Verbesserung Bahnhöfe und Umfeld - Hauptbahnhof Mittel für Bahnhofsvorfeld zeitlich schieben
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Thema Verkehr und Straße verfolgenInhalt
Bericht des Magistrats vom 31.08.2012, B 389
Betreff: Verbesserung Bahnhöfe und Umfeld - Hauptbahnhof Mittel für Bahnhofsvorfeld zeitlich schieben Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 31.05.2012, § 1720 - E 40/12 SPD, E 71/12 FDP - Die verkehrliche Neuordnung und Umgestaltung im Bereich des Hauptbahnhofs wird seitens des Magistrats weiterhin als wichtige Aufgabe angesehen. Die Stadtverordnetenversammlung hat im Rahmen der Beschlussfassung über den Haushaltsplan 2012 im Investitionsprogramm weiterhin 40 Millionen Euro für die Jahre 2013 und folgende dafür vorgesehen. Mit dem hierzu bereits durchgeführten Wettbewerb, der sich anschließenden Überarbeitung und ergänzenden verkehrlichen Untersuchungen sind bereits wichtige Grundlagen für eine Entscheidung über die zukünftige Entwicklung erarbeitet. Derzeit befindet sich der Magistrat mit der Deutschen Bahn in Verhandlungen, wie sich diese Aufgabe umsetzen lässt. Nach Abschluss der Verhandlungen und der fachlichen Prüfung, wird der Magistrat unaufgefordert berichten. Erst im Anschluss daran kann der Umfang der benötigten Planungs- und Investitionsmittel konkretisiert und bei der Aufstellung des Haushaltsentwurfs berüc ksichtigt werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 26. März 2012EE 71Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Mittel für Bahnhofsvorfeld zeitlich schiebenEtatantrag · FDP
- 21. April 2012EE 40Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Verbesserung Bahnhöfe und Umfeld - HauptbahnhofEtatantrag · SPD
- 31. August 2012Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 23 WochenBB 389Verbesserung Bahnhöfe und Umfeld - Hauptbahnhof Mittel für Bahnhofsvorfeld zeitlich schiebenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE und RÖMER gegen SPD und Piraten (= Kenntnis als Zwischenbericht) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE., FDP und FREIE WÄHLER (= Kenntnis)