, § 1751 - OA 395 OBR 5 -

Für die Befestigung des Weges zwischen Stresemannallee und Riedhofweg stehen keine Mittel zur Verfügung. Der verkehrssichere Zustand des Weges wird jedoch gewährleistet.

Auf Seiten Riedhofweg sind Vorrichtungen für abschließbare Poller im befestigten Weg eingelassen. Diese Poller werden jedoch von den verantwortlichen Personen nicht ordnungsgemäß eingesetzt.

Nebenvorlage: Antrag vom 24.05.2002, OF 278/5 Anregung vom 07.06.2002, OA 849

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

8. Oktober 2001OFOF 119/5Sicherung des Weges zwischen Stresemannallee und RiedhofwegOrtsbeiratsantrag · CDU
26. Oktober 2001OAOA 395Sicherung des Weges zwischen Stresemannallee und RiedhofwegAnregung
8. April 2002Sie sind hier
BB 390Sicherung des Weges zwischen Stresemannallee und Riedhofweg
Magistratsbericht
24. Mai 2002OFOF 278/5Sicherung des Weges zwischen Stresemannallee und RiedhofwegOrtsbeiratsantrag · CDU, BFF
7. Juni 2002OAOA 849Sicherung des Weges zwischen Stresemannallee und Riedhofweg Bericht des Magistrats vom 08.04.2002, B 390Anregung
4. November 2002STST 1901Sicherung des Weges zwischen Stresemannallee und RiedhofwegStellungnahme
21. Februar 2003Antwort des Magistrats · nach 72 WochenBB 157Sicherung des Weges zwischen Stresemannallee und RiedhofwegMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

1Magistrat legt Bericht vor
2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

Beratungsverlauf5 Beratungen

OBR 5

Sitzung 12 · 03.05.2002

TO I, TOP 32

Beraten

a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 390 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

Alle

Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5

Sitzung 13 · 07.06.2002

TO I, TOP 8

Beraten

Anregung OA 849 2002 1. Die Vorlage B 390 wird unter Hinweis auf OA 849 zurückgewiesen. 2. Die Vorlage OF 278/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

Alle

zu 2)

Zustimmung:

Alle

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen

Sitzung 12 · 10.06.2002

TO I, TOP 37

Beraten

nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 390 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 849 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDPFAGREP

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDPFAGREP

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Ausschusses für Planen und Bauen

Sitzung 13 · 19.08.2002

TO I, TOP 24

Zur Kenntnis

1. Die Vorlage B 390 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 849 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDP

Ablehnung:

REP

Sonstige:

FAG (B 390 = Zurückweisung, OA 849 = Annahme)PDS (B 390 = Zurückweisung, OA 849 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (B 390 = Zurückweisung, OA 849 = Annahme)E.l (B 390 = Zurückweisung, OA 849 = Annahme)BFF (B 390 = Kenntnis, OA 849 = vereinfachtes Verfahren)

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüne

Ablehnung:

FDPREP

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen REP (= Kenntnis) zu 2. CDU, SPD und GRÜNE gegen FDP und REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (B 390 = Zurückweisung, OA 849 = Annahme) BFF (B 390 = Kenntnis, OA 849 = vereinfachtes Verfahren)

Stadtverordnetenversammlung

Sitzung 15 · 29.08.2002

TO II, TOP 54

Zur Kenntnis

1. Die Vorlage B 390 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 849 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDP

Ablehnung:

REPBFFFAGPDSÖkoLinX-ARLE.l

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneBFF

Ablehnung:

FDPREPFAGPDSÖkoLinX-ARLE.l

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen REP und BFF (= Kenntnis) sowie FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und BFF gegen FDP und REP (= Ablehnung) sowie FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme)